[René]

Dialog zwischen René Ketterer und Dr. Hermann Eicher (SWR-Justitiar)



Durch unsere unermüdliche Aufklärungsarbeit und in letzter Zeit zusätzlich angetrieben durch die Berichterstattung über Frau Baumert, die durch ihre Verweigerung, den Rundfunkbeitrag zu entrichten, ganze 61 Tage inhaftiert war, entstand ein Dialog zwischen Herrn Dr. Eicher, SWR-Justitiar und mir.

Die Gegensätze können nicht größer sein: Frau Baumert zahlt aus Gewissensgründen den Rundfunkbeitrag nicht und der öffentlich-rechtliche Rundfunk bestraft sie exemplarisch, indem er sie ihrer Freiheit beraubt – zwei Monate war sie inhaftiert und das wäre sie noch länger, hätten die Medien und auch wir das nicht erfahren und publik gemacht. Als Zeichen des guten Willens wurde Frau Baumert von Herrn Eicher zum Sender eingeladen, damit sie sich ein Bild machen kann, welch eine gute Arbeit vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk gemacht wird. Weitere Kommentare erspare ich mir an dieser Stelle.

Die moralischen Totalausfälle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks häufen sich weiter und in immer kürzeren Abständen, was mich veranlasste, einige Artikel darüber zu schreiben und unter anderem die sogenannte „Flieger-Affäre“ scharf zu kritisieren: Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fliegen mit einem gemieteten Jet durch ganz Frankreich während der EM und erwarten allen Ernstes, dass diese Auswüchse von einfachen Leuten durch den Zwangsbeitrag finanziert und gar gutgeheißen werden.

Herr Dr. Eicher geht meiner Aufforderung nach, Stellung zu diesen Auswüchsen zu nehmen. Er verteidigt dieses Vorgehen und kritisiert meinen rüden Umgangston. An dieser Stelle hake ich ein: Wenn jemand in meine Tasche greift, um sich ein Luxusleben zu finanzieren, fällt es mir schwer, einen „lieben“ Umgangston an den Tag zu legen. Dennoch beleidige ich niemanden – ich kritisiere aber scharf und ohne Umschweife diese tief verankerte Selbstbedienungsmentalität, denn ich sehe auf der anderen Seite diejenigen, die dieses System durch einen Zwang füttern und am Leben halten: Geringverdiener, alleinerziehende Mütter, einfache Leute, Nichtnutzer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (unsere Bewegung) und viele andere, die sich damit nicht abfinden können, mit ihrer ehrlichen Arbeit andere zu alimentieren.

Nachstehend lesen Sie den ungekürzten Brief von Herrn Dr. Eicher an mich und anschließend meine Antwort darauf. Damit Sie den Gesprächspfaden folgen können, habe ich, da wo dies nötig war, entsprechende Verlinkungen zu den angesprochenen Themen hinzugefügt.

Es würde mich sehr freuen, wenn Sie in unserem Forum oder auf unserer Plattform in den sozialen Medien (Facebook, Google+ und Twitter) Ihre Meinung dazu äußern würden.

Weiterlesen ("Brief von Herrn Dr. Eicher an René Ketterer vom 27.06.2016" und "Antwort von René Ketterer an Herr Dr. Hermann Eicher vom 08.08.2016") auf Online-Boykott.de:

http://online-boykott.de/kommentare/155-dialog-zwischen-rene-ketterer-und-dr-hermann-eicher-swr-justitiar

[Knax]

P.S. Gerne können Sie diesen Brief bei GEZ-Boykott.de veröffentlichen. Allerdings fände ich es angebracht, dass in Ihrem Forum der Schutzmantel der Anonymität endlich abgelegt wird und mit Klarnamen agiert wird.

Die Frage, die sich hier unmittelbar aufdrängt, lautet "Warum?"

Welche Bedeutung hat die Person, die ein Argument in eine Diskussion einbringt? Eine sachliche Diskussion ist strikt argumentbezogen, niemals jedoch personenbezogen. Aber: Wem die sachlichen Argumente in einer Diskussion ausgehen, dem bleibt meist nur noch, die Person anzugreifen, weil er die Argumente nicht mehr anzugreifen vermag.

Sie haben doch sicher nichts gegen eine sachliche Diskussion einzuwenden, Herr Dr. Eicher?

[volkuhl]

Die Frage, die sich hier unmittelbar aufdrängt, lautet "Warum?"
...

Damit endlich die undichte Stelle beim örR gefunden werden kann, die die brillianten Argumente gegen den Zwangsbeitrag liefert. 
...und um weitere Einladungen ausprechen zu können, sich über die brilliante Arbeit des SWR vor Ort ein Bild zu machen. Bei Kakao und Keksen mit Herrn Eicher von der fundamentalen Wichtigkeit des örR überzeugen lassen?

