[Shran]

Guten Tag liebe Bürger und Mitwirkende,

es gibt zwei oder mehr Parteien die seit 3 oder mehr Jahren, versuchen das Recht und den eigenen Gedankengang durchzusetzen.
Immer stößt man auch Widersacher die anderer Meinung sind. Die Justiz fühlt sich im Recht, der Bürger im Unrecht.
Das Durchsetzen des Bürgers-Gerechtigkeit, scheint entweder falsch, im Sinne von, die Argumente sind falsch, Denkfehler oder falsch im Sinne der Auslegung der Justiz und der Beführworter der Gegenseite.
Allerdings gibt es eine Beweisführung die logischerweise funktionieren muss, wenn die eine oder andere Partei tatsächlich Recht hat mit der jeweiligen Auslegung.

Ultima Ratio, die letzte Möglichkeit dem Recht den entgültigen Beweis zu liefern, wer Recht hat.

Die Beweisführung führt im Grunde an die Grenzen einer Ausreizung einer Situation.

Der gemeine Beitragsgegner und die Schwarmintelligenz darum führt immer wieder zu guten Argumenten die schon sehr stark sind, im Sinne der Durchsetzungs- und Beweiskraft.
Dennoch scheint aber im Worte der Justiz jeweils eine Auslegung zu existieren welche eine Argumentation zu entschärfen versucht.
Der klare Beweis, der zeigt dass der Apfel beim fallen lassen nach unten fällt, wegen der Anziehungskraft der Erde, scheint hier noch nicht gefunden.
Oder man hat ihn noch nicht publik gemacht.

Straight into:

Wer denn recht hat, kann man sich ausmalen, insofern man abstrahiert was in einer Situation passiert, würde man das System ausreizen.
Das würde bedeuten, weil ja eigtl. alle Bürger gleich belastet sein sollten/ müssten, dass wenn die ausgrenzende Gruppe der Beitragsbefreiten Bürger, ganz simple überhand nimmt, ergo exponentiell ansteigt, verändert sich der Zustand des bestehenden Systems. Daraus würde das folgende Konzept entstehen.

Alle Bürger sind arbeitslos und bekommen Hartz4 und wären nach Gesetz beitragsbefreit, der öffentliche Rundfunk erfährt so keine Einnahmen, ergo ist das der Tod des ÖRR, wenn nicht eine Alternative gefunden wird.
Oder es wird nachweislich, durch eine nationale technische Störung , keine Sendung eines ÖRR in den Äther gestrahlt und führt somit zu einem nationalen  "Nichtkonsum" und faktischer, unumstößlicher, unausweichlicher "Nichtnutzungsmöglichkeit", dann würden dadurch Rückzahlungen nötig sein, da der Tatbestand der Möglichkeit wegfällt, für einen bestimmten Zeitraum.

Vice Versa:

Alle Bürger würden 17,50 zahlen, auch die bisher befreiten Bürger, ebenso Urlauber, Durchreisende, eben eine pro Kopf Pauschale würde dazu führen, dass die Einnahmen exponentiell steigen auf einem hohen Einnahmeplateau bleiben. Ergo würde man Mehreinnahmen vermuten, ergo erfolgt daraus eine Beitragssenkung.
Aber was ist der tatsächliche Vorteil für den Bürger, denn nirgends steht ob man Überschüsse zurück bekäme?
Die Mehreinnahmen führen zu was, außer mehr Geld für den ÖRR?
Was ändert sich am System und dem Programm?
Was passiert mit Überschüssen tatsächlich?
Was können wir erwarten und wo können wir uns hinwenden würde der Fall eintreten?
Wie erfahren wir ob vielelicht schon eine gewisse Qualität gegeben sein müsste, immerhin bezahlen wir dann auch dass was wir sehen könnten?

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Es ist ein Beweis dass die Nichtmöglichkeit in dieser Art der Einziehungsphilosophie faktisch existiert. Ebenso wie die Möglichkeit faktisch existiert. Die Wahl des Bürgers als metaphorische Waage legt aber die Gewichtung der Beiden Umstände fest. Die Gegenargumentation sei dass sonst die solidarische Abgabe, dass andere Bürger das Programm weiter nutzen können, unterstützt wird. Der Bürger der zahlt zahlt für sich, wenicht nutzt zahlt für andere, insofern er zahlen wollte.

Es darf nicht gesetzlich geregelt sein, das eine Möglichkeit ohne Nichtmöglichkeit dazu führt eine der beiden Umstände zu bevorzugen, um daraufhin einen Zwang zu erzeugen, der einigen Bürgern bitter aufstößt, nur durch den Klageweg auf den rechtswissenschaftlichen Apparat prallen muss um diesen Umstand für sich geltend zu machen.

Ultima Ratio daraus:

Fast alle  Argumente existieren bereits.
Alles was irgendwie eine Möglichkeit wäre zu nutzen und für die Allgemeinheit ist, hätte den Charakter des Rundfunkabeitrags.
"Jeder" kann die Bibliothek benutzen, "jeder" müsste dafür Beitrag bezahlen.
"Jeder" nutzt das Internet und zahlt seine Flat, für die Nutzung der einzelnen Medien müsste jeder Anbieter Beiträge kassieren wollen, der ÖRR erzwingt es, bietet es aber für alle kostenlos an.
"Jeder" kann CB-Funk empfangen und müsste dafür CB-Funk-Beitrag bezahlen (Wer die Kohle bekommt ist fraglich, gäbe es ein "Monopol" wäre das geregelt).
Jegliche Information wäre beitragspflichtig, würde ich jemanden beraten, egal um was es geht, wäre Fragen nicht mehr existent. Ich hätte also einen Youtubekanal in dem ich Infos in weite Welt sende.
Ich verschlüssel es nicht jeder kann die Infos sehen und kommentieren, aber dafür mache ich jeden Bürger auf der Welt zum Schuldner. Meine Infos sind Grundwissen und Notwendige Informationen die man zum Leben brauch, die kulturell wichtig sind und die Grundversorgung abdecken wie z.b. " Wie läuft man richtig", "Wie öffne ich einen Schraubverschluss?", "Wie benutze ich eine ***", " Wie sieht ein offner Armbruch aus".

Wir wären alle schnell, ganz schön arm und ich hätte die ganze Welt gegen mich.


***Edit "Bürger":
Vorsorglich entfernt, um eventuelle Missverständnisse/ rechtliche Probleme zu vermeiden.
Bitte immer achtsam sein, welche Vergleiche/ Worte usw. gebraucht werden.
Das Forum ist auch auf seine Außenwirkung bedacht.
Danke für das Verständnis und die zukünftige Berücksichtigung.