Autor Thema: Berliner Kurier: "RBB fordert Zahlungsstopp Stoppt endlich die Nazi-Tantiemen!"  (Gelesen 3230 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.065
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de


Berliner Kurier:
"RBB fordert Zahlungsstopp - Stoppt endlich die Nazi-Tantiemen!"


BERLIN – 
Schluss mit Nazi-Tantiemen! Das fordert der RBB. Denn die öffentlich-rechtlichen TV-Sender müssen mit unseren GEZ-Gebühren an die Erben von Nazi-Größen zahlen, wenn sie für NS-Dokus zum Beispiel aus den Tagebüchern von Reichspropagandaminister Joseph Goebbels zitieren oder Filmmaterial verwenden, das von SS-Kameramännern gedreht wurde.

weiterlesen auf:

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/rbb-fordert-zahlungsstopp-stoppt-endlich-die-nazi-tantiemen-,7169128,29064398.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline unGEZahlt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.289
  • Bin Wohnungsmieter bekam 2013 dafür Lebenslänglich
Danke für den Fund, Uwe.

Sie geben ihre Gewissenlosigkeit sogar zu:
Zitat
Obwohl die Anstalten es als unmoralisch ansehen, zahlen sie zum Beispiel an die Erben eines Nazis, der Massenerschießungen der SS in Lettland filmte. „Wenn sie es nicht tun, kriegen sie die Bilder und O-Töne nicht. In dieser Abwägung haben bisher alle mitgemacht“, sagt RBB-Redaktionsleiterin Lidschreiber.
 Zitat aus der Seite http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/rbb-fordert-zahlungsstopp-stoppt-endlich-die-nazi-tantiemen-,7169128,29064398.html

Wenn faschistische Massenmörder der NS-Zeit für ihre Verbrechen heutzutage von ARD-ZDF-DR noch damit belohnt werden,
dass die Ihre Nachkommen finanziell unterstützen (!),
dann kann ich das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren.
Und kann nicht dazu gezwungen werden, diese Verbrechen zu unterstützen.

Ich kann nicht gegen mein Gewissen handeln.
Das sage ich auch jedem kleinen Verwaltungsrichter und danach auch den sogenannten Höchstrichterlichen.
Es kann auch eine Grenze geben, an dem angeblich Gesetzliches zu einem Verbrechen werden kann.
Und die ist meiner Meinung nach überschritten.

Für mich gehört der Sachverhalt in Widerspruch / Klage.
Ich werde kein Verbrecher. Ich werde kein Rundfunkbeitragszahler.

Markus


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 19. November 2014, 07:37 von Bürger »
Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

Ulrich Wilhelm (sinngemäß auf der BVerfG-Toilette) : "Wenn sie ARDZDFundDR nicht bezahlen können, dann sollen sie doch ihre Handys verkaufen!“

( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28135.msg177046.html#msg177046 )

Offline Rochus

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.126
Gibt es zu dieser Info auch eine Primärquelle?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

Offline GenugGEZahlt

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 26
... und ab damit an den Bayrischen Rundfunk. Die werden das auch nicht anders machen.

Ich bin der Meinung, dass man (zusätzlich zu den Klagen) auch per Mail diesen geldgierigen Typen mitteilen sollte, dass man ihr Programm und das Ganze drumherum abgrundtief ablehnt. Und das ist doch eine schöne Schlagzeile: öRR zahlen Tantiem an Nazis bzw. deren Angehörigen!

Es soll vorgekommen sein, dass aufgrund ähnlicher Meldungen, sich ein Shitstorm entwickelt hat.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Grog

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 9
Wenn faschistische Massenmörder der NS-Zeit für ihre Verbrechen heutzutage von ARD-ZDF-DR noch damit belohnt werden,
dass die Ihre Nachkommen finanziell unterstützen (!),
dann kann ich das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren.
Und kann nicht dazu gezwungen werden, diese Verbrechen zu unterstützen.

Die Empörung darüber kann ich nicht nachvollziehen.

