[Bürger]

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle
Transparenz durch Information

15/10/2015
Pressemitteilung
Neuer Bericht und Konferenz zur Rolle und Finanzierung
öffentlich-rechtlicher Medien im Online-Bereich angekündigt
Europäische Audiovisuelle Informationsstelle kündigt diesjährige Herbstkonferenz in Brüssel an!

Öffentlich-rechtliche Medien im Online-Bereich – ihr Auftrag und ihre Finanzierung stehen diesen Herbst in Brüssel im Blickpunkt. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat soeben einen aktuellen Bericht aus der Reihe IRIS Spezial veröffentlicht, der die Definition öffentlich-rechtlicher Medien und die aktuellen Finanzierungsmodelle im Online-Bereich analysiert. Die Informationsstelle lädt Sie zu einer Fachkonferenz ein, die sich mit der Rolle öffentlich-rechtlicher Medien im Online-Bereich und ihrer Finanzierung in einer immer härter umkämpften Medienlandschaft beschäftigen wird.

Diese öffentliche Konferenz findet am Dienstag, 17. November, von 12.00 bis 15.00 Uhr in Brüssel statt. Gastgeber ist die Vertretung des Freistaats Bayern bei der EU. Die Teilnahme ist kostenlos aber nur mit Anmeldung möglich.

Die Geschäftsführende Direktorin der Informationsstelle, Susanne Nikoltchev, erklärte, der neue Bericht und die Konferenz sollten „eine dringend benötigte nüchterne Analyse eines der zurzeit heißesten Medienthemen bieten“. Weiter sagte Nikoltchev: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter in Europa stehen momentan vor der Herausforderung, Inhalte online bereitzustellen. Ihr Auftrag in einer Online-Welt und die finanziellen Ressourcen, die angesichts des privaten Wettbewerbs zur Verfügung gestellt werden, stehen in Frage. Mit dieser Konferenz werden wir einige der wichtigsten Akteure an einen Tisch bringen und zu Wort kommen lassen.“

Der neue Bericht der Informationsstelle wird von Mark Cole vorgestellt, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht.

Eine erste Podiumsdiskussion unter der Leitung von Maja Cappello, Expertin der juristischen Abteilung der Informationsstelle, wird sich mit dem Auftrag öffentlich-rechtlicher Medien im Online-Bereich beschäftigen. Diskutieren werden Carolina Lorenzon von Mediaset, Richard Burnley von der EBU, Celene Craig von der irischen Rundfunkbehörde (BAI) und der Europäischen Plattform der Regulierungsbehörden (EPRA), Maria Michalis von der Verbraucherorganisation EURALVA und Krzysztof Wojciechowski vom polnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter TVP.

Eine zweite Podiumsdiskussion, moderiert von Gilles Fontaine, dem Experten der Informationsstelle für Märkte und Finanzierungen, wird sich mit der Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien auseinandersetzen. Diesmal sind die Teilnehmer Katrin Neukamm vom Kölner Sender WDR, Christian E. Berg von der dänischen Kulturbehörde (Kulturstyrelsen) und Lluis Borrell von der Telekommunikations?, Medien- und Technologieberatung Analysys Mason. Die Arbeitssprache der Konferenz ist Englisch. Die Teilnahme ist kostenlos, aber nur mit Anmeldung möglich.

Für die Platzreservierung schicken Sie bitte eine Nachricht an alison.hindhaugh@coe.int

Vor der Konferenz laden wir Sie zu einem Networking-Mittagsbuffet ein (von 12 bis 13 Uhr).

Link zum Gesamtprogramm (PDF)

http://www.obs.coe.int/

Link zur Original-Pressemeldung


u.a. diese Fragen bleiben:

Wo bleiben die Financiers als allerallerwichtigste "Akteure"?!?

Wann und wo wird man diese "zu Wort kommen lassen"?!?

[Bürger]

...aha

IRIS Spezial
Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien:
Auftrag und Finanzierung


Quelle:
Europäische Audivisuelle Informationsstelle

Die Problematik der Entscheidung, welche Online-Dienste aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Auftrags öffentliche Mittel erhalten sollen, ist eine der großen Fragestellungen, mit denen sich die EU-Regierungen zurzeit auseinandersetzen. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat soeben einen großen Bericht in der Serie „IRIS Spezial“ veröffentlicht, der wertvolle Hintergrundinformationen zum Thema Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien: Auftrag und Finanzierung enthält.

Diese jüngste IRIS Spezial wurde vom Institut für Europäisches Medienrecht [www.emr-sb.de] in Saarbrücken erstellt und trägt Beträge ganz verschiedener Verfasser zusammen. Die neue Publikation behandelt Themen wie die
- Definition öffentlich-rechtlicher Medien,
- aktuelle Modelle für die Rundfunkfinanzierung oder auch die
- Sachdienlichkeit und Praktikabilität eines Public-Value-Tests für Dienste öffentlich-rechtlicher Medien im Bereich der Neuen Medien.