Für mich klares Ablenkungsmanöver, das mit der Sache nicht das geringste zu tun hat. Ein weiterer hilfloser Versuch, das Forum und seine Mitglieder zu diskreditieren.
Wer's nötig hat...

 

[René]

Schutzmantel der Anonymität? Da haben wir es wieder: Einfach eine Behauptung ohne jeglichen Hintergrund. Leser denken dabei, der Herr Dr. wird schon recht haben, wenn er das behauptet...

Mein Name ist René – ist das nicht "Klarname" genug, Herr Dr. Eicher? So heiße ich nun. Darüber hinaus haben wir überall ein Impressum mit Name und Adresse. Jeder Artikel von mir auf Online-Boykott.de wird mit vollem Namen veröffentlicht. Auch die vielen Interviews – da heiße ich immer noch René Ketterer.

Das ist die Macht des unabhängigen Rundfunks... Man braucht einfach etwas zu behaupten und die Lemminge glauben das... Wie offensichtlich, Herr Dr. Eicher. Wie billig! Wie niveaulos.

P.S. Gerne können Sie diesen Brief bei GEZ-Boykott.de veröffentlichen. Allerdings fände ich es angebracht, dass in Ihrem Forum der Schutzmantel der Anonymität endlich abgelegt wird und mit Klarnamen agiert wird.

Die Frage, die sich hier unmittelbar aufdrängt, lautet "Warum?"

Welche Bedeutung hat die Person, die ein Argument in eine Diskussion einbringt? Eine sachliche Diskussion ist strikt argumentbezogen, niemals jedoch personenbezogen. Aber: Wem die sachlichen Argumente in einer Diskussion ausgehen, dem bleibt meist nur noch, die Person anzugreifen, weil er die Argumente nicht mehr anzugreifen vermag.

Sie haben doch sicher nichts gegen eine sachliche Diskussion einzuwenden, Herr Dr. Eicher?

[unGEZahlt]

Herr Dr. Eicher hätte bspw. ja auch gerade unter
2. Ihr Text „Was GEZ-Gegner und Nichtnutzer wollen?“
stichhaltige juristische oder sonstige Begründungen aufzeigen können, die belegen,
dass die Gerichtsentscheidungen verfassungskonform sind ( ? )

Die bloße Behauptung, sie seien es, kann natürlich auch nicht überzeugen.

Dann nur noch:

Macht es Sie nicht stutzig, dass z.B. die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Rundfunkbeitrag in Juristenkreisen nun wirklich keinen Aufschrei verursacht hat, hier werde das Recht gebeugt?

Nein, diese Resignation war völlig erwartbar. Schon alleine, weil es keine Rechtsmittel gibt, die zu einem Ergebnis führen.

Wer untersucht Rechtsbeugungen beim BVerwG? -> Ja, das BVerwG untersucht das.
Und findet sie dann natürlich nicht...
Hier mal ein früheres Beispiel:
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=041203B3B115.03.0



Zu der angesprochenen Anonymität. Da schreibt Herr Dr. Eicher ja nichts Neues.


René hatte zuvor schon sehr oft im Forum geschrieben, dass dies auch nachteilig wirken kann.
Mal stellvertretend das unter
Aufstand der Kleinen gegen die "Zwangsgebühr"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18750.msg122324.html#msg122324

Aber das Gute ist, dass sich das im gez-boykott-Forum jeder selbst aussuchen kann, ob nun anonym oder doch mit Klarnamen. Es wird hier nie einen Zwang geben.
Und hier machen alle freiwillig mit.

Freiwillig und ohne Zwang. So geht es also auch.
Macht Sie das nicht stutzig, Herr SWR-Justiziar?

Markus Korte

[joshi2]

Kriminelle Machenschaften auf den Punkt gebracht. Wer in meine Tasche greift und mein Geld nimmt obwohl ich NEIN gesagt habe, tut das gegen meinen Willen und ist Kriminell, wenn er es trotzdem tut. Ob auf der Straße oder im Öffentlichen Auftrag spielt dabei keine Rolle und macht keinen Unterschied. Diebstahl ist Diebstahl und bleibt Diebstahl! Der öffentliche WASSERKOPF kann auf 2 Programme reduziert werden, dann spende ich gerne 20 Cent im Monat für den Pseudo- Auftrag. Die Gehälter werden großzügig auf 2500 € netto festgesetzt und für die Rente müssen sie selber zahlen. Wer´s dann noch machen will ist wirklich ein Idealist und hat den Job verdient. Alle anderen sind dann sowieso schnell weg weil es sich nicht mehr lohnt und die Made zieht weiter.

