[Seid-Nett]

Vielerorts, auch hier im Forum, wurde/wird gefragt, "Was können wir gegen GEZ und die Rundfunkanstalten unternehmen?". Von Musterklagen und Anzeigen ist die Rede, von Tips geben und Hilfe leisten, von Demos, usw.

Heute möchte ich aus aktuellem Anlass noch einen Vorschlag machen:

Unterstützt Höcker von www.gez-abschaffen.de in seinem Kampf gegen das perverse und kriminelle System aus GEZ und Rundfunkanstalten. Derzeit wird gegen Höcker massiv Druck gemacht. Neuester Höhepunkt, Höcker wird von Klaus Si***ann (Justiziar des NDR) auf Unterlassen in Anspruch genommen, da die "öffentliche Person Si***ann" auf seiner Seite mehrfach namentlich genannt wird. Auch wenn hier, so sieht es bisher aus, ("nur") die Privatperson Si***ann klagt, so hat dies doch unmittelbar mit der GEZ und dem NDR zu tun, um Höcker klein zu kriegen. Ein kleiner (natürlich auch größerer) Beitrag in EUR würde Höcker schon helfen, sich gegen diese Klage zu verteidigen.

Sein Kampf ist ein kleines Stück weit auch unser Kampf. DANKE

[Florian]

Hi alle,

wenn ich mal meinen Senf dazu abgeben darf, auch wenn ich mir damit in gewissen Kreisen keine Freunde machen werde: ich weiss nicht, wie's den anderen hier geht, aber der Kampf, den der Höcker kämpft ist mit Sicherheit nicht meiner. Der Versuch, mit dem Kopf durch die Wand zu rennen hat meiner Erfahrung nach noch nie irgendetwas (außer Kopfschmerzen) gebracht.

Ich habe bestimmt 3 dutzend mal in diversen Beiträgen darauf hingewiesen, dass der "Höcker-Style" etwas für Leute ist, die viel Geld haben und gerne streiten, und jeden hier gescholten, der auf die "Patentlösungen" seiner Seite verwiesen hat.

Ein erwachsener Mensch, der sich so lange mit diesem System beschäftigt hat, sollte eigentlich annähernd seine Erfolgsaussichten abschätzen können, und, noch viel wichtiger, ausrechnen können, ob er sich das leisten kann; er sollte vielleicht auch wissen, dass er sich mit der Haudrauf-Methode Feinde macht. Das bringt niemandem etwas, weder ihm, noch uns und schon gar nicht den Betroffenen.
Von mir bekommt der Mann keinen Cent; ich hab kein Interesse daran, idiotisches Verhalten finanziell zu unterstützen.
Im Gegenteil: Ich halte seine Aktionen für unverantwortlich (wie viele Leute, die nicht in der Öffentlichkeit stehen wie er sind jetzt wohl finanziell ruiniert, weil sie seine tollen Ratschläge befolgt haben?)

Grüße,
Flo

[maxbaumann]

Ich möchte ausdrücklich anmerken, dass der aktuelle Rechtsstreit eine Unterlassungsklage "Mann gegen Mann" ist. Es geht nicht gegen den NDR und schon gar nicht gegen die GEZ. Herr H hatte nach einer Zwangsanmeldung den NDR-Mitarbeiter S wegen Computerbetrugs et al. angezeigt sowie die Anzeigen nebst Einstellungsbescheiden der Staatsanwaltschaft veröffentlicht.
Noch im April 2007 hatte Herr H den Klarnamen von S unkenntlich gemacht und auf die diesbezüglichen rechtlichen Erfordernisse verwiesen. Als sein Schriftwechsel mit Herrn S an Umfang zunahm, vergaß er auf die Unkenntlichmachung und begründete dies u.a. mit der Anzahl von Google-Suchergebnissen für Herrn S.