Heute heißen die Schlagwörter im Rundfunkbereich Digitalisierung und (technische) Konvergenz. In Folge der Digitalisierung ist die Zahl der Programme, Texte und Inhalte auch beim Rundfunk stark gestiegen. Die Programmangebote und ihre Verbreitungswege haben sich dabei deutlich weiter ausdifferenziert. Neben die am Markt agierenden Medienunternehmen und Rundfunkanstalten treten dabei zunehmend private Veröffentlichungen oder Online-Angebote im Internet. Eine Abgrenzung der verschiedenen Medien untereinander wird folglich zunehmend schwieriger.

Sowohl das Online-Angebot einer klassischen Zeitung, als auch die Website des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders bieten dem Einzelnen Informationen in Text und Bildern sowie audiovisuelles Filmmaterial. Text, Bild, Ton und Video verschmelzen zunehmend zu „Multimedia“ und alle Inhalte lassen sich auf einer Vielzahl von Endgeräten vom PC bis zum Mobiltelefon empfangen.

Im Lichte dieser Veränderungen im Mediensektor ist es für eine funktionierende politische Öffentlichkeit in einer Demokratie entscheidend, sich immer wieder einmal vor Augen zu führen, welche Leistungsanforderungen Medien im Allgemeinen und der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Besonderen zu erfüllen haben.
 
Eine Pflichtlektüre zu den Herausforderungen, mit denen öffentlich-rechtliche Medien bei der Entwicklung neuer Online-Dienste konfrontiert sind.

Druckversion
ISBN 978-92-871-8143-5 59,00€

PDF
ISBN 978-92-871-8146-6 69,00€

Druck+PDF
ISBN 978-92-871-8149-7 73,00€


Link zur Publikationsseite


Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis
 
Einführung
1. Der europäische Rahmen für Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien
1.1. Europarat
1.1.1. Konventionen, Empfehlungen, Entschließungen und Erklärungen
1.1.1.1. Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einer demokratischen Gesellschaft
1.1.1.2. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und neue Medien
1.1.2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
1.1.2.1. Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einer demokratischen Gesellschaft
1.1.2.2. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und neue Medien
1.2. Europäische Union
1.2.1. Primäres Recht
1.2.2. Sekundäres Recht
1.2.3. Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union
1.2.4. Entscheidungen der Europäischen Kommission
1.3. Fazit

2. Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien im Internet
2.1. Die Medien am Beginn des globalen Informationszeitalters
2.2. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im World Wide Web
2.3. Die Meinungs- und Informationsfreiheit und der Online-Auftrag
2.4 Epilog

3. Rundfunkfinanzierungsmodelle in ausgewählten europäischen Staaten
3.1. Finanzierungsquellen für Rundfunkangebote
3.2. Das Modell der Entgeltfinanzierung
3.2.1. Entgeltbemessung
3.2.2. Entgelthöhe
3.2.3. Kreis der Entgeltpflichtigen
3.2.4. Entgelteinzug
3.2.5. Entgeltverteilung
3.3. Fazit

4. Gebührenreform und Online-Auftrag öffentlich-rechtlicher Medien in Dänemark
4.1. Einführung
4.2. Das dänische System der Gebührenfinanzierung
4.2.1. Warum wurde die Mediengebühr eingeführt?
4.2.2. Die aktuelle Definition der unter die Mediengebühr fallenden Geräte
4.2.3. Hat die Änderung Finanzstabilität sichergestellt?
4.2.4. Zusammenfassung
4.3. Die dänische Regulierungsstruktur für öffentlich-rechtliche Dienste
4.3.1. Die Regulierungsstruktur
4.3.2. Die Definition eines öffentlich-rechtlichen Dienstes
4.3.3. Wann und warum wurde die aktuelle Definition eingeführt?
4.3.4. Öffentlich-rechtliche Gesellschaften
4.3.4.1. DR
4.3.4.2. Die regionalen TV-2-Gesellschaften
4.3.4.3. TV 2/Danmark A/S
4.3.4.4. Radio24seven
4.3.5. Der Public-Value-Test
4.3.6. Zusammenfassung
4.4. Fazit

5. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
5.1. Einleitung
5.2. Gründe für die Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland
5.3. Der neue geräteunabhängige Rundfunkbeitrag
5.3.1. Der private Bereich
5.3.2. Der nichtprivate Bereich
5.4. Staatsferne Finanzierung
5.5. Zwei Jahre später - Erfahrungen mit dem Rundfunkbeitrag
5.5.1. Mehrerträge aus dem Rundfunkbeitrag
5.5.2. Auswirkungen auf den privaten und den nichtprivaten Bereich
5.5.3 Beteiligung des nichtprivaten Bereichs
5.6 Der Rundfunkbeitrag und das EU-Beihilfenrecht
5.6.1 Änderung des öffentlich-rechtlichen Auftrags?
5.6.2. Wesentliche Änderung des Finanzierungsmodells?         
5.7. Fazit und Ausblick

