[abzocke1]

Einkommen Existenz Minimum 450 €
das ÖR Fernsehen nur noch langweilige Lücken Füller statt Spielfilme und Programm
keine Technik und Computer Sendungen
nervige   Werbung im Radio und ÖR TV  ,
die Rundfunk Gebühren werden Zweck entfremdet verwendet und nicht in den Rundfunk gesteckt so zahlt z.b. der Gebührenzahler  die ganzen Rechtsstreitigkeiten mit den Rundfunk Gebühren mit ohne davon einen Nutzen zu haben  eher das Gegenteil , 
ich bin der Meinung das  ich das  nicht unterstützen werde.

die Vorgehensweise wie man an den Bürger heran tritt ist meiner Meinung Gesetzwidrig und Kriminell,  es werden Mahnungen und Rechnungen verschickt an Personen die lt Gesetz von Extra Abgaben durch den Gesetzgeber befreit sind,
der BGH hat vor Jahren entschieden, das das Existenz Minimum Steuer und Abgaben  frei ist , man setzt sich ganz bewusst darüber hin weg  und droht den Bürgern weiter die wenige Einkommen haben .
meine Daten wurden  heimlich übermittelt und gespeichert ohne das ich darüber eine Information erhalten habe, einen Bescheid habe ich noch nie erhalten .

ich warte  jetzt noch so lange bis vom Gericht was kommt mit weiteren Neuen  Drohungen  gegen meine Person wo man recht aggressiv versucht weiter  in meine Grundrecht  einzugreifen.

 damit habe ich  u.u dann einen Grund im Ausland Asyl zu beantragen:
 
"in Deutschland macht man jagt auf das Existenz Minimum  und  die Existenz Grundlage und droht mit Gefängnis , offenbar tolerieren unsere vom Volk gewählten Politiker  dieses treiben weiter und unternehmen nichts,
man spricht zwar darüber aber man unternimmt einfach nichts.

[Carina]

"in Deutschland macht man jagt auf das Existenz Minimum  und  die Existenz Grundlage und droht mit Gefängnis , offenbar tolerieren unsere vom Volk gewählten Politiker  dieses treiben weiter und unternehmen nichts

Unter welchen Umständen kommt man wegen ARD/ZDF Deutschlandradio ins Gefängnis? 
Wie lange sitzt man ein pro Jahr keinen Rundfunk GEZahlt?

[sparks]

Unsere Politiker tolerieren das Ganze nicht nur, sondern sie, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer und Landtagsabgeordnete fast aller Parteien, sind die Urheber dieses Gesetzes, wodurch der Rundfunkbeitrag auch noch von Nichtnutzern und Geringverdienern abgepreßt wird. Die GEZ ist nur Erfüllungsgehilfe der Rundfunkanstalten, um das Geld der Bürger einzutreiben.   

[robirobsen]

Unter welchen Umständen kommt man wegen ARD/ZDF Deutschlandradio ins Gefängnis? 
Wie lange sitzt man ein pro Jahr keinen Rundfunk GEZahlt?

Man sitzt gar nicht ein wenn man nicht bezahlt. Was die i.d.R. wollen ist eine Vermögensauskunft.
Wer diese verweigert wird verhaftet --> § 802g ZPO - Erzwingungshaft.

Aber diese dauert max. 6 Monate. Also wer durchhält kommt danach frei, einfach so 


Zivilprozessordnung
§ 802j Dauer der Haft; erneute Haft

(1) Die Haft darf die Dauer von sechs Monaten nicht übersteigen. Nach Ablauf der sechs Monate wird der Schuldner von Amts wegen aus der Haft entlassen.
(2) Gegen den Schuldner, der ohne sein Zutun auf Antrag des Gläubigers aus der Haft entlassen ist, findet auf Antrag desselben Gläubigers eine Erneuerung der Haft nicht statt.
(3) Ein Schuldner, gegen den wegen Verweigerung der Abgabe der Vermögensauskunft eine Haft von sechs Monaten vollstreckt ist, kann innerhalb der folgenden zwei Jahre auch auf Antrag eines anderen Gläubigers nur unter den Voraussetzungen des § 802d von neuem zur Abgabe einer solchen Vermögensauskunft durch Haft angehalten werden.

[abzocke1]

seit neusten gehen auch diese  Parolen um das man ganz  gezielt versucht ,
alle GEZ Gegner ins Rechte Lage  abzustumpfen , ( ein weiterer Trick )
meiner Meinung hat jeder das Recht auf seine eignen Poltische Meinung egal  ob Rechts oder Links und ob die nun Richtig oder nicht Richtig ist
das alles hat nicht im geringsten was mit der Zwangsabgabe zu tun

wenn ich zahlen soll muss ich eine Straftat begehen  ( denn ich kaufe nur das was ich mir finzell leisten kann und die GEZ kann ich mir  finanziell  nicht leisten weil dann kein Geld mehr Essen Miete und Trinken  habe ) das  Menschenwürde Leben darf man mir also in Deutschland nicht verbieten oder untersagen ,wenn der Staat  nun was erzwingt
dürft sich auch die EU dafür interessieren  weil hier dann  nicht mehr  Rechts-stattlich ist .

[abzocke1]

Unsere Politiker tolerieren das Ganze nicht nur, sondern sie, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer und Landtagsabgeordnete fast aller Parteien, sind die Urheber dieses Gesetzes, wodurch der Rundfunkbeitrag auch noch von Nichtnutzern und Geringverdienern abgepreßt wird. Die GEZ ist nur Erfüllungsgehilfe der Rundfunkanstalten, um das Geld der Bürger einzutreiben.   

Genau so ist es das  nennt  sich Rechtsbeugung
man sollte meiner Meinung mal langsam versuchen diese Personen anzugreifen die
den Tatbestand der Rechtsbeugung begehen damit wir nicht eines Tages wieder die Zustände wie 1939 hier haben  wo ein  Österreicher  mit Schnauzer  Zustände herbei führte
u.a  mit der Entmündigung  Alle  Bürger , das will wohl   heute keiner mehr l ?
das war damals nämlich auch nicht viel anders,  es fing  langsam  schleichend an ,
bis dann der große Knall kam .

das mit dem Rundfunk Beitrag spo wie  es heute ist haben wir übrigens der FDP dem Westerwelle zu verdanken der hatte sich für den Neuen Rundfunk  Beitrag damals sehr ins  zeug gelegt  und damit Er weniger zalhgen muss weil die mit einem nämlichem Parntenr zusammen lebt