Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Petition - alle mitmachen!  (Gelesen 13453 mal)

R
  • Beiträge: 99
Petition - alle mitmachen!
Autor: 04. Juni 2015, 21:51
Hey, all ihr anderen bayerischen Städte! Es ist Sommer, überall sind Straßenfeste und Volksfeste und Konzerte und open-air-Veranstaltungen und es sammelt sich super Unterschriften für die Petition. Wir haben gestern zu Viert auf dem Nürnberger Bierfest 270 Unterschriften gesammelt! Ganz zufällig bin ich heut nochmal aufs Bierfest, hab den Mitstreiter Robi getroffen und allein zu zweit in kürzester Zeit noch einmal 190 Unterschriften gesammelt! Hey, wenn noch 5 oder 6 andere Städte so mitsammeln täten, dann hätten wir die 36.000 JETZT schon längst. Also Münchner, Regensburger, Ingolstädter, Ansbacher, Würzburger, Bamberger, Bayreuther und all die anderen: mal ran an den Speck! ...sonst mischen wir NürnbergFürther die Bayern-Petition noch ganz alleine auf!



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
www.GEZnoch.de - die fränkische anti-GEZ-Site mit allen Nürnberg/Fürth-Terminen (allmächd!)

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Re: Petition - alle mitmachen!
#1: 04. Juni 2015, 23:23
@ RAFA
vielen lieben Dank für dieses tolle Foto und für Eure Aktivität!. :) ;D 8)

Ihr in Nürnberg/Fürth seid einfach spitze!

Weiter so, klasse! >:D

Mal sehen, ob wir beim überregionalen Treffen noch mehr "Aktivisten" erzeugen
können.!?

Hier: Hund on tour!!!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

R
  • Beiträge: 99
Re: Petition - alle mitmachen!
#2: 06. Juni 2015, 13:32
Gestern haben wir wieder zugeschlagen - nach dem Motto "keine Macht den Verblödungsmedien":



Wir waren zu Dritt (!) auf dem Bierfest und haben 350 Unterschriften gemacht! Das sind über 100 Unterschriften pro Aktivist. Ich schreib das nicht, weil ich es nötig hab, uns selber zu beweihräuchern, sondern @Leuz, wenn ihr alle so mitmachen würdet, wären wir schon lang auf den geforderten 36.000. Hievt doch mal euren Hintern hinter'm Fernseher vor und geht auf die Straßen! Ihr könnt auch im Biergarten, am Badesee oder auf Konzerten und Festivals sammeln! Macht mit, damit's was wird!

Ich blog das alles auch, also falls ihr wissen wollt, wie man das macht, hier: http://www.RAFAmania.de/

Die Bayern-Liste hat jetzt übrigens eine magische Zahl überschritten:



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
www.GEZnoch.de - die fränkische anti-GEZ-Site mit allen Nürnberg/Fürth-Terminen (allmächd!)

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Re: Petition - alle mitmachen!
#3: 06. Juni 2015, 15:14
Zitat Rafa:

Zitat
"Wir waren zu Dritt (!) auf dem Bierfest und haben 350 Unterschriften gemacht! Das sind über 100 Unterschriften pro Aktivist. Ich schreib das nicht, weil ich es nötig hab, uns selber zu beweihräuchern, sondern @Leuz, wenn ihr alle so mitmachen würdet, wären wir schon lang auf den geforderten 36.000. Hievt doch mal euren Hintern hinter'm Fernseher vor und geht auf die Straßen! Ihr könnt auch im Biergarten, am Badesee oder auf Konzerten und Festivals sammeln! Macht mit, damit's was wird!"

Vielen Dank für euren Einsatz und ich hoffe es schließen sich noch mehr euch und uns an.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 07. Juni 2015, 08:30 von karlsruhe«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

R
  • Beiträge: 99
Re: Petition - alle mitmachen!
#4: 07. Juni 2015, 21:44
ich darf euch ganz stolz die Ausbeute des diesjährigen Bierfestes präsentieren:
 
Mittwoch    270 Unterschriften
Donnerstag    190 Unterschriften
Freitag    350 Unterschriften
Samstag    nix, Pause gemacht
Sonntag    220 Unterschriften
 
Das waren dann mal rund 1000 live-Unterschriften in 5 Tagen, wow!

...und was habt ihr gemacht?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
www.GEZnoch.de - die fränkische anti-GEZ-Site mit allen Nürnberg/Fürth-Terminen (allmächd!)

