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tagesspiegel.de, 09.02.2016

Neuer Rundfunkbeitrag
Senken? Erhöhen? Beibehalten?
von Kurt Sagatz

Sachsen-Anhalt ist für die Senkung des Rundfunkbeitrages, Sachsen dagegen. Doch nicht nur diese beiden Bundesländer tun sich schwer damit, mit einer Stimme auf den Expertenvorschlag der Kef zu reagieren.

[..]ARD, ZDF und Deutschlandradio haben einen erheblichen Mehrbedarf in Höhe von rund zwei Milliarden Euro für die nächste Gebührenperiode angemeldet. Davon entfallen rund 1,6 Milliarden Euro auf die ARD, 383 Millionen auf das ZDF und 83 Millionen auf das Deutschlandradio.

Die Kef erwartet auch nach 2017 weitere Millionen-Mehreinnahmen

Die KEF hält entgegen, dass die Sender durch die Umstellung von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf die Haushaltsabgabe hohe Mehreinnahmen erzielen, auf die sie jedoch derzeit keinen Zugriff haben. Die Reserve umfasst rund 1,5 Milliarden Euro, die KEF rechnet für die nächste Gebührenperiode mit weiteren Mehreinnahmen in Höhe von 536 Millionen Euro. [..] Die Bundesländer wollen allerdings einen Jojo-Effekt verhindern, dass nach der Senkung für die nächsten vier Jahre für die folgende Gebührenperiode gleich wieder eine Erhöhung ansteht.[..]

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