Autor Thema: In der Schweiz entscheidet das Volk über Rundfunkgebühr  (Gelesen 1814 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.054
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de


In der Schweiz entscheidet das Volk über Rundfunkgebühr

In der Schweiz soll eine Radio- und TV-Abgabepflicht wie in Deutschland eingeführt werden. Das Gesetz wird im Juni dem Volk vorgelegt.
Wäre ich ein Schweizer, wüsste ich, was ich am 14. Juni 2015 zu tun hätte. Das Volk der Eidgenossen wird voraussichtlich an diesem Tag über die vom Parlament beschlossene Rundfunkabgabe abstimmen können.

weiterlesen auf:

http://www.tagesspiegel.de/medien/referendum-ueber-rundfunk-in-der-schweiz-entscheidet-das-volk-ueber-rundfunkgebuehr/11300134.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Sophia.Orthoi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 2.180
Re: In der Schweiz entscheidet das Volk über Rundfunkgebühr
« Antwort #1 am: 29. Januar 2015, 19:20 »
Zitat
Immerhin, das Gesetz nimmt Einwände auf. Zunächst soll die Abgabe erst 2018 kommen. Zweitens werden Haushalte ohne Radio und Fernsehen bis fünf Jahre nach Einführung die Chance haben, sich von der Gebühr befreien zu lassen. Der individuelle Ärger über die Abgabe für alle soll sich „altersbiologisch“ auflösen. An derartige Übergangsregelungen hat der deutsche Gesetzgeber nicht gedacht.

Doch, doch. Auch hier wurde die Abgabe in Raten eingeführt. Zuerst waren PC zu Empfangsgeräten erklärt, aber es gab ein "Moratorium" für die Einführung der PC-Gebühr. Irgendwann kam endlich die lange als selbstverständlich angekündigte PC Gebühr. Und dann, als diese Gebühr trotzdem nicht Akzeptanz hatte, wurde die Haushaltsgebühr eingeführt. Wir wurden Jahre lang altersbiologisch vorbereitet für die Zwangsabgabe. Sind die Politiker in der Schweiz schlauer? Oder die Schweizer blöder?



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline pinguin

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.822
Re: In der Schweiz entscheidet das Volk über Rundfunkgebühr
« Antwort #2 am: 29. Januar 2015, 21:43 »
Sind die Politiker in der Schweiz schlauer?
Sie sind freilich schlauer; eine bessere Basis als ein Ok durch das ganze Volkes hat es doch nicht?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Tags: