Autor Thema: Abgeordneten-Diät gepfändet - AfD-Politiker verweigert Rundfunkbeitrag  (Gelesen 1241 mal)

Offline ChrisLPZ

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Tagesspiegel, 01.09.2016

Abgeordneten-Diät gepfändet
AfD-Politiker verweigert Rundfunkbeitrag
von Joachim Huber

Zitat
Der Beitragsservice des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat eine Lohnpfändung gegen den rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller erwirkt. Der Parlamentarier hatte sich eigenen Angaben zufolge geweigert, den monatlichen Rundfunkbeitrag zu zahlen. Als Grund gab er an, er wolle auf diese Weise für eine Reform des „GEZ-Zwangssystems“ kämpfen. Von seinen Abgeordnetenbezügen sei nun ein Betrag in Höhe von 432 Euro gepfändet worden, sagte Ahnemüller in Mainz dem Evangelischen Pressedienst.[..]

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http://www.tagesspiegel.de/medien/abgeordneten-diaet-gepfaendet-afd-politiker-verweigert-rundfunkbeitrag/14488950.html


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« Letzte Änderung: 01. September 2016, 22:46 von ChrisLPZ »

Offline ChrisLPZ

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Trierscher Volksfreund, .09.2016

AfD will mit Rundfunkbeitrag-Verweigerung Zeichen setzen
von dpa/lrs

Zitat
Der rheinland-pfälzische AfD-Politiker Jens Ahnemüller muss auf einen Teil seiner Bezüge als Landtagsabgeordneter verzichten, weil er keine Rundfunkbeiträge zahlt. Mit der Verweigerung wolle Ahnemüller ein bundesweites Zeichen setzen, sagte der stellvertretende

Fraktionsvorsitzende Joachim Paul am Freitag. «Das ist eine Form des Protests.» Über die Weigerung und die Pfändung der Bezüge hatten zuvor Medien berichtet.

«Wir sind nicht generell gegen die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender, aber sehr wohl gegen das GEZ-System, aus dem man nicht aussteigen kann», sagte Paul weiter. Auch gibt es nach Ansicht der AfD-Politiker inhaltliche Gründe. Sie seien zum Beispiel unzufrieden mit der Russland-Berichterstattung, sagte Paul.[..]

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http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinland/Rheinland-Pfalz-und-Nachbarn-AfD-will-mit-Rundfunkbeitrag-Verweigerung-Zeichen-setzen;art158726,4526904


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Offline PersonX

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So setzt es ein falsches Zeichen. Besser wäre es die Fraktion der AfD erklärt geschlossen, dass Sie nicht zahlen und geschlossen den Rechtsweg beschreiten wird. Das hätte eine Signal Wirkung. Selbst wenn es nur Teile davon richtig öffentlich machen.

So jedenfalls, bleibt bei einigen Bürgern etwas völlig anders hängen wenn über diesen Abgeordneten berichtet wird. Zudem wäre der Rechtsweg bei der Art der Diät möglicherweise, wenn nur auf den Kosten Betrag also den Streitwert ca. 400,- € geschaut wird ohne Probleme möglich, denn eine Klage vor dem VG kostet bis 500 nur ca. 105, - €, dazu kommen dann noch Anwaltskosten usw. in Summe dürfte der Betrag eine ähnliche Höhe erreichen, wie aktuell gepfändet wird.

Zudem wäre eine längere Berichtserstattung dazu möglich und ebenso könnten die Gründe besser und ausführlicher erläutert werden.


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