[mk222]

Edit "Bürger":
Das Thema wird wegen Irreführung und zur Wahrung der Seriosität und Übersichtlichkeit des Forums geschlossen. http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10774.msg73807.html#msg73807
Eine Löschung solch irreführender und uns allen Zeit und Nerv raubenden Threads bleibt im Sinne des Forums und der Sache ausdrücklich vorbehalten.

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Hallo Leute,

nach meinem gestrigen Beitrag "Unangekündige Teilzahlungen im Cent Bereich" und der lustigen Resonanz auf den Thread, habe ich heute einen völlig legalen Vorschlag, wie man seine Beitragsgebühr auf Dauer senken kann. Ganz einfach: Man macht der Rundfunkanstalt Angebote, auf die sie reagieren muss. Wenn sie nicht reagieren, wird das Angebot rechtsgültig. Zumindest unter Vollkaufleuten. Meiner Ansicht nach wird das Angebot rechtsgültig, wenn man unter Vollkaufleuten nicht widerspricht, aber das sollte ein Rechtsanwalt, der mit HGB vertraut ist, klären können.

Beispieltext zu senden an Eure Rundfunkanstalt:

Absender

Adressat

Betreff: Unser Vertragsverhältnis mit der Vertragskontonummer XXXyyyZZZ / Mein Angebot an Sie über ein verändertes Vertragsverhältnis der Vertragskontonummer XXXyyyZZZ

Sehr geehrte Damen und Herren,

bisher zahle ich vertragsgemäß monatlich 17,98 €uro Rundfunkbeitrag. Meine Vertragskontonummer ist XXXyyyZZZ. Hiermit unterbreite ich Ihnen das folgende, verbindliche Angebot:

Für die Dauer von 60 Jahren, beginnend mit dem 01.09.2014, ändert sich der monatliche Rundfunkbeitrag für die Vertragskontonummer XXXyyyZZZ auf 1 €uro-Cent/pro Monat.

Der jährliche, von mir zu entrichtende Rundfunkbeitrag, beträgt nach Annahme des Angebots, für die  Vertragskontonummer XXXyyyZZZ, 12 €uro-Cent pro Jahr.

Teil des Angebots: Der zukünftige, monatliche Rundfunkbeitrag von 1 €uro-Cent/pro Monat ist unveränderlich und kann auch durch weitere Angebote ihrerseits, für die Dauer von 60 Jahren, nicht mehr verändert werden.

Dieses Angebot ist verbindlich und bis zum 31.12.2014 gültig. Ich gebe Ihnen 30 Tage, also bis zum xx.yy.2014 Zeit, dem Angebot schriftlich zu widersprechen.

Sollten Sie dem Angebot nicht schriftlich widersprechen, gehe ich davon aus, das Sie das Angebot annehmen und unser Vertragsverhälnis gemäß meinem Angebot verändert wurde.

Mit freundlichen Grüßen

mk222

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Man müsste jetzt nochmal prüfen, ob das rechtlich einwandfrei ist, aber ich sag mal so: Ein Vertragsverhältnis lässt sich jederzeit ändern, wenn beide Parteien sich einig sind.

Das ist im Geschäftsleben ein ganz normaler Vorgang. 30 Tage Zeit zum widersprechen und überlegen halte ich für fair.

Wenn Länder mit Rundfunktanstalten Veträge schliessen können, können es auch Privatpersonen.
 

[PersonX]

Vertrag ->>> falsch verstanden,

Die Bundesländer schließen nicht mit den Rundfunkanstalten diese Verträge.
Sondern!!!
Die Bundesländer schließen zusammen mit sich einen Vertrag, einen Vertrag, welcher nur gültig ist, wenn alle Bundesländer zustimmen.

Dieser Vertrag entfaltet wenn gültig Gesetzeswirkung auf die jeweiligen Bürger der Bundesländer.

Eine gesetzliche Bestimmung gegenüber einem Bürger stellt kein Vertragsverhältnis dar. Somit kann ein solches nicht vorhandenes Vertragsverhältnis auch nicht durch den Bürger also auch nicht durch einen Vollkaufmann geändert werden.

Die Bürger können aber versuchen die Gültigkeit des Vertrags zwischen den Bundesländern anzugreifen. Z.B. aus Formalen Gründen, finden sich formale Gründe also das bestimmte Formalien nicht eingehalten wurden, oder Formvorschriften missachtet wurden, dann kann versucht werden die Gültigkeit des Vertrags zwischen den Bundesländern in Zweifel zu ziehen.

[mk222]

Naja - man sollte einfach mal prüfen, ob ein Vertrag besteht und ob er durch weitere, individuelle Angebote geändert werden kann.

Ich bin der Meinung, das manchmal durch "total bescheuerte unrealistische" Ideen etwas entstehen kann. => Brainthunderstorming

Ich als selbstständiger Freiberufler, die Rundfunkanstalten und auch der Beitragsservice (Inkasso) haben alle eine Ust-Id.

Mir kommt es schon so vor, als wenn da eine Art Vertragsverhältnis bestehe.