6. Die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien in Ungarn
6.1 Die Organisationsstruktur der ungarischen öffentlich-rechtlichen Medien
6.2 Die Finanzierung der ungarischen öffentlich-rechtlichen Medien
6.2.1 Die Rundfunkgebühr in der ungarischen Medienregulierung
6.2.2 Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien im neuen Mediengesetz
6.2.3 Transparenz der Finanzierung
6.3 „Neue Mediendienste“ der ungarischen öffentlich-rechtlichen Medien
6.3.1 „Neue Medieninhalte“
6.3.2 Bedingungen zur Aufnahme neuer öffentlich-rechtlicher Mediendienste
6.3.3 Finanzierung neuer Medieninhalteanbieter
6.3.4 Ein Dreistufentest für ungarische öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter?
6.4 Schlussbemerkungen

7. Der Public-Value-Test und seine Umsetzung
7.1. Zuständige Stellen
7.1.1. Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
7.1.2. Vertreter der Regierung
7.1.3. Unabhängige Regulierungsstelle
7.2. Das Verfahren nach einzelstaatlichen gesetzlichen Bestimmungen
7.2.1. Einleitung des Testverfahrens
7.2.2. Offene öffentliche Konsultationen
7.2.3. Abschätzung der Auswirkungen auf den Markt
7.2.4. Entscheidung
7.3. Dauer und Kosten des Verfahrens
7.4. Schlussfolgerungen

8. Hat der Public-Value-Test seinen Zweck erfüllt?
8.1. Öffentlich-rechtliche Medien im digitalen Zeitalter
8.2. Neue öffentlich-rechtliche Online-Dienste im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Auftrags
8.3. Änderung des öffentlich-rechtlichen Auftrags zur Berücksichtigung neuer Online-Dienste
8.4. Public-Value-Test für wesentliche neue öffentlich-rechtliche Online-Dienste
8.4.1. Plattformneutralität
8.4.2. Fairness: Abwägung von öffentlichem Nutzen und marktlichen Auswirkungen
8.4.3. Transparenz
8.4.4. Unabhängigkeit
8.4.5. Verhältnismäßigkeit
8.5. Schlussfolgerungen

9. Der ex ante Test und seine besonderen Merkmale in einzelstaatlichen Rechtsvorschriften
9.1. Einführung
9.2. Annahme der Rundfunkmitteilung 2009
9.3. Die neue Mitteilung und ihre Wirkung: Wie hat sich der ex ante Test in der Praxis bewährt?
9.4. Nächste Schritte?
Fazit

[ChrisLPZ]

infosat.de, 21.09.2015
ITV will Modernisierungspläne der
Rundfunkgebühr der britischen Regierung bekämpfen
Neues IRIS Spezial:
Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien: Auftrag und Finanzierung

...Das jüngste IRIS Spezial wurde am 14. September vom Institut für Europäisches Medienrecht in Saarbrücken erstellt und

Die Veröffentlichung beginnt mit einer Darstellung des europäischen Rahmens für Online Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien. Hier werden Rechtstexte des Europarats, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Union (mit Entscheidungen des Gerichtshofs und der Kommission) erläutert und untersucht. Diese erste europäische Analyse zeigt, dass die Verträge des Europarats und das sekundäre EU-Recht anerkennen, wie wichtig die Nutzung des technologischen Fortschritts durch die öffentlich-rechtlichen Medien ist. Diese Rechtstexte regeln jedoch nicht, ob bestimmte Online-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Medien deren anerkannten Auftrag überschreiten dürfen. Anders ist die Lage bei Entscheidungen der Europäischen Kommission. Vielmehr aktualisierte die Europäische Kommission im Jahr 2009 die erste Rundfunkmitteilung von 2001, die den Mitgliedstaaten als Leitlinie zur Umsetzung von Tests dient, um Marktverzerrungen zu vermeiden, wenn sie öffentlich-rechtlichen Medien die Möglichkeit geben, in einem Online-Umfeld tätig zu werden....

Der ganze Text hier: https://www.infosat.de/digital-tv/itv-will-modernisierungspl-ne-der-rundfunkgeb-hr-der-britischen-regierung-bek-mpfen

Institut für Europäisches Medienrecht Saarbrücken: https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_für_Europäisches_Medienrecht

[Bürger]

Zur Befassung mit dem Institut selbst gibt es jetzt einen eigenständigen Thread unter

Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,16141.0.html