[Sophia.Orthoi]

P.S. Gerne können Sie diesen Brief bei GEZ-Boykott.de veröffentlichen. Allerdings fände ich es angebracht, dass in Ihrem Forum der Schutzmantel der Anonymität endlich abgelegt wird und mit Klarnamen agiert wird.

Die Frage, die sich hier unmittelbar aufdrängt, lautet "Warum?"

Oder wozu?

Schutzmantel der Anonymität endlich ablegen, um endlich persönlich angegriffen werden zu können.

Wir müssen uns schon vor der Zwangsabgabe wehren. Was würde noch geschehen, wenn wir uns hier mit "Schutzmantel der Anonymität" nicht schützen?

[René]

Ach so! Wie dumm von mir! Ich dachte, er bezieht sich nur auf meine Person, aber er meint allen Ernstes, dass jeder aus der anonymen Ecke heraustreten sollte. Na tja, Internet ist für viele immer noch Neuland...

Ich selbst hätte nichts dagegen, wenn immer mehr Leute aus der Deckung kommen und mit ihren echten Namen den Kampf weiterführen. Das muss aber jeder für sich entscheiden und ein Herr Dr. Eicher hat dies auch zu respektieren. Er hat es zurzeit mit mir zu tun und er weiß, wer ich bin – warum sollen dann andere ihre Anonymität aufgeben?

Die Denke erschloss sich mir nicht sofort. Es geht darum, unterschwellig, mit Halbsätzen und zwischen den Zeilen der gesamten Bewegung einen Revoluzzer-Touch zu verpassen, um damit ihren Ruf zu schädigen. Aber ich schrieb es schon in meiner Antwort: Wir sind weiter.

Wie durchsichtig. Ich könnte mich fast fremdschämen!

[ChrisLPZ]

P.S. Gerne können Sie diesen Brief bei GEZ-Boykott.de veröffentlichen. Allerdings fände ich es angebracht, dass in Ihrem Forum der Schutzmantel der Anonymität endlich abgelegt wird und mit Klarnamen agiert wird.

Vielleicht sollte man bei der Gelegenheit Herrn Dr. Eicher, der ja seit 1998 als Justitiar des SWR tätig ist, einmal darauf aufmerksam machen, daß z.B. im News-Bereich der SWR-Webpräsenz sehr häufig keine Verfasser der Meldungen namentlich genannt werden.
Link mit anonymer Weiterleitung: https://anon.to/?http://www.swr.de/landesschau-aktuell

[GEiZ ist geil]

Zuerst sollte die Behörde des Herrn Eicher die Anonymität aufgeben, der Belästigungsservice und die Anstalt sollen ihre Drohbriefe unterschreiben und die Klarnamen dazu abdrucken. Dann kann man weiter sehen. Und weiter klagen.

[René]

Seien wir auf seine Antwort gespannt!

https://twitter.com/GEZ_Boykott/status/762718703783972865

[cook]

Macht es Sie nicht stutzig, dass z.B. die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Rundfunkbeitrag in Juristenkreisen nun wirklich keinen Aufschrei verursacht hat, hier werde das Recht gebeugt?

Ja, das macht uns stutzig. Einerseits.

Andererseits ist die Rechtsbeugung ein schwerer Vorwurf, der fast nie nachweisbar ist. Dämlichkeit oder Unfähigkeit reicht eben nicht aus. Es muss der Vorsatz vorhanden sein, das Recht zugunsten einer Partei falsch anzuwenden.

Wenn man sich die hanebüchenen Begründungen der Verwaltungsgerichte durchliest und dann auch noch die Einheitlichkeit im gesamten Bundesgebiet durch die Instanzen hinweg betrachtet, kann man gar nicht anders, als an vorsätzliche Falschanwendung denken.

Aber man kann ganz einfach dagegen halten, die Gerichte seien tatsächlich von der Richtigkeit überzeugt, weil das Staatsexamen halt schon so lange her ist, und der gute Onkel Kirchhof ja gesagt hat, dass es stimmt.

Aber interessant, dass der Herr Eicher die Rechtsbeugung ins Spiel bringt. Er ist ja näher dran am Geschehen. Weiß er was, was wir nicht wissen?

P.S. Zum "Aufschrei" bei den Juristen (die selten wirklich schreien, sondern sachlich argumentieren), gibt es alleine in diesem Jahr drei juristische Aufsätze zum Thema, die (wie alle Aufsätze zuvor) den Verwaltungsgerichten eine (unbewusste) Falschanwendung des Rechts attestieren:

- Libertus, K&R 2016, 239
- Meßerschmidt, DÖV 2016, 279
- Winkler, K&R 2016, 478

[helm]

P.S. Gerne können Sie diesen Brief bei GEZ-Boykott.de veröffentlichen. Allerdings fände ich es angebracht, dass in Ihrem Forum der Schutzmantel der Anonymität endlich abgelegt wird und mit Klarnamen agiert wird.