Einfach in dem Raum zu werfen, die Idee wäre total scheisse, habe ich erwartet, aber eine weitere Prüfung wäre sinnvoll.

"Eine gesetzliche Bestimmung gegenüber einem Bürger stellt kein Vertragsverhältnis dar." - das steht genau wo?

Ich seh vor lauter Paragraphen gar nicht mehr durch - allein DAS ist sittenwidrig. Genau so, wie ein Vertrag sittenwidrig ist, der nicht zu durchschauen ist. 

[PersonX]

"Eine gesetzliche Bestimmung gegenüber einem Bürger stellt kein Vertragsverhältnis dar." - das steht genau wo?

Das sollte sich an sich aus der unterschiedlichen Bedeutung dieser zwei verschiedenen Sachverhalte von Gesetz und Vertrag ergeben, dazu z.B. folgenden Links folgen, lesen und vergleichen,
ich denke jedoch der Hauptunterschied, ist
Gesetz -> allgemein   
Vertrag -> nicht allgemein, sondern zwischen fest definierten Parteien
aber vgl. selbst

http://www.rechtslexikon.net/d/gesetz/gesetz.htm

Im materiellen Sinn versteht man unter dem Begriff Gesetz jede Rechtsnorm, also jede hoheitliche Anordnung, die für eine unbestimmte Vielzahl von Personen allgemein verbindliche Regelungen enthält.

im Unterschied dazu

http://www.rechtslexikon.net/d/vertrag/vertrag.htm

Zu einem Vertragsschluss gehören immer zwei Personen, die sich mit übereinstimmenden Willenserklärungen verpflichten, ein gemeinsames Ziel zu erreichen.

-> Anmerkung, mit Person ist hier jede natürliche Person als auch jede juristische Person gemeint, vgl. -> http://www.rechtslexikon-online.de/Juristische_Person.html

und

Der Vertrag bildet die Grundlage des Privatrechts. Die im Privatrecht vorhandenen gesetzlichen Regelungen sind (abgesehen von wenigen zwingenden Vorschriften) nur der Rahmen, innerhalb dessen sich die Parteien frei bewegen können.

[Daniel61]

Und wenn ich dafür hier nun gesteinigt werde:  die Annahme, dass hier ein "Vertrag" existiert, welcher der "Zustimmung der Bürger" als rechtlichen Adressaten würdigt bedarf ist falsch!  Alle in diese Richtung gehenden Überlegungen sind Nebelkerzen zur Selbsttäuschung!

Ja, auch ich bin wütend!  Ja, auch ich bin enttäuscht darüber, wie man mir meine Freiheit und mein Eigentum wegnehmen will!  ABER:  JEDE STRATEGIE; DIE AUF EINER FALSCHEN ANNAHME ODER EINER FALSCHEN AUFFASSUNG EINER TATSACHE BERUHT - WIE ZUM BEISPIEL "VERTRAGS-UNGÜLTIGKEIT" IST HIER FALSCH UND GEHT SOMIT FEHL.

Es bleiben nur zwei Dinge:

1.)  Rechtliche Überprüfung und höchstrichterliche Klärung des Sachverhalts "Rundfunk-Beitrag".

2.)  Den verantwortlichen Ministerpräsident(inn-)en und Mitgliedern der "Rundfunkkommission" der Länder darzulegen, dass hier Unzufriedenheit aufgrund der offensichtlichen Einschränkungen der grundgesetzlichen Rechte der Bürger herrscht.  Denn es geht auch anders - siehe Beispiel Rundfunksteuer in Holland.  Vor allem sollten besorgte Bürger einmal die Intransparenz und die fürstlichen Gehälter und Altersruhegelder monieren - denn DORT hat die Politik sehr wohl Gestaltungsraum.  Nicht vergessen:  in diesem Jahr findet eine Evaluierung des Rundfunkbeitrags statt!

Alles andere ist, was es letztendlich ist:  unnütz vertane und verlorene Lebensenergie.  Deshalb:

1.  Widerstand bündeln:  nach Bundesland UND bundesweit.  (Gründung eines Vereins, eines Verbandes oder sogar einer Partei)

2.  Arbeitsgruppen bilden:  AG Fakten, AG Recht & Rechtsprechung, AG Klagen, AG Öffentlichkeitsarbeit, AG Kontakte mit der Politik, AG Gestaltung des ÖRR, AG Vorbereitung einer Volksabstimmung.

Solange es Bürger nicht lernen effektiv kommunizieren, so lange werden diese Bürger auch nicht gehört!

Wut, Trotz, ja sogar "Hass", sind verständliche Reaktionen auf eine Entrechtung - aber sie führen zu nichts!  Nur von Politikern tatsächlich empfundener Widerstand, verbunden mit konstruktiven Vorschlägen zur Verbesserung, wird hier zu einer Veränderung führen.  "Zeit" - ja, die wird es auch kosten und brauchen.  Auch ein "Umdenken":  frage sich jeder einmal:  wenn "ich" an der Stelle der Politiker wäre - und eine Aufgabe wie die Gestaltung UND Finanzierung eines ÖRR hätte, wie würde "ich" dass machen?

