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Autor Thema: Petition ?!  (Gelesen 5138 mal)

M
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Petition ?!
Autor: 02. Juni 2009, 23:25
Hmm, habe mich gerade gefragt, ob eine Petition im Bundestag etwas bringen würde.....
Oder ist das dort völlig fehl am Platz ?
Ich erinnere mich noch wo die Politik eins hinter die Löffel bekommen hat als sie das Thema "Überteuerte Rundfunkgebühren" thematisierten.
Wer kennt sich ein bissl damit aus ?

Petitionen kann man hier eröffnen:

https://epetitionen.bundestag.de/


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S
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Re: Petition ?!
#1: 03. Juni 2009, 15:33
Petiton sind wie Dienstaufsichtsbeschwerden, formlos-fristlos-zwecklos.

Aber man kann sicher sich mal "den Spaß gönnen" :D

Eine Petiton gegen die Gebühren und das ÖR-System im allgemeinen oder gegen die Gebühren für neuartige Empfangsgeräte? Ersteres hätte den Umfang einer mittleren Dissertation, zweiteres dürfte mit ca. 5-15 Seiten A4 getan sein.  :D


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Wer nichts macht, der kann auch nichts falsch machen!

S
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Re: Petition ?!
#2: 03. Juni 2009, 17:53
Im uebrigen, Rundfunkrecht ist Laendersache, "man" muesste
sich ohnehin an die Laenderparlamente wenden. Die alle zu
"ueberzeugen" duerfte "schwierig" werden!


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M
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Re: Petition ?!
#3: 03. Juni 2009, 21:37
hmmm, naja war nur so ein Gedanke....
Wenn man sich nämlich mal anschaut wofür alles Petitionen ausgeschrieben wurden...
Manche sind, meiner Meinung nach, einfach nur L.O.L. !    ;)


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S
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Re: Petition ?!
#4: 04. Juni 2009, 09:35
hmmm, naja war nur so ein Gedanke....

Vorzeige-Kämpfer Bernd Höcker hat sich auch schon mit diversen Beschwerden/Petitonen usw in seinem (Anti-)GEZ-Krieg zur Wehr gesetzt bzw. wollte anderen hiermit helfen. Bisher kam leider nicht einmal eine brauchbare
Antwort zurück. Ich bin davon überzeugt, dass die Politik sich bei der Bearbeitung
von Petitionen und Beschwerden nicht wirklich (inhaltlich) mit dem Thema
auseinandersetzen wird. Wer (von den Politikern) möchte sich schon gegen BVerfG-Entscheidungen auflehnen? Un dieses hat nun mal (leider) bisher immer das bestehende Rundfunkrecht eben für rechtens erklärt. Einzig sehe ich die Möglichkeit, auf EU-Ebene was zu erreichen. So nervig und bürokratisch EU-Vorschriften meist sind, so nützlich könnte die "Nervigkeit" mal für uns Bürger sein.


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Re: Petition ?! JA BITTE!
#5: 26. August 2009, 14:58
Hallo, ich habe übrlegt eine Petition einzureichen, die explizit das Problem der Schüler, Studenten und Auszubildenden betrifft. Hier besteht das Problem das Bafög - Empfänger sich befreien lassen können, aber auch nur mit sehr vielen Problemen. Ich denke bei ausreichender Beteiligung hätte diese Petition auch eine Chance, da es hier nicht um das generelle Verbot der GEZ geht, sondern darum wenigstens die Nichtverdienenden jungen Menschen damit nicht zu belasten.

Hier mal ein Vorschlag für den Text, für Anregungen und sinnvolle Forumlierungsvorschläge wäre ich sehr Dankbar:

Wortlaut der Petition*:

Der deutsche Bundestag möge beschliessen, dass die Befreiung von der Rundfunkgebühr  für alle Schüler, Studenten und Auszubildenden möglich ist. Bisher haben nur Bafög-Empfäner die Möglichkeit sich von der GEZ befreien zu lassen. Dieses Vorgehen entbehrt jeder sinnvollen Grundlage, da die Schüler, Studenten und Auszubildenden welche kein Bafög erhalten nicht automatisch finanziell besser gestellt sind als Bafög-Empfänger.

