[René]

Und weil im Tollhaus alle möglich ist:

http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/GEZ-will-Gebuehren-fuer-Kassen-bei-Steakhauskette-Maredo-id2756384.html

[GEZ noch?]

das sind solche Fälle, wo ich mir ganz und gar sicher bin, daß es Leute gibt, die entweder ohne Hirn geboren wurden, oder denen irgendwann kräftig ins Hirn geschissen wurde.

Aber eben so sicher bin ich mir, daß bei den ins Hirn Geschissenen auch noch kräftig umgerührt werden wird. Der WDR wird das Urteil nicht akzeptieren und die Sache wird weiter die Gerichte beschäftigen. Krank, einfach krank. Und ich hoffe, daß so ein Fall bei den politisch Verantwortlichen endlich mal die Augen öffnen wird und sie sich dazu durchringen, der GEZ und den Rundfunkanstalten eine wirksame Kontrollinstanz vor die Nase zu setzen, die bei solch komplett irren Ideen mal kräftig auf den Tisch haut und diesen Knalltüten die Schranken weist. Aber die Hoffnung wird vergebens sein.

[helm]

Wenn ich "fünf Euro pro Computer" lese kann man nur noch mit dem Kopf schütteln ...

Im Rundfunkgebührenstaatsvertrag steht doch folgendes unter §5 Abs. 3 Pkt. 2

Werden ausschließlich neuartige Rundfunkempfangsgeräte, die ein und demselben Grundstück oder zusammenhängenden Grundstücken zuzuordnen sind, zum Empfang bereitgehalten, ist für die Gesamtheit dieser Geräte eine Rundfunkgebühr zu entrichten.

Und falls andere Rundfunkempfangsgeräte bereit gehalten, ist das mit den "neuartigen" sowieso hinfällig ...

Mal ganz davon abgesehen, dass eine Kasse kein Empfangsgerät ist, wird hier wieder mal deutlich, dass der ÖRR ein ganz schwerer Spezial-Sonderfall ist, nicht das Kassensystem. Was macht die Anwältin denn nun 10 Tage lang? Die Haare schneiden? Schuhe kaufen? Fernsehen gucken?

[GEZ noch?]

sie überlegt sich krampfhaft ob sie die Niederlage einfach hinnehmen soll, bzw. wie sich eine sture Fortsetzung des bekloppten Schauspiels in geltende Gesetze adaptieren läßt. Von vernunftbegabter Denke wird sich die Tante jedenfalls kaum leiten lassen.

Irgendwie mögen sich diese widerspenstigen Registrierkassen einfach nicht an

"Rundfunkempfangsgeräte im Sinne dieses Staatsvertrages sind technische Einrichtungen, die zur drahtlo-
sen oder drahtgebundenen, nicht zeitversetzten Hör- oder Sichtbarmachung oder Aufzeichnung von 
Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) geeignet sind"

halten. Da hat die Tante also noch einiges zu tun, wenn sie sich das zurecht biegen will. Bin gespannt, wie es weiter geht.

[MultiSat]

Bitte, bitte lieber WDR,
klag' den Irrsinn voll durch bis zur letzten Instanz! 
Etwas besseres kann uns PC-Gebührengegnern gar nicht passieren.

„nur“ Kasse statt „echter“ PC,
gewerbliches Filialunternehmen statt kleiner Freiberufler,
schlechtere Chancen für die ÖR gibt's bei keinem Musterfall.

[Wolfman]

Kurz bevor ein Empire einstürzt, geht es bekanntermassen zu wie in einem Tollhaus 

Und weil im Tollhaus alles möglich ist

[Speedy]

Ärgerlich ist natürlich auch dass die Kosten des Rechtsstreits von den Bürgern getragen werden, nämlich den Gebührenzahlern.

Woher sollte der ÖR sonst das Geld nehmen?

Persönlich Verantwortliche, die die Kosten, die sie verursachen, auch einmal spüren, gibt es keine.

[GEZankt]

Oh Mann, das ist doch echt zu arg! Ich kann das nicht verstehen, dass die Damen und Herren, die bei der GEZ arbeiten, nicht in solchen Fällen gleich eine richtige Entscheidung treffen können. Es ist doch klar, dass es totaler Schwachsinn ist, dass man für computergesteuerte KAssen keine Gebürhen zahlen muss. So ein Mist, ich könnt emich mich echt aufregen, weil es hier mal wieder nur um´s Prinzip geht!

[Condor]

Und weil im Tollhaus alle möglich ist:

http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/GEZ-will-Gebuehren-fuer-Kassen-bei-Steakhauskette-Maredo-id2756384.html

GEZ will Gebühr für Computerkassen

Die GEZ macht auch vor computergesteuerten Kassensystemen nicht halt: Da mit den modernen Kassen prinzipiell ein Zugang zum Internet und damit zu Radio und Fernsehen über das Internet möglich sei, ging bei der Steakhaus-Kette Maredo eine Gebührenforderung ein. Maredo wehrte sich gegen den Bescheid und zog vor das Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Dazu fällt mir nur Eines ein:

GEZ - heute schon abGEZockt worden?

Also dann müssen ja auch die Radarfallen der "grünen"-Fraktion voll gebührenpflichtig sein, oder - sind ja auch Sende-/Empfangsanlagen.

Also wenn man mich fragte, die GEZ-Typen , die Intendanten der Rundfunkanstalten, die den Mist aushecken und die Ministerpräsidenten der Länder, die den Mist absegnen, sollte man alle nach Marsberg oder Eickelborn bringen und da nur ja gut unter Verschluss nehmen.

Ich kann verstehen, dass das Volk immer mehr dazu neigt, den ÖR-Abzockern keine weiteren Gebühren mehr zu zahlen (als wenn über 7 Milliarden noch nicht genug wären!)

Ähm, mir ist gerade das Klopapier ausgegangen, hat jemand vielleicht ´nen GEZ-Anmeldeformular übrig?

[Therapy]

Der Staat hat mit dem Rundfunk-Staatsvertrag ein Monster erschaffen das er inzwischen nicht mehr kontrollieren kann. Was als nächstes kommt? Nun ja, Horrorfilm Fans wissen das Monster ihre Erschaffer zerstören. Und wenn ich soetwas lese, das die GEZ sich ihre Gesetze nach belieben selbst zusammen dreht, dann ist der Punkt erreicht an dem wir nur noch beten können, das irgendjemand dieses Monster vom Angesicht der Erde tilgt.