Autor Thema: Stadt Aschersleben - Parkkrallen für notorische Schwarzseher?  (Gelesen 4396 mal)

Offline ChrisLPZ

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Naumburger Tagblatt, 23.05.2016

Stadt Aschersleben
Parkkrallen für notorische Schwarzseher?

von Marko Jeschor

Zitat
Die Stadt Aschersleben muss deutlich häufiger Schwarzseher zur Kasse bitten als bisher. Die Zahl der Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter Rundfunkgebühren hat sich zuletzt mehr als verdoppelt - von 645 auf 1 195 in 2015. Hinzu kommen noch einmal einige hundert Altverfahren, die nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnten. Die Forderungen beliefen sich auf knapp 380.000 Euro. Eingetrieben wurden nur rund 73.000 Euro.

Die Zahlen teilte die Stadtverwaltung auf MZ-Anfrage mit. Damit liegt Aschersleben im Trend. Auch die Zahl der Verfahren in den großen Städten Magdeburg und Halle waren sprunghaft angestiegen. Grund ist eine Umstellung. Seit 2013 müssen alle Haushalte eine Gebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen - unabhängig von der Anzahl der Geräte und Personen. Die Daten werden dafür mit den jeweiligen Einwohnermeldeämtern abgeglichen.[..]

Die Gründe, warum nicht gezahlt wird, sind vielfältig. [..] „Es ist aber auch festzustellen, dass das Unverständnis gegenüber der Abgabe gestiegen ist“, sagte Wiese. Es herrsche bei vielen ein großer Unmut gegen den neuen Beitrag vor.[..]

Das bekommen auch Rechtsanwälte zu spüren. Nico Sauer aus Aschersleben sagte: „Es gibt immer wieder Bürger, die gegen die Gebühr klagen wollen.“ Sauer verweise dann auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Gebühr rechtmäßig sei. Man müsse zwar im Einzelfall schauen, eine Klage sei jedoch wenig erfolgsversprechend.

Das zeigt auch die Statistik des zuständigen Verwaltungsgerichts in Magdeburg. Allein im laufenden Jahr seien 13 entsprechende Eingänge verzeichnet worden, teilte ein Gerichtssprecher mit. In den vergangenen beiden Jahren waren es jeweils mehr als 20. Neben individuellen Beschwerden sei häufig auch die Verfassungsmäßigkeit Grund für die Klagen.[..]

Weiterlesen auf:
http://www.naumburger-tageblatt.de/mitteldeutschland/stadt-aschersleben-parkkrallen-fuer-notorische-schwarzseher--24104934


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Offline LeckGEZ

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Zitat
Das bekommen auch Rechtsanwälte zu spüren. Nico Sauer aus Aschersleben sagte: „Es gibt immer wieder Bürger, die gegen die Gebühr klagen wollen.“ Sauer verweise dann auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Gebühr rechtmäßig sei. Man müsse zwar im Einzelfall schauen, eine Klage sei jedoch wenig erfolgsversprechend.

"Es gibt immer wieder Rechtsanwälte, die gegen die Gebühr sprechen wollen" und dann auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verweisen, welches zu Gebührenzeiten gesprochen wurde.

Liebe Rechtsanwälte des letzten Jahrhunderts! Mit dem zweiten Staatsexamen aufhören zu lernen und Primärliteratur zu lesen und sich auf die wenigen bekannten, jedoch inzwischen sachlich Überholten Urteile zu berufen, zeigt das es überall anpassungsunfähige und lernfaule Menschen gibt.

Es riecht sogar ein wenig nach Auftragsarbeit für einen öffentliche-rechtlichen Klienten, da hier das höchste Gericht erwähnt wird und damit ein Eindruck hinterlassen werden soll, alles ist schon entschieden.

Ich empfehle dringend wieder an die historischen Ereignisse der letzten drei Jahre anzuknüpfen, damit man als Rechtsanwalt Begriffe wie Gebühr, Beitrag, Abgabe und Steuer unterscheiden lernen kann.

Oberflächlicher Dünnschiss dieser Güte hat nur einen Zweck, den gebeutelten Bürger zusätzlich einzuschüchtern, indem man Gründe konstruiert, die nicht gegeben sind.

Oder ist Herr Rechtsanwalt genervt immer wieder Anfragen zu erhalten zu Streitwerten weit unter 1000€, so das sich das Anziehen der Robe nicht lohnt? Da macht es natürlich Sinn Ammenmärchen zu verbreiten, in der Hoffnung das sich dieses Dogma in den Köpfen festsetzt und nur noch die lukrativen Klienten anklopfen.


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Offline Sophia.Orthoi

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Naumburger Tagblatt, 23.05.2016

Zitat
Das bekommen auch Rechtsanwälte zu spüren. Nico Sauer aus Aschersleben sagte: „Es gibt immer wieder Bürger, die gegen die Gebühr klagen wollen.“ Sauer verweise dann auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Gebühr rechtmäßig sei. Man müsse zwar im Einzelfall schauen, eine Klage sei jedoch wenig erfolgsversprechend.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts?!

Hat das der Rechtsanwalt Nico Sauer gesagt? Oder war ein Tippfehler vom Naumburger Tagblatt?

Oder war es absichtlich, um die "Schwarzseher" zu entmutigen?



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Offline Kurt

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"Sie haben Post:"

Zitat
Sehr geehrter Herr Günther,
 
dem Impressum des Zeitungsverlags Naumburg Nebra entnehme ich dass Sie als inhaltlich Verantwortlicher benannt sind.
 
