Allgemeines > Pressemeldungen September 2014

...vom Nachbarn lernen ;) Urteil: Internetzugang nicht GIS-pflichtig

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Rochus:

--- Zitat von: La Volpe da Firenze am 14. Oktober 2014, 00:32 ---Besonders interessant finde ich diese Aussage:

--- Zitat ---Damit ist das Bundesverwaltungsgericht Gangls Argumentation gefolgt. Denn hätte das Gericht der GIS recht gegeben und ein Computer samt Internetanschluss würde zur Gebührenentrichtung ausreichen, wäre es nicht mehr möglich ein E-Mail zu lesen, ohne vorher dem ORF die Rundfunkgebühren zu zahlen, was wiederum eine massive Einschränkung der Grundfreiheiten wäre.
--- Ende Zitat ---
http://futurezone.at/digital-life/gericht-internet-allein-reicht-nicht-zur-gis-pflicht/87.207.970#

Wiegen die Grundrechte in Ö mehr als in D?
Diese Frage werde ich wohl im Zuge der Klage unseren Richtern stellen.
Auch wenn es inzwischen "offiziell" keine geräteabhängige Gebühren mehr gibt.

--- Ende Zitat ---

Gerade, WEIL es nicht einmal mehr eine geräteabhängige Gebühr gibt, lohnt es sich, die Frage zustellen.

Es wäre das gleiche, wenn einem jeden Morgen ein ÖR-Printmedium in den Briefkasten gestopft wird - ungefragt und unbestellt und man dafür blechen müßte. Man könnte nicht mal mehr einen Brief zum Lesen aus dem Kasten holen, ohne auf dieses Printmedium gestoßen zu werden.

MichaelEngel:
ORF desinformiert:


--- Zitat ---Wer den ORF nur via Internet nutzt, muss keinen Rundfunkbeitrag leisten.
--- Ende Zitat ---

In Österreich ist wahrscheinlich wie in Deutschland: wer nicht bei der GIS/GEZ angemeldet ist, ist ein Schwarzhörer.
Rechner sind dazu da, zum Glotzen, was sonst?

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