[Kurt]

Hallo zusammen,

in etlichen Beiträgen lese ich von "kritische Masse" usw.

Nun - ich frage mich ob es "die" überhaupt "juckt" ?

(bei "karlsruhe" entnommen):
Klagen gegen den Rundfunkbeitrag (Stand Oktober 2014) :
BR ca. 500
HR ?
MDR ?
NDR ca. 590
RB ?
RBB ?
SR ?
SWR ca. 440
WDR ca. 750

Summe: 2280 bekannte Klagen plus ? > gehen wir von insgesamt wohlwollend 5000 aus.

42.000.000 "Beitragszahler"
00.005.000 Klagende

entspricht 0,0119047619047619 %

hmmmm...

Wie seht ihr das so ?

Gruß
Kurt

[seppl]

Ich verstehe die Frage nicht wirklich: Beim Klagen hat doch die Anzahl der thematisch ähnlichen anderen Klagen nichts damit zu tun, ob man recht bekommt...

[907]

Es spielt keine Rolle wie viele Klagen es gibt

Durch den Wechsel des Anknüpfungspunktes für die Beitragspflicht (Wohnung bzw. Betriebsstätte statt Rundfunkempfangsgerät) wurde „die Mitgliedschaft durch Gesetz“ geschaffen. Es liegt ein Verstoß gegen die durch Art. 9 I GG gewährleistete negative Vereinigungsfreiheit vor.

[Lefty]

Der Erfolg der Protestbewegung bemisst sich nicht nach der Anzahl der Klagen. Das DDR-Unrecht wurde auch nicht durch Verwaltungsgerichte beseitigt. Dort wurde zunächst die Wahlfälschung aufgedeckt und angeprangert und am Ende ging es dann um alles. Die Klagen sind nur ein Mittel des politischen Protests. Es gilt, die Öffentlichkeit über das ungerechte und verlogene System des ÖRR aufzuklären. Die Verantwortlichen müssen bei jeder Gelegenheit mit ihrem Tun konfrontiert werden. Schon die Wortwahl ist ja bezeichnend für das Ganze: Zwangsanmeldung, Zwangsbeitrag, Zwangsvollstreckung. Das hat mit freiem Willen nichts zu tun. Es heißt nicht: Ich habe mir ein Sky-Abo oder ein Zeitungs-Abo gekauft, sondern ich wurde zwangsangemeldet und jetzt wird bei mir zwangsvollstreckt.

[BM]

Hallo Kurt,

das Mißverhältnis der Zahlen ist mir auch aufgefallen.

Wie ist das erklärbar?

„7 Gerechte in einem Meer von „Sündern“, von angepaßten, vom ÖRR vernebelten Konsumidioten“ wäre jedenfalls keine Erklärung.
Ich schaue mir gelegentlich auch gern informative Sendungen an (- bei Freunden -) und will hier auf keinen Fall etwas gegen Fernsehzuschauer sagen.

Aber ich will nicht diesen überteuerten aufgeblasenen Propagandaapparat finanzieren, der neben anderen Manipulationen karrieresüchtige Politiker zu dieser Gesetzesänderung verleitet hat.


Die Statistik sagt noch nichts.

Die Prozesse laufen erst an. Der ÖRR hat es in der Hand, den „Strom“ zu steuern. 

Durch die Befreiung/Aussortierung von Hartz4-Empfängern wird der Konflikt m.E. ganz wesentlich entschärft.

Es gibt einen Gruppenzwang. Der ordentliche und finanziell einigermaßen versorgte Mitbürger möchte sich nicht außerhalb der Gesellschaft stellen.

Das Mehrheitsprinzip ist immerhin ein allgemein akzeptiertes konstituierendes Prinzip und es ist eine eindrucksvolle Mehrheit, die der ÖRR ins Feld führen kann.
 
Aber es gibt wichtigere, grundlegendere Werte.

Ich sehe mich heute mit dem (von befangenen Politikern neu eingeführten) Zwang konfrontiert, ein mich permanent in unerwünschter Weise „indoktrinierendes“ Organ (das ich wiederholt dabei ertappt habe, in ganz relevanten Zusammenhängen die Unwahrheit zu sagen, z.B. hier
http://aristoblog.de/2014/05/mutiert-die-sendung-tagesthemen-zur-propagandasendung/) bis zum Lebensende finanzieren zu müssen.
Das will ich nicht!


Das ist offensichtlich ein anderes Rechtsempfinden als dasjenige in dem vom ZDF gekauften Gutachten des reichen, bestens versorgten Herrn Kirchhof.

Die meisten  Kläger dürften ähnliche Motive haben wie ich und zum ersten mal vor Gericht ziehen.
Dann kostet so etwas einige Überwindung, abgesehen von der zeitlichen, finanziellen und sonstigen Belastung.



Insbesondere wenn die Justiz signalisiert hat, auf wessen Seite sie steht, daß das gerechte Anliegen dasjenige der Nutznießer und Gebührenbefürworter ist und daß die Auseinandersetzung nur (?) für die Gegner etwas kosten wird.


Da ist es ermutigend zu wissen, daß man nicht allein auf weiter Flur steht.

Und dann - finde ich - ist es schon relevant, ob viele oder wenige mitmachen.

[Housebrot]

Ich verstehe die Frage nicht wirklich: Beim Klagen hat doch die Anzahl der thematisch ähnlichen anderen Klagen nichts damit zu tun, ob man recht bekommt...

Der TE will und damit vielleicht sagen, dass es den ÖRR eigentlich egal ist, wieviele Klagen; es sind so wenige, dass die ÖRRs einfach getrost darüber hinweg sehen...

Und dazu kommt ja auch noch, dass nicht jede Klage vom Kläger gewonnen wird, sondern dem ÖRR den Beitrag zuspricht...

Kurzum, denen geht die "Klagewelle" gepflegt" am Allerwertesten vorbei..... Ist aus deren Sicht nur eine kurze Protestbewegeung, die
irgendwann einmal enden wird, und dann ist richtig Zeit fürs Abmelken der Bürger....

Ist die Frage der Rechtmässigkeit ersteinmal durch, dann steht auch einer (regelmässigen) Erhöhung nichts mehr im Wege... und ehe wir
und versehen, zahlen wir monatlich ganz andere Summen (für ein nicht gewolltes Programm)....

[Lefty]

Kurzum, denen geht die "Klagewelle" gepflegt" am Allerwertesten vorbei....

Das mag ja sein. Aber der "Rundfunkbeitrag" ist nun einmal Unrecht und wird von den Bürgern auch so empfunden.
Recht und Wahrheit sind einfach zu verstehen (sogar die Doktorarbeit von Frau Terschüren).
Die Gerichte drehen aber gewaltige Pirouetten, um noch irgendeine Begründung herauszuschinden, die keinem einleuchtet.
Mit jeder verlorenen Klage schwindet das Vertrauen der Bevölkerung in die ÖRR, die Justiz und die Politik und
wandelt sich in Wut und Enttäuschung. Diese Mischung wird sich eines Tages entladen....

[karlsruhe]

Hallo Kurt,

das Mißverhältnis der Zahlen ist mir auch aufgefallen.

Wie ist das erklärbar?

Die Fragezeichen bei den Rundfunkanstalten zeigen, dass die nicht mit den Zahlen rausrücken wollen, trotz Nachfrage.

Die gute Nachricht:

Es gibt tausende von potentiellen Klägern, die nur noch nicht soweit sind.

(diese Infos stammen von meinen diversen Aktivitäten: Runde Tische, Aktionen auf der Straße: Flohmärkte, Umtauschaktion, Info-Stände etc.)

es gibt (tausende) potentielle Kläger:

- die tatsächlich noch keine wichtige Post vom Beitragsservice erhalten haben (Hinweis auf die Rechtsbehelfsbelehrung)

Oft bin ich die einzige Person, die schon klagt und nun auch schon die Ruhensanordnung hat, um auf die höher gerichtliche Entscheidung warten zu dürfen.

Wichtig ist einfach, diese potentiellen Kläger zu informieren und ihnen Mut zu machen.

[Housebrot]

es gibt (tausende) potentielle Kläger:
- die tatsächlich noch keine wichtige Post vom Beitragsservice erhalten haben (Hinweis auf die Rechtsbehelfsbelehrung)

Und genau das könnte die Taktig des ÖRRs sein:
Durch zeitliche Herauszögerung der Bescheide (sei es nur Beitragsbescheide, Ablehnungsbescheide etc.) kann die Klagewelle ziemlich gut
gesteuert werden, so dass es möglicherweise gar nicht zu einer Klageflut kommt......

Es ist zwar schön dass viele Menschen klagewillig sind, nur wenn die Möglichkeit zur Klage und der damit verbundene Rechtsweg nicht möglich (gemacht wird) ist, gibt es die benötigte richterliche Entscheidung nicht.

So kann die Klagwelle häppchenweise zur Entscheidung gereicht werden..... Denn aktiv werden Richter auch, wenn plötzlich etliche Klagen
mit derselben Thematik eingereicht bzw. vorgelegt werden.

Aber solange häppchenweise geklagt werden kann, fehlt es möglicherweise an der Masse, die benötigt werden könnte, um auch mal
einen Richter schon aufgrund der Anzahl der Klagen hellhörig werden zu lassen....

Person A wartet z.B. immer noch auf seinen Beitragsbescheid, bisher hat A nur nichtssagende Infopost einen Beitragsservices bekommen,
der meinte A unaufgefordert mitteilen zu dürfen, wie hoch ein angebliche Rückstand sei.

A braucht aber einen Bescheid, um Aktiv zu werden.....

[H2O]

Hallo Adonis, wenn Person A noch nicht einmal einen Bescheid bekommen hat, dann kann A eigentlich außer sich gut informieren nicht viel tun. Denn erst ab dem "Bescheid" ist der Rechtsweg eröffnet. Person B hatte auch allen Bescheiden mit Widersprüchen widersprochen, es wurde aber ohne Widerspruchsbescheide mit dem Mahngeplänkel begonnen. Person B hatte denen dann unmissverständlich geschrieben, dass sie die Widersprüche endlich bescheiden sollen, dass der Klageweg offen steht. Das hatten sie dann auch mit BlaBla Widerspruchsbescheiden getan (Thema verfehlt, setzen 6). Person B hatte dann seine umfassende Klage eingereicht und diese ist seit kurzem ruhend gestellt worden bis sich die höheren Gerichte mit dem Thema befasst haben. Für B ist das auf jeden Fall ein Teilerfolg auf dem Weg dem Spuk ein Ende zu bereiten. Bleib drann ..