Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Ist der Rundfunk Berlin-Brandenburg Teil der Abfallentsorgung?  (Gelesen 1120 mal)

  • Beiträge: 494
  • Für Informations- und Pressefreiheit!
    • Für Informationsfreiheit
Man erhält ja so einiges an Post von den Rundfunkanstalten. Diesmal war etwas wirklich Kurioses dabei.

Auf meine Frage, woher der RBB von unserem Umzug wusste, antwortete man mir, dies wär auf Grundlage von  §17 MeldDÜV (Brandenburg) "Datenübermittlungen an die für die Abfallentsorgung zuständigen Behörden" geschehen.

https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/meldduev_2015#17

Ist der RBB also ein Subunternehmen der kommunalen Abfallentsorgung? ;)

Ich zumindest habe das als Steilvorlage für einige Fragen an das Justitiariat des RBB genutzt:

http://presse-und-informationsfreiheit.blogspot.de/2016/06/ist-der-rbb-ein-subunternehmen-der.html

Viele Grüße

Radio Libertas  ;D



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

T
  • Beiträge: 334
Aus gegebenem Anlass mag an das Thema erinnert werden:
Unterschied zu Abfallgebühren / Wassergebühren
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10742.0.html

Dazu
Einige grundsätzliche Reflexionen, [...]

Und ein bündig formulierter Vergleich
[...]
Jetzt der Große Bogen zum Rundfunk:

Der Unterschied besteht in folgendem:
Die Gebühr für Abfall und Abwasser dient dazu, Scheiße zu entsorgen,
die Gebühr/der Beitrag für Rundfunk dient dazu, Dir Schei%e zu liefern!...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben