Hi allerseits,
Gute Idee. Ich bin gespannt, was da kommt.
Sophia, jetzt bin ich wirklich überrascht.
Ich hatte den Eindruck, Du würdest Ideen, die von mir kommen, eher Prinzipiell blocken. Es freut mich, daß das nicht so ist.
Die Idee ist wirklich nicht schlecht!
Petitionen sind zwar auch ein Mittel aber werden viel zu oft nicht beachtet.
Ich bin eben vor allem Systemiker, von der Art, wie ich Themen angehe.
Als ganz kleinen Ausflug in meine Weltanschauung:
Viele der heutigen "Aktivitäten" werden von Politik und Wirtschaft "aufgefangen und entsorgt". Genau das ist z.B. die Aufgabe der meisten Call-Center:
Freundliche und meistens ungelernte (und daher für das Produkt inkompetente) Mitarbeiter sitzen am Telefon und sollen die Masse der Kundenbeschwerden von der Firma abhalten. Daher sind heute die meisten Call-Centers auch "outgesourct", werden gar nicht von der Firma selbst betrieben, um die es geht.
Auch an anderen Stellen werden Menschen so lange mit "Zettel-Ausfüllen" und "Antragsformulare zusammenfinden" genervt, daß man das Gefühl hat, man "könnte ja was erreichen", aber die meisten Menschen auf dem Weg die Motivation verlieren. Ein tolles Beispiel hierfür gibt´s neuerdings von Iglo: Auf den neu entwickelten Tiefkühlgerichten steht "Gratis genießen" drauf, man kann ein Gericht davon kostenlos ausprobieren. Wie das geht? Ganz einfach: Produkt kaufen, Beleg einscannen, auf deren Website kaufdatum ausfüllen, Beleg hochladen, eigene Bankverbindung eintragen, und dann wird der Kaufpreis erstattet. Ich habe mir mal die ganze Arbeit gemacht und saß locker eine halbe Stunde dran. Für ein paar Euro. Tatsächlich habe ich bisher noch keine Rückzahlung auf meinem Kontoauszug gefunden, eine Bestätigung kam (glaube ich) auch nicht. Auch hier wird der Begriff "Gratis" benutzt, um was zu verkaufen, und dann sooo dermaßen viel Aufwand dahintergeschraubt, daß es kaum jemand wirklich nutzt.
Diese Mittel sind meiner Meinung nach eine Art "Kundenruhigstellung bei positivem Image". Der Kunde wird "Ruhiggestellt", weil er die Illusion hat, man würde sich um ihn kümmern, doch die Firma macht fast nichts. Und genau dieser Weg scheint mir der einer Petition zu sein. Was kann eine Petition bewirken? An sich doch gar nichts. Es ist nichts weiter als eine "Bitte" an unsere Politiker. Hier und da geht mal eine etwas weiter (0,18% letztes Jahr) aber in der Masse sind die Menschen doch ruhiggestellt, wenn sie eine Petition unterschreiben, und für den GEsetzgeber ist keine Verpflichtung, kein DRuck da. Bei Online-Petitionen sehe ich das noch viel dramatischer an. eMails abgeben, puh, und was soll das bewirken?
Für mich ist systemisch vielmerh die Frage: "Wenn die Politiker mir weh tun, wie kann ich dann denen am besten weh tun?"
Und hier ist dann genau der Schlüssel: Wahlen! Während die Politik alles tut, das tatsächliche INteresse unserer Bürger an der Politik zu ersticken, können sie das bei den Wahlen nicht wirklich einschränken. Es ist der Dreh- und Angelpunkt der Demokratie und damit ist es das Mittel Nummer eins, wenn es darum geht, den Politikern klarzumachen, was das Volk will.
GEZ und Politik reden sich den Rundfunkstaatenvertrag schön. Kein Wunder: Welcher Politiker schleimt sich nicht gerne bei Fernsehkameras ein? Hier herrscht schon von vornherein ein Missstand: Ein System (GEZ) zu reformieren kann nicht von denen gemacht werden, die (zum Teil) davon abhängig sind: Die Politiker. Daß es hierbei zu Mauscheleien kommt ist zwangsläufig.