Jedenfalls fühlte sich Herr S durch diese Namensnennung in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt und ließ Herrn H abmahnen. Doch Herr H widersprach der Abmahnung, hielt an der Namensnennung fest und sieht sich nun mit einer Klage konfrontiert, die auf Grund des hohen Streitwerts vor dem Landgericht verhandelt wird.

Die Hilfe, die Herr H derzeit am dringensten benötigt ist juristischer Natur, vor dem Landgericht herrscht Anwaltszwang. Für die erste Beratung sind keine ausufernden Honorare zu begleichen, für den Fall einer aussichtslosen Verteidigung könnte aber ein Vielfaches an Gerichts- und Anwaltskosten zusammenkommen.

Wenn Herr H diese Kosten nicht aus eigener Tasche begleichen will/kann, so sollte er meiner Meinung nach nicht unbeteiligte Dritte vor jenen Karren spannen, den er selbst in den Dreck gefahren hat.

[GEZ noch?]

die leicht als mutwillige und Rache zu erkennende Zwangsanmeldung hat er sich aber nicht ausgesucht und auch nicht provoziert.

Und Herr S., der sich einmal gerne als kleiner juristischer Referent ausgeben läßt und dann aber wieder der Justiziar des NDR höchstselbst ist, muß wohl damit leben können, daß sein Name genannt wird. Es hat ihn auch zu anderer Gelegenheit nicht gestört. Dieser Rechtsstreit basiert meiner Meinung nach alleine auf der Tatsache, daß man seitens des NDR krampfhaft nach Möglichkeiten sucht Herrn Höcker klein zu kriegen.

[maxbaumann]

Wenn die Zwangsanmeldung eine mutwillige Rache war - würde das nicht auch auf die Anzeige und damit verbundene Stigmatisierung des Herrn S zutreffen? Auch wenn ein Vorwurf unbgegründet ist, etwas bleibt immer am Ruf des Beschuldigten haften.

Ansonsten geht es dem NDR hauptsächlich um die Auskunft, ob Herr H nun ein neuartiges Rundfunkempfangsgerät bereithält oder nicht.

[Seid-Nett]

Ansonsten geht es dem NDR hauptsächlich um die Auskunft, ob Herr H nun ein neuartiges Rundfunkempfangsgerät bereithält oder nicht.

Ein bisschen "Mehr" ist da schon! 

Ich möchte ausdrücklich anmerken, dass der aktuelle Rechtsstreit eine Unterlassungsklage "Mann gegen Mann" ist. Es geht nicht gegen den NDR und schon gar nicht gegen die GEZ.

Dieses Unterlassungsbehren des Herrn S. steht in direkten Zusammenhang mit den verwaltungsrechtlichen Vorgängen Höcker/NDR. Ihrer Aussage  ist so also nicht richtig. Es hat nur das "Spielfeld" gewechselt.

Hallo Florian,

mein Aufruf sollte nicht heißen, dass man Höcker unterstützen "MUSS". Jedoch gab es vielfältige Beiträge die fragten, "was kann man unternehmen". Vielfach wurde geschrieben, "man müßte klagen" usw. Hier legt sich ein "Bürger" auf breiter Front mit dem NDR an, macht also dass, was vielfach gefordert und angeregt wurde. Das da sicherlich ein Stück weit auch "persönliche Motie" mitschwingen, halte ich für möglich. Wenn ein "Höcker" klein bei gibt (/geben muss) frage ich mich, warum wir uns dann noch überhaupt gegen "DIE" wehren wollen?   

[René]

Zu diesem Zeitpunkt ist es zu spät, sich Gedanken über Sinn oder Unsinn der ganzen Geschichte zu machen. Viel wichtiger ist die Botschaft, welche bei einem Scheitern von B. Höcker transportiert wird. Daher sollte er nicht scheitern, denn ansonsten können sich die ÖRR damit brüsten und andere davon abhalten. Die Politik hätte gleichzeitig eine Steilvorlage, um sich rechtzufertigen.

Sympatie hin oder her, egal ob sinnvoll oder sinnfrei, Höcker muss weiter kämpfen und gewinnen, ansonsten wäre der Schaden für uns Gegner grandios.

[Daniel]

Moin,

meiner Meinung nach hat H den Kampf gegen die Zwangsgebühren mit der Person S personifiziert und das Ganze hat jetzt seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Für mich ist das Ganze daher eher eine persönliche Fehde zwischen den beiden..... und es geht da längst nicht mehr um die Sache. S sieht seine Persönlichkeitsrechte verletzt und klagt dagegen, was ich teilweise auch verstehen kann. Egal, wie es ausgeht, ich sehe darin weder einen Sieg noch eine Niederlage, was die Sache an sich angeht. Es klagt namentlich S und nicht die GEZ bzw. die LRA´s. Bei einem Fall wie damals die Klage der GEZ gegen die Domain rundfunkgebuehr.de von Sönke sähe die Sache für mich persönlich anders aus.

http://www.heise.de/newsticker/Aerger-mit-rundfunkgebuehr-de--/meldung/18322

Gruß

Daniel

[René]

Daniel, deine Worte im Gottes Gehör! Wir wissen, was dahinter steckt, aber wissen wir, was für einen Nutzen die ÖRR/GEZ ziehen werden, wenn Herr S gewinnt? Ich kann es mir vorstellen und befürchte, dass uns es eher schaden wird. Ansonsten stimme ich dir zu: Höcker hat das Ganze zuweit eskalieren lassen und sich nicht auf das Wesentliche konzentriert. Leider.

Trotzdem wird seine Niederlage, wenn es soweit kommen sollte, von den ÖRR/GEZ richtig vermarktet. Da bin ich mir sicher. Der kleine Mann kennt schließlich die Details nicht. Er sieht nur: Sich mit den ÖRR/GEZ anlegen ist aussichtslos, also schlucken und weiterzahlen.

Ich hoffe trotz alledem, dass du Recht behältst und ich mich irre.

[maxbaumann]

Sympatie hin oder her, egal ob sinnvoll oder sinnfrei, H muss weiter kämpfen und gewinnen, ansonsten wäre der Schaden für uns Gegner grandios.

Glauben Sie denn, dass dieser Kampf juristisch noch gewonnen werden kann, und es nur eine Frage des finanziellen Durchhaltevermögens (vielleicht bis in die Berufung!) ist?

Wenn die Klage nach einem langen und teuren Prozess verloren geht, ist nicht nur der Beklagte sondern auch alle seine Unterstützer finanziell sowie moralisch geschädigt.
Wer als Spender einmal enttäuscht wurde, wird sehr zurückhaltend sein, es in einer ähnlichen, vielleicht aussichtsreicheren Sache nochmal zu versuchen.

Eigene Fehler einzugestehen wäre nicht unbedingt ein Zeichen des Kleinbeigebens, sondern auch ein Beweis der Vernunft und eigenen Größe. Die vorangegangene Abmahnung forderte lediglich die "Unkenntlichmachung" des Namens von S, sie war kein Veröffentlichungsverbot.

[René]

Ich glaube, dass Herr H sich einfach zu weit aus dem Fester gelehnt hat und die Sache hat persönlich werden lassen. Wenn er sich nur und ausschließlich auf das ursprüngliche Problem konzentriert hätte, wären seine Chancen besser. Auch etwas mehr Sorgfalt wäre sicher angebracht gewesen, aber man ist immer hinterher schlauer.

Und sicher muss man nicht jede Schlacht gewinnen, um schließlich den Krieg zu gewinnen. Aber es dürfen auch nicht unbedingt zu viele Schlacheten verloren gehen, denn dann kann man wirklich den Krieg verlieren.

Ich befürchte jedoch weiterhin, dass der NDR bzw. die ÖRR kräftig Kapital aus der (hoffentlich nicht) gewonnenen Schlacht ziehen werden. Mehr will ich auch nicht sagen.