Autor Thema: Diezel spricht sich gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus  (Gelesen 810 mal)

Offline Uwe

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Diezel spricht sich gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus

Quelle: Thüringer Allgemeine 06.04.2016

Die neue Vorsitzende des MDR-Verwaltungsrats, Birgit Diezel, hat das Vorgehen des Senders gegen die Gebühren-Rebellin bedauert.

Die Verwaltungsratschefin sprach sich dafür aus, den Rundfunkbeitrag nicht weiter zu erhöhen. „17.50 Euro im Monat sind viel Geld, gerade für jene, die nicht so viel haben“, sagte sie. Die Abgabe sollte „so lange wie möglich stabil gehalten“ werden. Dazu müssten alle Sender „verantwortungsvoll mit dem Geld der Bürger“ umgehen.

weiterlesen auf:

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Diezel-spricht-sich-gegen-Erhoehung-des-Rundfunkbeitrags-aus-812956732


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Re: Diezel spricht sich gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus
« Antwort #1 am: 06. April 2016, 07:10 »
Schade eigentlich, eine Erhöhung der Rundfunkbeiträge würde vermutlich noch mehr Bürger in den Widerstand treiben.


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Offline Rochus

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Re: Diezel spricht sich gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus
« Antwort #2 am: 06. April 2016, 07:50 »
Schade eigentlich, eine Erhöhung der Rundfunkbeiträge würde vermutlich noch mehr Bürger in den Widerstand treiben.

Ja, sehe ich auch so!

Interessant in dem Zusammenhang wäre auch zu erfahren, wer denn hinter dem Rückzieher hinsichtlich der Beugehaft steckt. Eventuell die hohe Politik? Das würde einmal mehr zeigen, dass wir es hier nicht mit einem staatsfernen Rundfunk zu tun hätten.


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

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