Dennoch haben wir einen sehr (!) entscheidenden Vorteil. Alles, was zwischen Politik und GEZ läuft ist Mauschelei. Wir dagegen können völlig offen kommunizieren, weil wir nicht "mauscheln". Die Aussage "Ich wähle nur noch Politiker/Parteien, die sich GEGEN den Rundfunkbeitrag in seiner aktuellen Form einsetzen" ist absolut fair und entspricht der Demokratischen Grundordnung. Sprich: Wir können unseren DRuck völlig offen kommunizieren.
Ich habe gerade noch ein wenig mehr Ideen, wie das ggf. noch besser Druck aufbauen könnte, OHNE daß jemand sich verpflichten muß, z.B. eine bestimmte Parteil zu wählen oder ähnliches. An sich ist das gerade ein sehr gutes Brainstoarming.
Wie auch immer, was ich damit eigentlich nur ausdrücken wollte ist, warum ich keine Petitionen mag. Ganz einfach: Ich halte sie für absolut zwecklos.
Welches sind denn die 0,18%, die weitergegeben wurden? Da stellt sich nämlich umgekehrt die Frage, ob es nicht genau die Veränderungen sind, die sowieso passiert wären, auch ohne Petition.
Die für mich Validen und Erfolgsversprechenden Wege gegen die GEZ sind die folgenden:
- Auf irgendeiner sehr hohen Rechtsinstanz feststellen lassen, daß der Rundfunkstaatenvertrag in seiner jetzigen Anwendung nicht rechtskonform ist. Aufgrund der immer wiederkehrenden höchstinstanzlichen Urteile scheint mir das jedoch unwahrscheinlich, dennoch habe auch ich schon einen Prozess gegen die GEZ durchgezogen (und verloren). Mein nächster Schritt diesbezüglich ist übrigens, daß ich meine Wohnung zum "Gotteshaus" erkläre und Gotteshäuser sind ja ausgenommen von der GEZ. Und, tatsächlich, das ist kein Scherz: Ich bin Diskordianischer Papst und der Diskordianismus, auch wenn er gelegentlich als "Witz-Religion" angesehen wird, existiert schon lange. Mich würde auch sehr interessieren, wie unsere (Diskordianische) öffentlichkeit darauf reagiert, wenn höchstrichterlich entschieden wird, daß "keine" Religion ist.
- Durch die Masse im Volk so viel Druck aufbauen, daß die Politiker handeln müssen. Nimm als Vergleich dazu den Kita-Streik: Daß die Kitas unterbezahlt sind, das ist seit Ewigkeiten klar. Versprechen gab es stets viele, Bewegung kommt aber erst rein seit dem Streik. Wir brauchen also Druck ... dafür das oben beschriebene Projekt.
- Durch die Auslegung kleinster Schritte, durch den konstanten Boykott einfacher Wege so viel Sand in´s Getriebe streuen, daß die GEZ handlungsunfähig wird. Das kann die Masse an Barzahlung sein und direkt nach dem Aufbau von massenhaft Kassenschaltern den Boykott ebendieser Kassenschalter, das kann die dauernde Veränderung von Bankverbindungen sein, das kann die Überweisung in Einzelteilen (mal 3 Cent zu viel, mal 2 Cent zu wenig" sein, das können Zahlendreher im Betreff der Teilnehmernummer sein und so weiter. Daher auch mein hohes Interesse an der Barzahlung
Gerne bin ich offen für weitere Wege.
Allerdings rate ich ganz dringend dazu, sich nicht auf einen einzigen Weg zu versteifen. Letzten Endes reicht es, wenn wir auch nur einen einzigen Weg finden, und dann ist es auch völlig egal, ob es ein juristischer, ein praktischer oder ein total Banaler ist. Ihr wisst sicherlich: Al Capone wurde verurteilt. Aber nicht wegen Morden, nicht wegen Bandenkriminalität oder sonstwas. Er wurde nur wegen STEUERHINTERZIEHUNG verurteilt. Auch wenn diese Urteilsbegründung herrlich idiotisch aussieht, das Ergebnis hat offenbar gestimmt: Ein hochkrimineller Mensch musste endlich in´s Gefängnis.
Es ist WURSCHT, wie wir gewinnen. Wir müssen einfach nur gewinnen.
(äh ... okay, "legal gewinnen", das sollte ich noch hinzufügen)
Alles Liebe, Julian!
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