R
  • Beiträge: 99
Re: Petition - alle mitmachen!
#5: 14. Juni 2015, 00:01
...wow: und heute war wieder "Stand" in Nürnberg! Wir haben 560 (!) Unterschriften eingefahren  :o! Die Petition hat nun die 21%-Hürde geknackt und steht auf über 9000 Unterschriften  ;D! Damit sind wir jetzt schon an der höchsten Anzahl aller GEZ-Petitionen und wir haben noch 129 Tage vor uns! Hey, @Bayern, das ist einfach s-u-p-e-r!  (#)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
www.GEZnoch.de - die fränkische anti-GEZ-Site mit allen Nürnberg/Fürth-Terminen (allmächd!)

  • Moderator
  • Beiträge: 11.744
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Re: Petition - alle mitmachen!
#6: 14. Juni 2015, 00:21
[...] über 9000 Unterschriften  ;D! Damit sind wir jetzt schon an der höchsten Anzahl aller GEZ-Petitionen [...]
...darf ich "bescheiden" darauf aufmerksam machen, dass Sachsen über 12.500 Unterzeichner bundesweit hat ;) :D
https://www.openpetition.de/petition/online/ard-zdf-so-gez-nicht-weiter-zahlungszwang-stop-rundfunkreform-jetzt
Allerdings entfallen davon "nur" über 6.600 auf Sachsen...
...dies haben die bald über 7.600 Bayern nun in der Tat schon ausgestochen ;)
Der Sache wegen gönne ich ja sowieso jedem, dass er diese Vorgaben noch 10fach übertreffen möge ;) :D

[...] und wir haben noch 129 Tage vor uns! Hey, @Bayern, das ist einfach s-u-p-e-r!  (#)
Bei dem durchaus gerechtfertigten Optimismus aber auch die bevorstehende Sommerpause mit berücksichtigen... da könnte es etwas schwieriger werden - oder gibt's da schon "geheime" Vorkehrungen (Urlaubssperren, etc. ...?) ;)

Danke für die Berichte und natürlich all das dahinterstehende Engagement!!!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

K
  • Beiträge: 2.246
Re: Petition - alle mitmachen!
#7: 14. Juni 2015, 12:17
Petitionen !?  ;D ;D ;D

Ja - ich weiss: DAS wird hier nicht gerne gelesen/gehört/gesagt:

Das ist m. E. nach Zeitverschwendung !

siehe:
Direkte Demokratie für die Tonne
Petitionsausschuss des Bundestags verwirft 99,82 Prozent der eingereichten Anliegen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14626.0

Auszüge:
Zitat
Im Jahre 2014 wurden von 15.325 Petitionen lediglich 0,18 Prozent an die Bundesregierung weitergeleitet, so der offizielle Jahresbericht des Ausschusses. Eine einzige Petition (Achtung der Menschenrechte im Falle eines in der Türkei inhaftierten türkischen Schriftstellers) wurde dabei „zur Berücksichtigung“ vorgelegt, 31 weitere „zur Erwägung“. Die überwiegende Mehrheit der Petitionen wanderte hingegen direkt in die Tonne.
[...]
Bundestag und Bundesregierung müssen sich daher die Frage gefallen lassen, wie ernst sie es mit dem Ziel der direkten Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen überhaupt meinen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 14. Juni 2015, 16:32 von Bürger«
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

  • Moderator
  • Beiträge: 11.744
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Re: Petition - alle mitmachen!
#8: 14. Juni 2015, 16:08
@Kurt und alle die ähnlich "verzagt" denken mögen  ;D ;D ;D

Es ist nicht das erste Mal, dass ich diese Einstellung gelesen habe...
...und auch nicht das erste Mal, dass ich vehement dagegen anschreibe ;)

Zitat
Dass Petitionen "nichts bewegen" ist so nicht ganz richtig ;)
Vor allem sind sie alles andere als "reine Zeitverschwendung".

Petitionen sind - trotz aller Unkenrufe - durchaus mehr und bringen auch mehr als nur ein "müdes Schmunzeln" - nämlich abgesehen davon, dass sie sehr wohl (und im Gegensatz zu jeglichen Wutkommentaren wie hier im Netz und anderswo) überhaupt erst einmal wirkklich ÖFFENTLICH und NACHWEISLICH den Unmut dokumentieren, so *dienen* sie eben auch dazu, die breite Masse überhaupt erst mal zu erreichen und AUFZUKLÄREN - auch und gerade außerhalb von facebook und dem Internet allgemein.

So wird mit den uns derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln und Kapazitäten der nicht nachlassende AKZEPTANZSCHWUND und somit auch LEGITIMATIONSVERLUST des sog. "ö.r. Rundfunks" der Öffentlichkeit und der Politik unnachgiebig und permanent aufs Brot geschmiert... Wohl bekomm's ;)

Dass sich durch Petitionen allein nichts ändert, dürfte wohl klar sein... ;)
...sie sind aber eine Art "Vehikel" und somit immanenter Bestandteil, *ein* Baustein im bunten Mosaik des Widerstands.

Davon unberührt bleibt die Aufrechterhaltung bzw. Intensivierung des finanziellen, juristischen und politisch-aufklärerischen Drucks.


Ich ergänze das gern noch um meinen persönlichen "Schlachtruf"... ;)

Zitat
Wer nichts wagt, gewinnt nichts.
Wer nichts sagt, wird nicht gehört - im dümmsten Falle stimmt er stillschweigend zu.
Wer sich nicht zeigt, wird nicht gesehen.
Wer sich nicht bewegt, bewegt nichts.

Druck! Druck! DRUCK!!!
Von *ALLEN* Seiten - über *ALLE* Wege - auf *ALLEN* Ebenen!

Teilen! Teilen!! TEILEN!!!

Dranbleiben!
Weitermachen!

Aufklärung *jetzt*!
Widerstand *jetzt*!
DEMOKRATIE - *JETZT*!!

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf..."


Dass es mit dem Einreichen der Petition allein ebenfalls nicht getan ist, sondern damit die eigentliche Arbeit wohl sogar erst beginnt, ist anschaulich nachzulesen u.a. unter
ARD, ZDF ...so GEZ nicht weiter! --- PETITIONEN 2014/ 2015 !
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10800.msg95099.html#msg95099
wo die Sachsen eine Art "Provinz-Posse" mit dem Sächsischen Landtag ausfechten, die sehr tief blicken lässt.
Das ist aber selbstverständlich kein Grund, sich beirren zu lassen, sondern ganz im Gegenteil ein Grund mehr, aktiv dranzubleiben... >:D


Und wenn
Bundestag und Bundesregierung [und auch Landesregierung] [...] sich daher die Frage gefallen lassen [müssen], wie ernst sie es mit dem Ziel der direkten Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen überhaupt meinen
dann ist dies auch ein Lackmustest dafür, wieviel "Demokratie" und "Rechtsstaat" wir überhaupt noch haben.
All dies hat also einen eigenen Erkenntniswert ;)


Mit diesen Worten möchte ich auch darum bitten, diesen Thread ab hier von Gegen-Diskussionen freizuhalten, denn hier geht es dem Titel gemäß einzig um

"Petition - alle mitmachen!"
...und nicht etwa ums Nicht-Mitmachen ;)


Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Juni 2016, 03:41 von Bürger«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

z
  • Beiträge: 156
Re: Petition - alle mitmachen!
#9: 15. Juni 2015, 13:38
Petitionen !?  ;D ;D ;D

Ja - ich weiss: DAS wird hier nicht gerne gelesen/gehört/gesagt:

Das ist m. E. nach Zeitverschwendung !

@Kurt:   Wenn es nur die Petitionen allein wären, hätten wir eine andere Situation. Meiner Meinung wirken verschiedene Aktivitäten zusammen, nämlich die Petitionen und die Klagen. Die Petitionen sind für sich allein nur eine Willensbekundung, aber die Klagen sind eine Form des Widerstands. Die Klagen zeigen, dass die Unterschriften auf den Petitionen keine leeren Worte sind.

Deswegen finde ich, dass die Petitionen zusammen mit den Klagen sehr effektiv sind. Ich finde also, dass die Petitionen weiter voran getrieben werden sollten, mit voller Energie!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

P
  • Beiträge: 1.171
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Re: Petition - alle mitmachen!
#10: 16. Juni 2015, 11:30
Ich kann Zorniger nur zustimmen! Es sind nicht nur die Petitionen, es sind aber nicht nur die Klagen und Zahlungsverweigerungen.
Wir sind es, die zählen, denn wir gehen raus auf die Straße und geben anderen Menschen Hoffnung (auch wenn sich das jetzt etwas hochgestochen anhören mag, aber es danken uns wirklich viele Leute für unseren Einsatz und daß wir ihnen wieder Hoffnung geben).

