[titus]

FDP-Politiker fordert Abschaffung der GEZ

Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, fordert eine Medienabgabe, die die bisherige Rundfunkgebühr ersetzen soll. Im «Hamburger Abendblatt» (Samstagausgabe) schreibt er, die Medienabgabe solle von den Finanzämtern eingezogen werden.

[...]

Quelle: http://www.ftd.de/politik/deutschland/:fdp-politiker-fordert-abschaffung-der-gez/50055684.html

[René]

Die GEZ-Bürokratie wird damit überflüssig», meint Müller-Sönksen. Die personenbezogene Abgabe soll bei etwa zehn Euro pro Monat liegen und damit deutlich niedriger sein als die derzeitige Rundfunkgebühr von 17,98 Euro.

Die Abgabe soll demnach von jedem Erwachsenen mit eigenem Einkommen, das ein noch festzulegendes Mindesteinkommen übersteigt, erhoben werden. Die Medienabgabe sei keine Steuer, da sie zweckgebunden sei: Sie darf laut Müller-Sönksen ausschließlich zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verwendet werden.

Schöne neue Welt! Schon bei zwei Erwachsenen mit eigenem Einkommen zahlt man 20 EUR/Monat. Einige könnten sicher entlastet werden, aber viele anderen würden damit noch stärker belastet werden.

Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich an folgenden Beitrag erinnern. Das ist ein Rechenspiel, welches aufzeigen soll, dass egal wie man die ÖRR zukünftig finanziert, billiger wird es nicht unbedingt. Die GEZ ist zwar ein Ärgernis und deren Abschaffung würde viel Geld einsparen, das eigentliche Problem sind jedoch die ausufernden ÖRR, die Jajhr für Jahr mehr Geld für ihren Expansionswahn verschlingen. Das ganze System gehört auf den Prüfstand und nicht nur dessen Finanzierung!

[Deali]

Hatte ich schon im SpOn geschrieben, das ist nur ein Umlegen der "Gebühren"!

Diese Penner sollen die "Grundversorgung" abschaffen, das sind einige Gesetzte weniger, und ne Menge Klagen werden eingespart! Bürger müssen sich nicht mehr von Schergen entwürdigen lassen!
Und die sich selbst mit Lob besudelnden Intendanten könnten zeigen was ihr Antiquariat drauf hat!

Deali 

[Florian]

meine Meinung dazu, und zur FDP:

1. Von 'Liberalen' erwarte ich zunächst mal, dass sie sich nicht um das Inkasso kümmern, sondern um die zugrundeliegenden Voraussetzungen für das Inkasso, bspw.: "Ist es wirklich nötig, einen staatlichen Rundfunk aus Zwangsgeldern zu finanzieren?". Die meisten Liberalen würden das verneinen.
Aber für die FDP ist das Thema zu unwichtig, als dass man deshalb irgendwo anders einen Kompromiss mit dem Regierungspartner schließen müsste, der noch unangenehmer ist.

2. Wenn sie dann wenigstens einen Anstoß geben, das System effizienter, billiger und fairer zu gestalten (so interpretiere ich den Vorschlag), ist das ja schon mal zu begrüßen.
Ist aber unglaubwürdig, nachdem ein Dirk Niebel, einst größter Kritiker der Entwicklungshilfe und des zuständigen Bundesministeriums ('dieses Ministerium sollte sofort abgeschafft werden') nun selbst Chef dieses Ministeriums ist. Will heissen: Der Vorschlag kommt vermutlich nur deshalb, weil die FDP in den Chefetagen der ÖR unterrepräsentiert ist.

Politik ist echt zum totlachen.

- Flo

[Deali]

meine Meinung dazu, und zur FDP:

1. Von 'Liberalen' erwarte ich zunächst mal, dass sie sich nicht um das Inkasso kümmern, sondern um die zugrundeliegenden Voraussetzungen für das Inkasso, bspw.: "Ist es wirklich nötig, einen staatlichen Rundfunk aus Zwangsgeldern zu finanzieren?". Die meisten Liberalen würden das verneinen.
Aber für die FDP ist das Thema zu unwichtig, als dass man deshalb irgendwo anders einen Kompromiss mit dem Regierungspartner schließen müsste, der noch unangenehmer ist.

2. Wenn sie dann wenigstens einen Anstoß geben, das System effizienter, billiger und fairer zu gestalten (so interpretiere ich den Vorschlag), ist das ja schon mal zu begrüßen.
Ist aber unglaubwürdig, nachdem ein Dirk Niebel, einst größter Kritiker der Entwicklungshilfe und des zuständigen Bundesministeriums ('dieses Ministerium sollte sofort abgeschafft werden') nun selbst Chef dieses Ministeriums ist. Will heissen: Der Vorschlag kommt vermutlich nur deshalb, weil die FDP in den Chefetagen der ÖR unterrepräsentiert ist.

Politik ist echt zum totlachen.

- Flo

Die FDP hat im Moment (als Koalitionspartner) sehr große Probleme. Die haben kaum erfahrene Leute und Westerwelle hat auch nichts drauf. Sind halt Sprücheklopfer.
Die SPD hat jetzt schwere Wunden aber die wissen immer noch nicht warum!
Heute hat einer auf SPON gebloggt das er sehr viele junge Leute kennt von denen ca.90% keine GEZ zahlen! Ich hatte vor langer Zeit auch geschrieben das ich ähnliche Erfahrungen habe.
Das macht mich zuversichtlich. Die werden irgendwann vor einem Scherbenhaufen stehn, ade ÖRR!

Aber jetzt ade liebes Forum! Ich werde jetzt schlafen und nachher gehts zu meinem Boot!

Schönes Wochenende!

Deali 

[helm]

Politik ist echt zum totlachen.

Ich schätze die Rechnung, die dieser Super-Spezialist in seinem Kämmerlein gemacht hat, is möglicherweise ganz einfach:
http://www.welt.de/print-welt/article687040/Warum_der_NDR_Ein_Euro_Jobber_braucht.html
   17,98€ - 8 x Ein-Euro-Jobber, die man dann ja nich mehr braucht = ca. 10€
fertig is die Laube ... und das tolle ist, dass an alle gedacht wird, denn der ÖRR muss ja die Taschen voll bis oben hin bekommen (wegen der teuren zusätzlichen Kochsendungen): Arbeitslosen wird das direkt vom Arbeitslosengeld abgezogen, Kindern vom Kindergeld usw. Schön, dass sich die Politiker so rührend um ihren tollen Staatsfunk kümmern.

Und wenn das dann tatsächlich so umgesetzt wird, wird man in einigen Jahren das Ganze sicher wieder ein wenig staatsferner ausgestalten. Da gibt's dann wieder was zum totlachen - gell