Nach unten Skip to main content

Autor Thema: gesucht: Satzung des Bayerischen Rundfunks  (Gelesen 2229 mal)

K
  • Beiträge: 2.239
gesucht: Satzung des Bayerischen Rundfunks
Autor: 11. Februar 2016, 18:26
Hallo zusammen,

suche die "Satzung des Bayerischen Rundfunks".

Also nicht die "Satzung des Bayerischen Rundfunks über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge (Rundfunkbeitragssatzung)" - sondern die Satzung über den BR selbst.

Finde im Netz nichts ?

Auszug aus dem Bayerischen Rundfunkgesetz:
Zitat
(1) 1 Aufgabe des Bayerischen Rundfunks ist die Herstellung und Verbreitung von Hörfunkprogrammen, Fernsehprogrammen und Telemedien.
2 Es gelten die §§ 11 bis 11f des Rundfunkstaatsvertrags.
3 Zuständiges Gremium der Rundfunkanstalt im Sinn des § 11f des Rundfunkstaatsvertrags ist der Rundfunkrat; das Nähere regelt die Satzung des Bayerischen Rundfunks.
...
(3) 1 Der Intendant vertritt den Bayerischen Rundfunk gerichtlich und außergerichtlich.
2 Er schließt die Anstellungsverträge ab und setzt die Honorare der freien Mitarbeiter fest.
3 Das Nähere bestimmt die Satzung.
Quelle: http://www.br.de/unternehmen/inhalt/organisation/rechtsgrundlagen-gesetze-bayerisches-rundfunkgesetz100.html


Gruß
Kurt


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. Februar 2016, 04:50 von Bürger«
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

c

cleverle2009



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. Februar 2016, 04:49 von Bürger«

  • Moderator
  • Beiträge: 11.411
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
[...] suche die "Satzung des Bayerischen Rundfunks".

Also nicht die "Satzung des Bayerischen Rundfunks über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge (Rundfunkbeitragssatzung)" - sondern die Satzung über den BR selbst.

Finde im Netz nichts ?
[...]


War das nicht schon mal Thema in einem anderen Thread...? ???
Oder betraf das dort eine andere Rundfunkanstalt? Mir war so...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

 
Nach oben