Erstens sind die Nachkommen dieser NS-Verbrecher nicht automatisch selber Nazis, wie es der Titel durch die Wortschöpfung "Nazi-Tantiemen" suggeriert. Wie kann man überhaupt nur auf so eine Idee kommen? Und darf man die (Urheber-)Rechte dieser Menschen einschränken, nur weil deren Vorfahren vor 70 Jahren Scheiße gebaut haben? Man kann niemandem etwas vorwerfen, worauf er überhaupt keinen Einfluss hatte.

Zweitens haben die Nachkommen dieser NS-Verbrecher wohl kaum ein Interesse daran, dass ihr Name fortwährend in den Schmutz gezogen wird. Sie haben also jedes Recht, zumindest eine Entschädigung dafür zu verlangen. Man kann sich über viele sinnlose Ausgaben des ÖRR aufregen. Aber Leute, wenn euer Großvater irgendein Buch geschrieben/Film gedreht hätte und jemand kommt mit einem Bündel Scheine um die Ecke, würdet ihr das ablehen?

Also Scheinwerfer von der Nazi-Nachkommenschaft rüberschwenken zum ÖRR. Denn hier wird die politische Meinung der Bevölkerung kontrolliert, zum Krieg gehetzt, Meinungsvielfalt verhindert, Gelder in Milliardenhöhe verbrannt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline unGEZahlt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.289
  • Bin Wohnungsmieter bekam 2013 dafür Lebenslänglich
Wenn faschistische Massenmörder der NS-Zeit für ihre Verbrechen heutzutage von ARD-ZDF-DR noch damit belohnt werden,
dass die Ihre Nachkommen finanziell unterstützen (!),
dann kann ich das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren.
Und kann nicht dazu gezwungen werden, diese Verbrechen zu unterstützen.

Die Empörung darüber kann ich nicht nachvollziehen.

Erstens sind die Nachkommen dieser NS-Verbrecher nicht automatisch selber Nazis, wie es der Titel durch die Wortschöpfung "Nazi-Tantiemen" suggeriert. Wie kann man überhaupt nur auf so eine Idee kommen? Und darf man die (Urheber-)Rechte dieser Menschen einschränken, nur weil deren Vorfahren vor 70 Jahren Scheiße gebaut haben? Man kann niemandem etwas vorwerfen, worauf er überhaupt keinen Einfluss hatte.

Niemand hatte bisher behauptet, dass die Nachkommen ehemaliger Naziverbrecher eine bestimmte politische Richtung vertreten!
Diese angebliche Verbindung ziehst Du hier gerade!

Ich habe gesagt, dass die ehemaligen NS-Verbrecher sozusagen posthum geehrt werden,
indem ihre Nachkommen finanziell unterstützt werden. Von einer politischen Ausrichtung der Nachkommen war nie die Rede.
Erst von Dir.




Zweitens haben die Nachkommen dieser NS-Verbrecher wohl kaum ein Interesse daran, dass ihr Name fortwährend in den Schmutz gezogen wird. Sie haben also jedes Recht, zumindest eine Entschädigung dafür zu verlangen. Man kann sich über viele sinnlose Ausgaben des ÖRR aufregen. Aber Leute, wenn euer Großvater irgendein Buch geschrieben/Film gedreht hätte und jemand kommt mit einem Bündel Scheine um die Ecke, würdet ihr das ablehen?

Dazu kannst Du gerne mal hier lesen. Über einen solchen Prozess mit einer "Goebbels-Nachlassverwalterin": http://www.sueddeutsche.de/kultur/verhandlung-um-goebbels-tantiemen-geldder-vergangenheit-1.2069707-2 .
Ich zitiere:
Zitat
In München ging es gestern jedoch nicht um auswärtige Beziehungen, sondern nur um knapp siebentausend Euro, also um ein schreiendes Unrecht. Der Richter schlug vor, die ausstehende Summe statt an Frau Schacht an eine Holocaust-Stiftung zu überweisen. Nach einer kurzen Besprechung mit ihrem Anwalt lehnte sie ab.

Das sagt doch alles...




Übrigens sind Vereine (u. a.), die Opfer von nationalsozialistischer Gewalt vertreten, seit 2013 zur Rundfunkbeitragszahlung verpflichtet.
Dieses Geld wird u. a. dann an solche "Nachlassverwalter" ausgezahlt.
Also bitte, wir müssen hier schon mal etwas genauer recherchieren...

Markus




Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 18. November 2014, 11:18 von unGEZahlt »
Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

Ulrich Wilhelm (sinngemäß auf der BVerfG-Toilette) : "Wenn sie ARDZDFundDR nicht bezahlen können, dann sollen sie doch ihre Handys verkaufen!“

( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28135.msg177046.html#msg177046 )

Offline robbierob

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 47
Endlich könnte man die Nazi-Keule auch einmal gegen "das System" anbringen. Na das wäre doch mal was. So wie man jede kritische Äußerung zu den verschiedensten Themen mit dem Einwand, es sei alles "Nazi" unterdückt, kann man jetzt das ganze Spiel auch mal umdrehen. Herrlich  >:D
Obwohl; ist der Rundfunkbeitrag nicht in der NS-Zeit entstanden und überlebt immer noch? Mhhhmm...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Old Sparky

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 26
Naja,zumindest haben aber die Nazis auch nur Gebühren bei denen kassiert,die ein Rundfunkgerät hatten und nicht wie heute,jedem Bürger das Hemd ausgezogen. ;)
Soviel muss man ihnen schon zugestehen. ::)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Frage eines schwedischen Forengastes
Zitat:You pay TV fee? What sadistic country do you live in ?

Offline La Volpe da Firenze

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 119
Und auch das hatte sie nicht davon abgehalten, einen Propagandafunk daraus zu machen.
Aber gerade dies wird ja als Argument für eine Bezahlpflicht der Bürger (staatsfern) ins Feld geführt.

Und was Richter und Recht angeht: (Durchlesen lohnt sich)
https://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Freisler#Der_Umgang_der_Bundesrepublik_mit_dem_Nachlass_Freislers
Zitat
Erst im Jahr 1997, nach dem Tod von Frau Freisler, wurde das Bundesversorgungsgesetz dahingehend ergänzt, dass Leistungen bei Verstößen gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit versagt werden können.
Auch andere Richter, die Menschen in den Tod oder ins Lager schickten, wandten nur das "Recht" an. Ihnen passierte nichts.
Im Gegenteil, in der BRD bekamen sie wieder ihre Pöstchen oder eine fette Pension.

Die wenigen Richter, die sich damals gegen das System stellten, wurden von den "Kollegen" attackiert und denunziert.

Auch lesenswert:
http://www.bundesgerichtshof.de/DE/BGH/Praesidenten/Hirsch/HirschReden/rede29092004.html
Der Unterschied zu heute? Früher mussten die mutigen und wahrhaften Richter u.U. ihr Leben lassen, heute ist die Karriere i.A.

Zitat
Die Justiz ist ein Spiegel der Gesellschaft, aber die Richter müssen mehr sein, als nur Reflektoren gesellschaftlicher Stereotypen oder politischer Vorgaben. Die Justiz braucht Richter, die sich den verfassten Leitbildern der Gesellschaft verpflichtet fühlen, verfasst im Grundgesetz, aber auch in ethischen Parametern. Nicht von ungefähr ist der Richter nach dem Grundgesetz nicht nur an das Gesetz gebunden, sondern an Gesetz und Recht. Es ist die Idee des Rechts, die Ambition der Gerechtigkeit, die Gesetze legitimiert und dem Rechtsspruch ethische Autorität gibt.
Das sollten sich wohl die heutigen Richter mal zu Herzen nehmen!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Axel C. Filges [sieht] im Einheitsjuristen ein ganz wesentliches Qualitätsmerkmal der deutschen Juristenausbildung Q: Wikipedia

99,9% aller Urteile zur GEZ bezeugen den Copy&Paste-Einheitsjuristen.

Deutsche Gerichte: Pay 2 Win
Rundfunkbeitrag: Urteile im Namen des GOLDES!

Offline Grog

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 9
Niemand hatte bisher behauptet, dass die Nachkommen ehemaliger Naziverbrecher eine bestimmte politische Richtung vertreten!
Diese angebliche Verbindung ziehst Du hier gerade!

Ich habe gesagt, dass die ehemaligen NS-Verbrecher sozusagen posthum geehrt werden,
indem ihre Nachkommen finanziell unterstützt werden. Von einer politischen Ausrichtung der Nachkommen war nie die Rede.
Erst von Dir.

