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  • BÜRGERSPRECHSTUNDEN Petitionsausschuss Bremen 17 - 19, 11.11.15 : 11. November 2015

Autor Thema: BÜRGERSPRECHSTUNDEN Petitionsausschuss Bremen 17:00 - 19:00 Uhr  (Gelesen 3298 mal)

v
  • Beiträge: 1.199
BÜRGERSPRECHSTUNDEN

NUTZEN SIE IHR BÜRGERRECHT !

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, in einem informellen Gespräch ihre Anliegen den vor Ort anwesenden Mitgliedern des Petitionsausschusses vorzutragen.

Bürgersprechstunde Petitionsausschuss

Mittwoch, 11. November 2015

17:00 – 19:00 Uhr

Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
Raum 3

http://www.petitionsausschuss.bremische-buergerschaft.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen02.c.734.de
----------------------------------------------------------

Das könnte eine gute Gelegenheit für alle bei der "öff. Beratung" Anwesenden sein, die nicht zu Wort gekommen sind...
Wir sollten deutlich machen, dass wir uns nicht so einfach abspeisen lassen und die gewählten Volkszertreter nicht so billig aus ihrer Verantwortung entlassen!


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. Oktober 2015, 06:51 von karlsruhe«
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

v
  • Beiträge: 1.199
Der Termin am 11.11.2015 ist abgesagt und findet NICHT statt!  >:(
Konkrete Gründe wurden mir bei tel. Rückfrage nicht genannt.

Die nächste Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses ist am 17. Februar 2016.

http://www.petitionsausschuss.bremische-buergerschaft.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen02.c.734.de


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Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


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K
  • Beiträge: 2.243
Aha. Darauf dann einen dreifachen:


Quelle: http://www.kleinerfeigling.de/media/bilder/inhalt/feigling-drilling.png abgerufen am 05.11.2015 gegen 15:00


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  • IP logged
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

P
  • Beiträge: 3.997
Es hat sicherlich nichts mit Feigheit zu tun, so ein Grund sollte nicht unterstellt werden.

Wahrscheinlich fehlt tatsächlich Zeit um eine sachlich richtig stellende Erklärung abzugeben.

Mögliche Gründe könnten aktuell in anderen Bereichen bestehen z.B. weiterführende Probleme sein oder auch Mehraufwand in Form von Zusatzarbeit beim Umgang mit nicht aus Deutschland stammenden aber hier Schutz suchenden Personen.


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v
  • Beiträge: 1.199
...
Wahrscheinlich fehlt tatsächlich Zeit um eine sachlich richtig stellende Erklärung abzugeben.
...

Ja, das wäre ja auch noch schöner, wenn sich gewählte Abgeordnete Zeit für ihre Wählern nehmen würden... Da gibt es ganz sicher wichtigeres zu tun.


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  • Beiträge: 863
  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Zitat
Zitat von: PersonX am Gestern um 19:18

    ...
    Wahrscheinlich fehlt tatsächlich Zeit um eine sachlich richtig stellende Erklärung abzugeben.
    ...

Oder es müssen noch ein paar Gesetze verbogen, oder geschaffen werden, damit eine sachlich richtig stellende Erklärung abgegeben werden kann :police:  8)!!

Es war doch schon recht merkwürdig, das genau an dem Tag zu einer Petitionsberatung über den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag eingeladen wurde, wo das Ressort an dem Tag auch über den 19 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag abgestimmt hat und das Ressort deshalb bei der Petitionsberatung nicht zu gegen war! Und nu Streichung der Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses!
Die haben wirklich keine ZEIT! Oder sie haben Angst, das der Saal zu klein ist!? :laugh:

Ohmanoman


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  • IP logged
ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

 
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