[Knax]

Hallo zusammen,

der Rundfunkbeitrag entsteht bekanntlich jeden Monat aufs Neue. Dies ist zum einen natürlich ein Ärgernis, zum anderen sollte man sich diese Tatsache zunutze machen. Wenn die Rundfunk-Mafia Geld haben will, dann muss sie bekanntlich erstmal einen Beitragsbescheid erstellen. Das macht Arbeit. Noch viel mehr Arbeit macht es, Widersprüche zu bearbeiten und zu beantworten. Die Schreiben der Rundfunk-Mafia, die nach Widerspruchserhebung verschickt werden, sind nichts anderes als ein Hilferuf, denn sie sollen den Widerspruchsführer dazu bewegen, seinen Widerspruch zurückzunehmen. Und genau an dieser Stelle muss der Widerstand ansetzen: Die Rundfunk-Mafia muss so viel zu tun bekommen, dass eine systematische Überlastung herbeigeführt wird. Das bedeutet: Immer wieder Widerspruch einlegen, gegen jeden neuen Beitragsbescheid. Wie man danach weiter vorgeht, ob man zahlt oder vor Gericht geht, ist dabei erstmal zweitrangig. Ich denke, für einige von Euch ist dies keine neue Idee. Aber eine systematische Überlastung der Rundfunk-Mafia wird hierdurch sicherlich eintreten, wenn diese Vorgehensweise zu einer Massenbewegung wird.

Viele Grüße!

[leonardodavinci]

Eine mindestens genauso wichtige zweite Front bauen wir gerade bei den Vollstreckungen auf. Da muss der BS hunderttausendfach auflaufen. Mir sind mittlerweile an die 200 Fälle bekannt, in denen GV oder Stadtkassen unter Bezugnahme auf Landesverwaltungsvollstreckungsgesetze und das Tübingenurteil abgeblockt wurden. Auch diverse Amtsgerichte haben schon in dieser Richtung entschieden. Mindestens bis zum Urteil des BGH in dieser Sache dürfte da erstmal Ruhe herrschen. Und alle diese Fälle gehen ja wieder an den BS zurück. Ein befriedigendes Gefühl.

Edit: Ist das einmal bei einer Stadtkasse angekommen, wird die sich hüten, die ganzen weiteren Fälle vollstrecken zu wollen.