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  • Runder Tisch in München: 28. August 2014

Autor Thema: Runder Tisch München Do 28.08.14  (Gelesen 6611 mal)

Offline Michael Nickles

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Re: Runder Tisch München Do 28.08.14
« Antwort #15 am: 29. August 2014, 22:05 »
Das war wieder eine prima Runde! Danke auch allen Neuen, die erstmals dabei waren. Diesmal hat ein Tisch nur noch mit Ach und Krach gereicht. Das nächste Mal werden wir mehr Platz brauchen! Meinen Blog-Beitrag zum Treffen findet Ihr hier: http://www.nickles.de/forum/mikes-wohnzimmer/2014/aktiver-gez-widerstand-runder-tisch-in-muenchen-waechst-539080166.html
Viele Grüße,
Mike


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Offline platon42

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Re: Runder Tisch München Do 28.08.14
« Antwort #16 am: 31. August 2014, 15:14 »
Hallo auch nochmal,

ja, war wirklich eine schöne Runde... sagt mal, Karlsruhe und/oder Tornarno wollten doch noch eine Email herumschicken... Ist das schon passiert?

Ansonsten: Ich habe in der Nacht vom Donnerstag mich zum Thema Volksbegehren/Volksentscheid informiert. Das est ein dreistufiges Verfahren: Im Landtag muss eine Gesetzesänderung eingebracht werden (nur einfache Gesetze, keine Verordungen!). Dieser Antrag muss abgelehnt werden. Daraufhin müssen 25000 Unterschriften gesammelt werden für die Zulassung. Ist das erreicht, müssen 10% der Wahlberechtigten in Bayern sich in Listen in amtlichen Räumen eintragen (also nichts mit Stand in der Fußgängerzone) -- und zwar innerhalb von zwei Wochen.

Wird das erreicht, dann findet an geeignetem Termin die eigentliche Abstimmung statt, die dann eine einfache Mehrheit erreichen muss. Keine leichten Hürden und auch terminlich nicht bis Ende 2014 zu schaffen, denke ich. Details hier: http://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/suk/bayern/vb_und_ve_allg_infos_internet_2014_2.pdf

Ich habe mal eine Mail an Piazolo von den Freien Wählern geschickt, ob er weiß, ob formaljuristisch etwas gegen ein Volksbegehren steht. Piazolo setzt sich schon länger für die Reformierung / Verbesserung des RBStV ein. Antwort steht noch aus.

Grüße

Chris


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Offline Marla

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Re: Runder Tisch München Do 28.08.14
« Antwort #17 am: 09. September 2014, 12:45 »
Ich wäre gerne mit dabei beim nächsten Tisch!! Bin etwas südlich von München, was aber nicht schadet. Habe gestern schon wieder so einen Brief bekommen, jetzt drohen sie, sagen wir mal, leise mit ihrer Vollstreckung und betteln immer noch um Zahlung. Ich werde nicht für etwas zahlen, was ich nicht nutze. Daher, würde ich mich sehr auf Gleichgesinnte freuen und über das Thema quatschen, habe den letzten Tisch leider verpasst.


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