Begründung
Vielen Azubis, Schülern und Studenten welche kein Bafög erhalten ist es finanziell nicht möglich die GEZ zu bezahlen. Auch die Befreiung als Bafög - Empfänger verläuft selten ohne Probleme. Somit wird zum Beispiel völlig außer Acht gelassen, dass man Bafög Bescheide NIE noch vor Ende des aktuellen Bewilligungszeitraums erhält. Eine Rückwirkende Befreiung ist unmöglich, obwohl aus dem Bafög - Bescheid explizit hervorgeht in welchem Zeitraum man Bafög - Empfänger ist oder war. Das Einreichen eines vorläufigen Antrages auf Befreiung, unter der Vorraussetzung den Bescheid nach Erhalt an die GEZ zu versenden muss nicht akzeptiert werden.
Zudem ist es eine zweifelhafte Annahme, dass gerade Schüler, Studenten oder Azubis welche kein Bafög bekommen ausgerechnet in der Lage sind die Rundfunkgebühren zu zahlen. Eher das Gegenteil ist der Fall, da die "Nicht-Bafög-Empfänger" sehr oft unter noch größerem finanziellen Druck stehen, da sie sich ihren Lebensunterhalt selbst erarbeiten müssen.
Es sollte fest gelegt werden, dass man keine GEZ zahlen muss, so lange man eine gültige Schul- oder Immatrikulationsbescheinigung vorlegen kann.


Bei der Begründung würde ich gerne noch die Notwendigkeit des Internets in Studium und Ausbildung einfügen, mir fällt aber kein sinnvoller Satz ein.  ???


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Re: Petition ?!
#6: 27. November 2009, 15:57
Eine Online-Petition gibt es derzeiten bereits ( siehe hier: http://www.PetitionOnline.com/stopgez/ ) und unterschrieben habe ich auch schon als Nr.6960
Wenn's gegen die Strassenräuber der abGEZockt geht, bin ich doch immer gerne dabei - lol


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Witzlos
#7: 07. Januar 2010, 21:18
Petitionen sind sinnlos.

Wie heisst es so schön: Der Petitionsausschuß des Bundestages ist der Ausschuß des Bundestages!

Die Parteien sind im Rundfunkrat vertreten.
Zwischen der Spitzenbürokratie innerhalb des ö/r Rundfunks und der Politik vermute ich auch Verquickungen.

Statt uns vorzumachen, wir könnten dieses System mit einem kleinen Klagebriefchen zu läutern,
sollten wir denen das entziehen, was die benötigen: Unser Vertrauen und unsere Kohle!


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Re: Petition ?!
#8: 23. Juni 2010, 23:02
So eine Petition hätte evtl. den Sinn, Aufmerksamkeit zu erregen. Es geht vielleicht gar nicht so sehr darum, dass sie bis in den Bundestag kommt, aber stellt euch vor, es zeichnen 1 Mio. Leute mit.

Wenn zeitgleich (regelmässige) Infostände und Flyer-Verteilungen gestart werden, hätte das schon einen Werbe-Effekt für einen gut überlegten Forderungs-Katalog. Inhalt z.B.: Überprüfung des Bedarfs an ÖRR, PayPerInterest, Keine Werbung, unabhängiger Qualitätskontrolle.

Wenn wir uns auf ein paar sinnvolle Eckpunkte einigen, lässt sich das in das öffentliche Bewusstsein transportieren.


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Re: Petition ?!
#9: 24. Juni 2010, 20:26
und unterschrieben habe ich auch schon als Nr.6960

Bin auch dabei als 7988 - wir sind also schon 1000 Mitzeichner weiter!


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Re: Petition ?!
#10: 10. September 2010, 11:00
Hmm, habe mich gerade gefragt, ob eine Petition im Bundestag etwas bringen würde.....
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Ich erinnere mich noch wo die Politik eins hinter die Löffel bekommen hat als sie das Thema "Überteuerte Rundfunkgebühren" thematisierten.
Wer kennt sich ein bissl damit aus ?

Petitionen kann man hier eröffnen:

https://epetitionen.bundestag.de/


ich würde gern ne Petition machen. aber nicht Als epetition, sondern als schriftliche - mit vorher 50000 gesammelten Unterschriften. Epetionen bringen kaum was, weil nicht sicher ist, dass sie jemals online stehen.


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