Autor Thema: Kurze: Finanzielle Spielräume nutzen – Rundfunkbeitrag senken  (Gelesen 984 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator++
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.665
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: http://www.bundesfinanzportal.de/images/bfp.png

Bundesfinanzportal.de, 25.01.2016

KEF erwägt Vorschlag zur Senkung des Rundfunkbeitrags
Kurze: Finanzielle Spielräume nutzen – Rundfunkbeitrag senken

(Quelle: cdufraktion.de)

Zitat
(BFP) Medienberichten zufolge könnte nach Ansicht der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) der Rundfunkbeitrag weiter sinken. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:
 
„Für die CDU-Fraktion war immer klar: Die Reform der Rundfunkfinanzierung darf nicht nur den Anstalten nutzen. Auch die ehrlichen Beitragszahler müssen beim Rundfunkbeitrag entlastet werden, wenn es solche Spielräume gibt. Deswegen war es richtig, den Rundfunkbeitrag zum 1. April 2015 erstmals zu senken. Und wenn es weiterhin Spielräume für eine Beitragssenkung und eine Entlastung der Wirtschaft gibt, dann müssen diese Spielräume auch genutzt werden.“

Weiterlesen auf:
http://www.bundesfinanzportal.de/sachsen-anhalt/17-sachsen-anhalt/kef-erwaegt-vorschlag-zur-senkung-des-rundfunkbeitrags-kurze-finanzielle-spielraeume-nutzen-rundfunkbeitrag-senken.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline ChrisLPZ

  • Moderator++
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.665
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Re: Kurze: Finanzielle Spielräume nutzen – Rundfunkbeitrag senken
« Antwort #1 am: 26. Januar 2016, 13:04 »
Markus Kurze ist MDL in Sachsen-Anhalt

Zitat
„Für die CDU-Fraktion war immer klar: Die Reform der Rundfunkfinanzierung darf nicht nur den Anstalten nutzen. Auch die ehrlichen Beitragszahler müssen beim Rundfunkbeitrag entlastet werden, wenn es solche Spielräume gibt. Deswegen war es richtig, den Rundfunkbeitrag zum 1. April 2015 erstmals zu senken. Und wenn es weiterhin Spielräume für eine Beitragssenkung und eine Entlastung der Wirtschaft gibt, dann müssen diese Spielräume auch genutzt werden.“

Dass es sich um die eigentlich schon zur letzten Beitragssenkung im April 2015 fälligen Überschüsse der zuvor zu viel gezahlten Rundfunkgebühren handelt erwähnt er natürlich nicht.

Was sind eigentlich "ehrliche" Beitragszahler? Oder besser wie definiert man "unehrliche" Beitragszahler?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline ohmanoman

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 809
Re: Kurze: Finanzielle Spielräume nutzen – Rundfunkbeitrag senken
« Antwort #2 am: 26. Januar 2016, 13:06 »
Der Unsinn wäre immer noch zu teuer! 20 Cent!!

Ohmanoman


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

Offline ohmanoman

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 809
Re: Kurze: Finanzielle Spielräume nutzen – Rundfunkbeitrag senken
« Antwort #3 am: 26. Januar 2016, 13:10 »
Zitat
"unehrliche" Beitragszahler

Na! Das sind die, die im Rundfunkrat sitzen, kurzum: die, die einen Nutzen vom Rundfungbeitrag haben!  ;)
Ohmanoman


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 26. Januar 2016, 23:04 von Bürger »
ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

Tags: