Autor Thema: Nach GEZ-Gebühr: Immer mehr Menschen in SH klagen gegen Rundfunkbeitrag  (Gelesen 1739 mal)

Offline PersonX

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Quelle: http://resources.shz.de/resources/7389/ver1-0/img/logo/shz.png


shz.de, 08.03.2016
Nach GEZ-Gebühr:
Immer mehr Menschen in SH klagen gegen Rundfunkbeitrag

17,50 Euro zahlt ein Haushalt im Monat. Viele wollen aber nicht mehr zahlen.

Zitat
Schleswig | Am Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht türmen sich die Akten von Klagen und Anträgen gegen den Rundfunkbeitrag und damit gegen den Norddeutschen Rundfunk (NDR). Ein Drittel aller Verfahren der zuständigen Kammer in Schleswig befasst sich mit Klagen von Schleswig-Holsteinern, die nicht zahlen können oder wollen. „Derzeit sind 107 Verfahren anhängig“, sagt Pressesprecher Harald Alberts. Allein in diesem Jahr seien bereits 26 Klagen und Anträge in Schleswig eingegangen (2015: 86). [...]

[...] Insgesamt 707 Klagen aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg wurden 2015 gegen den NDR eingereicht, sagt NDR-Sprecher Martin Gartzke. Oft werde der Beitrag als unzulässige Steuer bezeichnet. Der NDR beziehe sich jedoch auf Rechtsprechung, „die durchgehend eine Verfassungsgemäßheit des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages annimmt“.

Zugleich machen die Kommunen zunehmend Druck. [...]

[...] Mit Spannung wird in der kommenden Woche ein Revisionsprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erwartet. Harald Alberts vom Schleswiger Verwaltungsgericht: „Die Rechtsprechung ist eindeutig, aber umstritten. Eine einheitliche Linie wäre wünschenswert.“ Einer der Kläger wird vom Quickborner Rechtsanwalt Thorsten Bölck vertreten. Er sagt im Interview mit dem sh:z: „Der Rundfunkbeitrag ist im Prinzip eine Abgabe für das Wohnen.“ [...]

weiterlesen unter
http://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/nach-gez-gebuehr-immer-mehr-menschen-in-sh-klagen-gegen-rundfunkbeitrag-id12953076.html


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« Letzte Änderung: 09. März 2016, 23:17 von Bürger »

Offline Dr. Knuff

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Zitat
Der Widerstand der Schwarzseher wächst.

Schon wieder werden Nichtnutzer als Schwarzseher bezeichnet.
Diese pauschale Unterstellung, klagende Nichtnutzer wären Schwarzseher halte ich für eine Beleidigung der Menschenwürde - eine haltlose und verletzende Behauptung!


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Offline marga

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@Dr. Knuff

Bist mir zuvorgekommen, Klasse, das war "GEDANKENÜBERTRAGUNG"

LG, marga +++


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Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 (http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=sl&nr=5671&Blank=1) , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

Offline TVfrei

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Bemerkenswert auch der kurze und übersichtliche Kommentar aus der Redaktion:

Zitat
Die Rundfunkbeiträge sorgen regelmäßig für Streit - und er ist längst nicht mehr zeitgemäßig, kommentiert Redakteur Till  H. Lorenz: [...]
Er schließt mit der Feststellung, die Anstaltssender
Zitat
treten in Konkurrenz zu den privatwirtschaftlichen Zeitungsverlagen und deren eigenen Online-Angeboten. Dass die Gründer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dies im Sinn hatten, ist zweifelhaft. Vielmehr wollten sie doch Medienvielfalt erreichen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt inzwischen immer mehr zum Gegenteil bei.“


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Offline Zeitungsbezahler

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Das habe ich auch in meiner Klage ausgeführt, ein subventionierter Laden macht der "freien Wirtschaft" Konkurrenz, so langsam scheint es bei den Zeitungsverlagen anzukommen, die parallel zu ihren Printmedien Onlineangebote (teils kostenpflichtig oder für Abonnenten frei zugänglich) betreiben...


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« Letzte Änderung: 11. März 2016, 23:20 von Bürger »

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