Spannend!
Der ÖRR bemüht sich um die Anonymität derjenigen, die Tag für Tag Zwangs-/Fremd-/Pflicht-/Direktanmeldungen durchführen. Das geht sogar so weit, dass man die privatrechtlichen Klagen eines gewissen NDR-Mitarbeiters aus den zwangsweise eingetriebenen Einnahmen sponsort. Wenn andere Anonymität für sich in Anspruch nehmen, echauffiert sich Hr. Eicher.
Es ist wirklich so typisch ...

Dass etwas mit dem Angebot nicht stimmt, wenn weit mehr als die Hälfte der "hochverehrten Neukunden" zwangsweise rekrutiert werden muss, will Hr. Eicher einfach nicht verstehen.
Meiner Meinung nach dürfte so ein Geschäftsmodell langfristig kaum funktionieren. Selbstreflexion? Fehlanzeige! Nicht mal bei asozialen Härten!

Ich bin froh, dass ich seit mehreren Jahren nicht mehr zahlen muss.

[rave]

Ich weiß gar nicht, was Herr Dr. Eicher hat.

Die Anonymität hat man uns schon genommen, indem man auf vager Rechtsgrundlage –falls überhaupt- Adressen erforscht hat, uns angeschrieben und zwangsangemeldet hat. Dass für die „Zwangsanmeldung“ keine Rechtsgrundlage besteht, ist allenfalls bekannt und unzweifelhaft. Das haben die Intendanten beschlossen und dieser Beschluss hat de facto „Gesetzeskraft“ erlangt (meint man?).

Jetzt will man noch Verbindungen ziehen zu privaten Aktivitäten, Internet-Threads und was auch immer. Ich möchte mich aber nicht verfolgen lassen, weder digital noch im realen Leben. Ich will frei entscheiden, mit wem ich verkehre und mich informieren so wie ich das will.

Hier also ein deutliches „NEIN“ gegen das Aufgeben der Anonymität.  Das Internet ist KEIN öffentlich-rechtlicher Raum, auch wenn sich die Anstalten hier auch virulent ausbreiten und das gerne so hätten.

Ich wurde übrigens noch nie befragt, ob ich eine Sendung sehe, oder nicht. Die hochgerechneten „X“-Millionen Zuschauer sind m.E. realitätsfern. Eine hochgerechnete (Wunsch-)Quote, wenn man so will.

Ich sehe es ebenfalls wie einige andere: Der ö.r.R. soll seinen Schreiben auch Namen, Gesichter und Unterschriften geben. Bislang habe ich zu wenige Namen und Adressen.

Das Internet wäre nicht das Internet, wenn man seine Anonymität aufgeben müsste. Das soll jeder selbst entscheiden dürfen.

Generell zur Datennutzung/-bekanntgabe ggü. Den „Anstalten“ sehe ich das wie folgt: Das können ja die Leute machen, die ö.-r.-R. sehen/hören wollen, sich selbst anmelden wollen und die das dann auch zahlen. Alle anderen sollte das Recht vorbehalten sein,  die persönlichen Daten nicht bekannt zu geben.

In seiner Art und Weise sowie seinem 'seriösen' Auftreten reiht sich der ö.r.R. in die Größen nigerianischer Ölfeldbesitzer, Klingelton-Abo-Vertreiber, gefälschten Viagra-Pillen-Verkäufern und Zwangs-Abo-Routenplaner-Firmen ein. Wobei ich bei den 3 letzten Genannten immerhin noch die freie Wahl habe, eine Vertragsbeziehung einzugehen und diese ggf. zu kündigen oder etwas zu bestellen… oder auch nicht. Und ein nigerianisches Ölfeld ist auch nicht sooo schlecht.

Ich will nur das Recht haben „NEIN“ zu sagen. Nein zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Ich bin gespannt, wer mir am Tage meiner Verhandlung gegenüber sitzt. Ein menschgewordener Textbaustein? Eine leere verschachtelte Worthülse? Ein unverständlicher Infobrief?

Lasst uns diesen Kampf fortsetzen.

Eine vielleicht nicht ganz fiktive Person "V"

[tokiomotel]

Es ist schon interessant wie selbstsicher und auf dem hohen Pferd sitzend sich Herr Eicher dieser Diskussion stellt. Klar, warum auch nicht. Wenigstens lässt er sich aus der Reserve locken und blockt nicht gleich durchsichtig arrogant ab. Sicher sind diese stichelnden Fragen eine Art Provokation für ihn, denen er sich nicht so einfach ohne jeglichen Kommentar davon stehlen will. Das ist doch zumindest schon mal eine kleine "Anerkennung" wert....