Scheinbar haben wir in diesem Punkt aneinander vorbei geredet. Ich wollte dir da auch nichts in den Mund legen. Aber ich verstehe immer noch nicht, warum durch diese Zahlungen die NS-Verbrecher geehrt werden sollen. Tatsächlich ist mir Frau Schacht, die Rechteinhaberin an den Goebbels-Tagebüchern, auch nicht gerade sympathisch. Aber ich vergleiche das mal mit einem anderen Fall:

Hermann Hesse kann man ja im Gegensatz zu manchem Nazi-Schmierfinken zu den großen deutschen Autoren zählen. Sein Werk ist also sicherlich von einem größeren Interesse für die Öffentlichkeit, als z.B. die Goebbels Tagebücher. Der Suhrkamp Verlag ist allerdings, soweit ich weiß, alleiniger Rechteinhaber an seinem Gesamtwerk. Obwohl Hesse auch schon über 50 Jahre unter der Erde liegt müsste ich mich also mit dem Copyright auseinandersetzen, wenn ich in einer Herman Hesse Biographie Teile seiner Aufzeichnungen mitdrucken würde. Und wenn ich das nicht tun würde, dann hätte der Suhrkamp Verlag jedes Recht, einen Teil der Einnahmen von mir zu verlangen.

Wo sind die relevanten Unterschiede der beiden Fälle? Beide Autoren sind gleichermaßen tot, es geht nur um die Rechte an ihren Werken. Und wenn sich der Suhrkamp Verlag daran bereichern darf, dann darf das meiner Meinung nach auch Frau Schacht. Dabei ist es auch egal, wie unsympathisch sie ist. 



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline unGEZahlt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.289
  • Bin Wohnungsmieter bekam 2013 dafür Lebenslänglich
Okay, Grog,
ich versuche mich zu erklären:

Am Urhebergesetz wäre sicher nichts auszusetzen gewesen,
wenn die Nazis z. Bsp. in Lettland so etwas wie Landschaften und Tiere gefilmt hätten
und dies dann verkauften.

Bspw. war es dem Fall in dem Kurier-Text aber so, dass diese Kriegsverbrecher sich anscheinend
bei den Massenhinrichtungen gegenseitig gefilmt haben.
Nun steht diesen Nazis damit,
auf Kosten ihrer Opfer und der Hinterbliebenen dieser Massenmorde,
für diese Filme sogar Geld zu!

Für mich persönlich ist die Bezahlung dieser Verbrecher und deren Nachlassverwalter in diesen Fällen somit eine
Verunglimpfung der Opfer des Nationalsozialismus.

Verlage, Medienunternehmen usw., die Videos, Bücher o. ä. mit solchen Filmaufnahmen herstellen und die Naziverbrecher oder Nachlassverwalter dafür bezahlen,
muss ich nicht unterstützen und brauche diese Produkte nicht zu kaufen
und das mache ich auch nicht. ( Das gilt auch für Produkte die bspw. Geld in die Goebbels-Nachlassverwaltung spülen würden. )


Bei ARDZDFDR aber, die, ( wie in dem Text zu lesen war) ebenfalls Naziverbrecher, Nachlassverwalter usw. bezahlen,
ist es nun so,
dass ich durch den Rundfunkbeitrag gezwungen werden soll,
durch Mitbezahlung der Naziverbrecher oder deren Nachlassverwalter,
bei der Verunglimpfung der Opfer des Nationalsozialismus mitzuwirken.
Darum geht es mir.


Grog, Du wirst sicher auch nicht 100%-ig sagen können,
wie die kleinen Veraltungsrichter oder die vom BVerfG darauf dann reagieren werden.
Aber das werde ich in Widerspruch und Klage mit anbringen.
Verunglimpfer von Opfern des Nationalsozialismus sind für mich Verbrecher.
Dazu gehören meiner Meinung nach auch ARDZDFDR
Und ich werde keine Verbrecher finanziell unterstützen.

Markus


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 21. November 2014, 10:50 von unGEZahlt »
Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

Ulrich Wilhelm (sinngemäß auf der BVerfG-Toilette) : "Wenn sie ARDZDFundDR nicht bezahlen können, dann sollen sie doch ihre Handys verkaufen!“

( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28135.msg177046.html#msg177046 )

Tags: