• „Bayern-Petition“ Verhandlung Landtag München, Mi. 11.05.16,: 11. Mai 2016

[Leo]

Während beiden Sitzungen waren zu beobachten bzw. entstand der Eindruck, die Angestellten des Landtages beschäftigen sich lieber mit sich selber als mit den Bürgern, da:
a) sie entweder mit Ihrem Handy – oder Ihrem Tablet beschäftigt waren.
b) durch entsprechendes Verhalten, das flaue Gefühl des Desinteresses aufkam.
c) [...]
d) Dass es keine Wiederworte/Diskussion bzw. Nachfragen gab, und uneingeschränkt den Empfehlungen des Vorsitzenden gefolgt wurde und man es dadurch nur schnellstmöglich hinter sich bringen möchte - nach 35 Minuten waren im Übrigen alle 8 Petitionen erledigt.

Danke für Deinen Bericht, der sicherlich subjektiv, aber doch aufschlussreich ist.

So funktioniert Demokratie?

[HÖRby]

Als anwesende Öffentlichkeit zum Bayerischen Landtag, Nordgebäude im Maximilianeum am 08.06.'16 ca. 11:40-12:15 verlaute ich zur genehmen Information wie folgt:

Die Abstimmung funktioniert petitionsmäßig so:

Ein Abgeordneter (Mann <-> Frau) trägt eine Petition vor (über Mikrofon, damit's auch jeder mitkriegt).

Dann gibt's vom Abgeordneten zu der Petition noch irgendeinen Kommentar:
"Das hatten wir schon."
Oder:
"Das haben wir schon einmal abgelehnt."
Oder:
"Das hat das BVG schon im März entschieden", wie
 "der ÖRR-Beitrag ist keine Steuer,"
Oder:
"das Abstellen auf eine Wohnung ist der einzig praktikable Weg",
Oder
" der Vertragsabschluß zu Lasten Dritter, nein gerade das ist der ÖRR-Beitrag NICHT."

Also:
- Petition vor dem Ausschuß vortragen, dann
- irgendeinen Kommentar mit "NEIN" dazu,
da wird nicht lang diskutiert, da wird abgestimmt.

Dazu der Vorsitzende:
"Wir beantworten 80,4 positiv."
und weiter:
"Wer ist dafür?"       ->3..8 Volksvertreter von ca23 zeigen auf.
"Wer enthält sich?"    ->zeigen auch welche auf.
"Wer ist dagegen?"     ->keiner zeigt auf.

Das war's und so ist das: Die schei**en d'rauf, oder wie in Bayern geläufig:
Das haben wir schon immer so gemacht,
das haben wir noch nie so gemacht,
da könnte ja jeder kommen.

Im ganzen der Eindruck:
Die Abgeordneten haben nicht so die große Ahnung, i.a.W:
Die beschäftigen sich lieber mit sich selber als mit den Anliegen der Bürger.

Das hier ist der Ausschuss "Wissenschaft und Kunst" (A.d.Ü.: Ausschuss für Kunst und Krempel)

nota bene (wohlgemerkt):
?? Warum werden ÖRR-Petitonen nicht als Petitionen im Ausschuss "Eingaben und Beschwerden" -auch "Petitionsausschuss" genannt-behandelt ??

Weil:
Petitionen, Eingaben zum ÖRR dem Kunst+Krempel-Ausschuss zugeordnet sind:
Steht e.g. im Flyer  "Die Aufgaben des Ausschusses für Kunst und Wissenschaft" in den letzten zehn Zeilen.

(A.d.Ü.: Wie der Name schon sagt, wo Petition d'raufsteht ist Petition nicht immer d'rin!)

Daher:
Meinen Kollegen oben haben die daher erstmal 1h lang in die Walachei geschickt
und der ist dann selber auf den Trichter gekommen, daß dort der Schwanz mit dem Hund wedelt.

Das sind alles STÄNDIGE Ausschüsse und beglücken den Rest der Welt STÄNDIG -etwa alle vierzehn Tage- mit neuen Weisheiten, also xx-Abgeordnete  + Spokesman + sein Verteter + Schriftführer (->Protokoll).

[Hailender]

Am Schluss dankte der Vorsitzende noch den Abgeordneten und Mitarbeitern und bedauerte, dass man sich immer wieder aufs Neue mit dem Rundfunkbeitrag auseinandersetzen müsse.

...dieses empfinde ich als eines der wichtigsten Sätze die dort gefallen sind.
Dran bleiben weitermachen. Stehter Tropfen höhlt den Stein!