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Autor Thema: Sachsen: mehr als 78.000 GEZ-Zwangsvollstreckungen im Jahr 2015  (Gelesen 1662 mal)

  • Beiträge: 862
  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Ich weiß nicht, ob ich die Quelle angeben darf!?


Zitat:
Sachsen: 78.000 GEZ-Zwangsvollstreckungen
14.08.2016

ARD & ZDF schlagen mit nie dagewesener Härte zu. Allein in Sachsen gab es 2015 über  78.000 Zwangsvollstreckungen. AfD: Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge endlich stoppen!

Die Sächsische Staatskanzlei musste jetzt auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion einräumen, dass es im vergangenen Jahr in Sachsen wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge zu weit über 78.000 Zwangsvollstreckungen kam: 75.022 im privaten und 3.349 im nicht privaten Bereich. Dazu kamen 438 Verwaltungsstreitverfahren; derzeit sind 511 Verfahren anhängig.

PS Mir geht es bei dem Zitat um die reine Information

Edit "ChrisLPZ":
Betreff ergänzt


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 16. August 2016, 10:45 von ChrisLPZ«
ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

n
  • Beiträge: 1.426
3.45% der privaten Beitragszahler werden Zwangsvollstreckt !!!

Rechnung:
75022 / 2171500 *100 = 3.45%

Die Anzahl der Wohnungen nach RBSTV habe ich nicht gefunden, sondern nur die Haushalte:
Im Jahr 2015 gab es in Sachsen rund 2 171 500 Privathaushalte,
https://www.statistik.sachsen.de/html/370.htm


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 16. August 2016, 10:46 von ChrisLPZ«
(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

C
  • Moderator
  • Beiträge: 6.759
  • ZahlungsVERWEIGERUNG!
Antwort auf die Anfrage der Sächs.Landtagsabgeordneten RÄ Kirstin Muster (AFD)
Antw SK 11.08.2016 Drs 6/5734 - Forderungsausfall beim MDR seit 2015

Zitat
"Aus dem Geschäftsbericht des MDR für 2015 geht hervor, dass der Mitteldeutsche Rundfunk im Berichtsjahr Gesamterträge in Höhe von 780,9 Mio. EUR erzielte. Die Rundfunkbeiträge in Höhe von 597,7 Mio. EUR machten hierbei den Hauptbestandteil der Gesamterträge aus. Diesen Einnahmen stehen offene Forderungen in Höhe von 39,5 Mio. EUR gegenüber."
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hat sich seit dem 01.01.2015 die Forderungsausfallquote im Einzugsgebiet des MDR in Sachsen entwickelt?

lm Jahr 2015 lag die Forderungsausfallquote für den MDR in Sachsen bei 3,305%.

Frage 2:
Wie viele Zwangsvollstreckungsmaßnahmen hat der MDR seit dem 01.01.2015 in Sachsen betrieben? (Bitte unterscheiden Sie bei der Antwort zwischen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegenüber Privatpersonen und Gewerbe inklusive Freiberuflern.)

lm Jahr 2015 gab es
. im privaten Bereich 75.022 und
. im nicht privaten Bereich 3.349 Zwangsvollstreckungsmaßnahmen.

Frage 3:
Wie viele Anträge auf Erzwingung der Abgabe der Vermögensauskunft wurden seit dem 01.01.2015 mittels der Beantragung eines Haftbefehls gestellt? (Bitte unterscheiden Sie bei der Antwort zwischen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegenüber Privatpersonen und Gewerbe i nklusive Freiberuflern.)

ln Sachsen ist für diesen Zeitraum kein derartiger Fall bekannt.

Frage 4: Wie viele neue Verwaltungsstreitverfahren auf der Ebene des MDR gab es seit dem 01.01.2015?

lm Jahr 2015 gab es 438 neue Verwaltungsstreitverfahren

Frage 5:
Wie viele Verwaltungsstreitverfahren auf der Ebene des MDR sind derzeit anhängig?

Derzeit sind 511 Verfahren anhängig.

Die Antworten basieren auf Auskünften des MDR

Original einzusehen über http://edas.landtag.sachsen.de/


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 16. August 2016, 10:46 von ChrisLPZ«
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)
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K
  • Beiträge: 142
Und das alles ohne für die Finanzierung des Rundfunks notwendig zu sein, bzw. die Gewinne, über die die LRA´s nicht mal verfügen dürfen, in die Höhe zu treiben.
Da ich einer der Vollstreckten bin könnte ich nur noch heulen ob der Ungerechtigkeit die dem Volk wiederfährt.


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