Darum: Glaubt an uns!

22 % für die Bayern-Petition sprechen für sich und auch die anderen Petitionen scheinen zuzulegen. Irgendwas scheint da gerade zu passieren. Klasse!

Gemeinsam sind wir stark!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

T
  • Beiträge: 334
Re: Petition - alle mitmachen!
#11: 16. Juni 2015, 12:18
Bei diesen philosophischen Worten meines "Vorredners" sei auch nochmals auf die trefflichen Worte des Philosophen Hans Jonas hingewiesen, um eventueller Entmutigung entgegenzuwirken:

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14615.msg97612.html



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

R
  • Beiträge: 99
Re: Petition - alle mitmachen!
#12: 16. Juni 2015, 17:29
Urlaubssperre? Ich kann mir eh keinen Urlaub "leisten", weil wenn in der Zwischenzeit zuhaus ein Schreiben vom Gericht kommt oder ein Bescheid von der GEZ ... da hätte ich keine ruhige Minute im Urlaub. Drum gibts bei mir heuer GEZ-Urlaub. Ich bin schon ganz braun, übrigens (vom vielen Unterschriften sammeln in der Sonne)   8)

@Kurt, was die Petition betrifft: Es mag ja sein, dass der Herr Seehofer sich unsere Unterschriftenlisten ins Klo tapeziert und seine "öffentliche Debatte", die er aufgrund der Peti vielleicht abgeben muss, auf einen kurzen Grunzer ins Mikro beschränkt, dass das alles schon so richtig ist wie es ist, ....ABER: Die allgemeine Unzufriedenheit über die GEZ wird durch die Peti ins Volksbewusstsein getragen! ...und zwar ganz massiv genau durch uns, die wir auf der Straße sammeln. Dort sehen uns nämlich genau die Leute, die bisher nie nach "GEZ Widerstand" gegoogelt haben, weil sie dachten, dass sie mit ihrem Problem alleine da stehen. Dort sehen uns die vielen meist alten Leute, die kein Internet haben, und genau die sind am betroffensten. Vor allem aber merken wir so richtig IRL, dass wir hier eine wertvolle Arbeit machen und auf der richtigen Seite des Lebens stehen und allein schon deswegen finde ich die Petition klasse.

Guck dir nur mal unsere Peti an: Bisher sind wir hier in Nürnberg-Fürth fast die einzigen, die auf der Straße sammeln. (Die Regensburger und die Amberger sind zwar jetzt auch dabei, aber da läuft das grad erst an) Wenn du dir das mal gibst: Wir Nürnberg-Fürther machen von den aktuell fast 10.000 bayerischen Stimmen durch unsere Straßensammelei über 4000 Stimmen, also fast die Hälfte! Wenn man das nun hochrechnet nach dem Motto: "wenn ALLE Städte in Bayern gesammelt hätten", dann hätten wir momentan schon locker das 10-fache an Stimmen! Das zeigt uns den wahren Stand der Anzahl der GEZ-Gegner! Na, wenn DAS mal nicht motiviert, hä?

Ich zumindest fühl mich dadurch irgendwie fast so wie klein Robin Hood :D

Damit komm ich auch schon zum Thema: Ihr @Bayern! Wir gehen gaaaanz krass auf die 10.000-Marke zu! Die packen wir spätestens übermorgen!

> Darum: Glaubt an uns!

Genau!
Und wenn ihr von den vielen Gebeten, die uns die Gläubigen darbringen, auch ein paar haben wollt ... dann geht das so:



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
www.GEZnoch.de - die fränkische anti-GEZ-Site mit allen Nürnberg/Fürth-Terminen (allmächd!)

R
  • Beiträge: 99
Re: Petition - alle mitmachen!
#13: 17. Juni 2015, 18:09
Haaaahahaha: we DID it!
Soeben: 10.000 ! (jetzt schon wieder 10.001)
Huaaaaa *froi froi froi*


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
www.GEZnoch.de - die fränkische anti-GEZ-Site mit allen Nürnberg/Fürth-Terminen (allmächd!)

P
  • Beiträge: 1.171
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Re: Petition - alle mitmachen!
#14: 17. Juni 2015, 18:30
10.005!

Hast Du heute Unterschriftenlisten hochgeladen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

 
Nach oben