Mit einigem Erstaunen las ich den gestern - am 23.05.2016 - erschienenen Artikel "Stadt Aschersleben - Parkkrallen für notorische Schwarzseher?" von Marko Jeschor
 
Was und wen definieren sie denn bitte als "Schwarzseher" ?
 
RundfunkGEBÜHREN > gibt es seit 31.12.2012 !!! nicht mehr
 
Seit 01.01.2013 gibt es den RundfunkBEITRAG - und diesen soll jeder WOHNUNGSINHABER zahlen - unabhängig davon ob er überhaupt Fernseh- oder Radiogerät(e) vorhält/besitzt.
 
Auch die verfälschende Aussage des Rechtsanwaltes!? Nico Sauer ist nicht (mehr) auf der Höhe der Zeit:
1) gibt es - wie gesagt - keine "Gebühr" mehr
2) hat das BundesVERFASSUNGSgericht eine Rechtmäßigkeit der RundfunkGEBÜHR vor JAHREN bestätigt - Verhandlungen vor dem BundesVERFASSUNGSgericht bzgl. des RundfunkBEITRAGs stehen noch aus
 
Man könnte den Eindruck gewinnen dass
- dieser Artikel äußerst schlecht recherchiert wurde
- Artikel dieser Art auf eine perfide Art PRO RundfunkBEITRAG/ÖRR werben sollen
- NICHTNUTZER des ÖRR somit verunglimpft werden sollen
- Bürger > Wohnungsinhaber davon abgehalten werden sollen mit Sinn und Verstand diese Zwangsabgabe zu hinterfragen bzw. zu verweigern
 
Über fundierte Antwort würde ich mich freuen und verbleibe
 
Mit freundlichen Grüßen
***Nervnuckel***


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Offline Kurt

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und angekommen:

Zitat
Ihre Nachricht

   An: Günther, Albrecht
   Betreff: Artikel im Naumburger Tagblatt am 23.05.2016 "Stadt Aschersleben Parkkrallen für notorische Schwarzseher?" von Marko Jeschor
   Gesendet: Dienstag, 24. Mai 2016 10:41:48 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien

 wurde am Dienstag, 24. Mai 2016 11:27:02 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien gelesen.


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Offline 20MillionenEuroTäglich

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Naumburger Tagblatt, 23.05.2016

Stadt Aschersleben
Parkkrallen für notorische Schwarzseher?

von Marko Jeschor

Wenn man Millionen Menschen zwingt für etwas 13000 Euro in lebenslangen monatlichen Raten zu zahlen, das sie heute gar nicht mehr brauchen, wird das über kurz oder lang zu Problemen führen.

Seien es überlastete Gerichte die bestehende Gesetze ignorieren, Parkkrallenknappheit oder geändertes Wahlverhalten...

4,5 Millionen haben sich bereits 2014 nicht ohne weiteres zwingen lassen, mittlerweile dürften es ein paar Millionen mehr sein. Ein Großteil der anderen "Beitragsschuldner"-Haushalte (20-30 Millionen) zahlt nur zähneknirschend und/oder aus Gewohnheit fünfstellige Beträge für etwas, das sie gar nicht brauchen, unter Anderem aus Unwissenheit oder aus Angst vor Parkkralle und Erzwingungshaft.

Nur eine kleine Minderheit plus die direkten oder indirekten Profiteure dieser pseudolegalisierten Abzocke braucht heute noch eine örr "Grundversorgung" für 13000 Euro pro Haushalt, bzw. 22 Millionen Euro täglich.

Die Zeit wird es richten.


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« Letzte Änderung: 24. Mai 2016, 14:26 von 20MillionenEuroTäglich »
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

Offline PersonX

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Zitat
Parkkrallenknappheit

falls diese ausgelöst werden soll durch den Einsatz von

Zitat
http://www.amazon.de/s/ref=nb_sb_noss/280-6227274-0345231?__mk_de_DE=%C3%85M%C3%85%C5%BD%C3%95%C3%91&url=search-alias%3Ddiy&field-keywords=akku+flex

vielleicht einfach mal vorher lesen

http://www.theeuropean.de/heinrich-schmitz/8827-das-widerstandsrecht-im-grundgesetz

wenigestens ab hier 
Zitat
... Erst wenn offenkundig systematisch staatliches Unrecht ausgeübt würde und alle von der Rechtsordnung vorgesehenen rechtlichen Mittel so wenig Aussicht auf wirksame Abhilfe bieten, dass Widerstand das letzte verbleibende Mittel ist, um einer verfassungsfeindlichen Aktion wirksam zu begegnen, erst dann könnte man sich auf das Widerstandsrecht des Grundgesetzes berufen.  ...

und minimal bis zum Satzende von

Zitat
...Nein, die Bedingungen sind eben (noch) nicht erfüllt, ...


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Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

zuwider

  • Gast
http://www.mz-web.de/aschersleben/stadt-aschersleben-parkkrallen-fuer-notorische-schwarzseher--24104934

man lese auch die geilen Kommentare:

z.B.
tugrisu • vor einem Tag
Zitat
Was hat das Auto mit der Fernsehgebühr zu tun? Sollen sie den Fernseher zukleben....

 :laugh:


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« Letzte Änderung: 25. Mai 2016, 02:54 von Bürger »

Offline billyx

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Warum verwendest du in der Überschrift den falschen und negativen Begriff "Schwarzseher" statt zB Propagandagegner zu schreiben?


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