Meckern muss sein, auskotzen auch - doch ändern wird sich dadurch nichts!

D61

[DerRoman]

Reden kann man mit den Blockparteien nicht. Da hilf nur Abwählen. Mit der FDP klappt das schon ganz gut,  die Grünen sollten die nächsten sein, die niemand mehr braucht. Dann noch die schwarzrote Einheitspartei... und wir sind endlich frei von dem Pack.

[seppl]

Und wenn ich dafür hier nun gesteinigt werde:  die Annahme, dass hier ein "Vertrag" existiert, welcher der "Zustimmung der Bürger" als rechtlichen Adressaten würdigt bedarf ist falsch!  Alle in diese Richtung gehenden Überlegungen sind Nebelkerzen zur Selbsttäuschung!

Ja, auch ich bin wütend!  Ja, auch ich bin enttäuscht darüber, wie man mir meine Freiheit und mein Eigentum wegnehmen will!  ABER:  JEDE STRATEGIE; DIE AUF EINER FALSCHEN ANNAHME ODER EINER FALSCHEN AUFFASSUNG EINER TATSACHE BERUHT - WIE ZUM BEISPIEL "VERTRAGS-UNGÜLTIGKEIT" IST HIER FALSCH UND GEHT SOMIT FEHL.

Ganz im Gegenteil! Wir kämpfen hier seit Jahr und Tag darum, dass die Leute verstehen, dass es sich bei dem Staatsvertrag um einen Vertrag zwischen den Bundesländern handelt, der per Verifizierung durch alle Landesregierungen zu Landesrecht in Form eines Transformationsgesetzes geworden ist und es einer Vertragszustimmung durch die einzelnen Bürger nicht bedarf!

[Daniel61]

Richtig.

Leider gibt es noch immer viele Fehlinformationen der die Leute aufsitzen.  Und genau diese Fehlinformationen und Falsch-Annahmen führen dann in Verfahren mit schöner Regelmässigkeit dazu, dass die Klagen der Leute von den VG-Richtern abgeschmettert werden.

D61

[Lefty]

Deshalb hier nochmal Hinweise zum Zustandekommen des sog. Rundfunkbeitrags.
Ich zitiere Ingo von Münch:
 
17. Der sog. Rundfunkbeitrag wurde von den Ministerpräsidenten der Länder und deren Staatskanzleien ausgehandelt. Eine frühzeitige Befassung der Parlamente hat vorher nicht in ausreichendem Maße stattgefunden. Die Parlamente werden so auf die Rolle des Nickemännchens/Nickeweibchens reduziert. Zu erinnern ist daran, dass die Parlamente die Vertretungen des Volkes sind (Art. 3 Abs. 1 Verfassung NRW: Volksvertretung): Die Parlamente sind nicht die Vertretung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Quelle:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST15-458.pdf?von=1&bis=0

Und hier zitiere ich unseren Mitstreiter Rochus:
Nr. 17 muss man sich mal im Zusammenhang mit dem aktuell hier zur Verfügung gestellten Exemplar des RBStV mit den Originalunterschriften der Landesstiefväter und der Landesstiefmutter direkt vor Augen führen.

Wo wurde der Text ausgehandelt?
Wann wurden die Unterschriften geleistet?
Wann begann die Diskussion in den Landtagen bzw. in den für diesen Bereich zuständigen Ausschüssen?

[earthpeople]

D.h. diese "Volksvertreter" erlassen Gesetze hinter unserem Rücken zu unserem Nachteil und ohne das es geprüft wird ob es auch sozial und gerecht ist oder ob es Grundgesetzwidrig ist? Man verdonnert uns also zu einer lebenslangen Zwangszahlung mit einer 0% igen Gewinnchance bei einer Klage? Hmm

[mk222]

Die politische Clique, bestehend aus CDU/SPD/Grüne/Linke, nickt fleissig alles ab, was mit dem öffentlichen Rundfunk zu tun hat. Sie wissen genau, das sie es ohne diese kostenlose Werbeplattform extrem schwer haben. Sinnlose Diskussionsrunden im Fernsehen, die immer völlig ergebnislos enden und keinerlei Wirkung auf das reale Leben haben, haben nur einen Sinn: Die Gesichter der Politiker in die Kamera zu halten, ihren Bekannheitsgrad zu erhöhen oder zu erhalten und angenehme Botschaften zu verbreiten. Immer unter dem Motto: "Wir sind die richtigen für dieses Land und wenn ihr andere wählt, geht dieses Land vor die Hunde.". Sobald die Kameras ausgeschaltet sind, wenden sich die Politiker wieder ihrem richtigen Job zu: Lobbyarbeit für Banken und Konzerne. Für mich sind die heutigen Politiker nichts anderes als Pressesprecher der Wirtschaft. Bei Spitzenpolitikern handelt es sich durchweg um professionelle Lügner, die jede Lüge solange aufrecht erhalten und verteidigen, bis die Wahrheit nicht mehr zu leugnen ist. Ist noch nie jemandem aufgefallen, das alle grossen Schweinereien solange geheim gehalten werden, bis die Tatsachen nicht mehr zu leugnen sind und ein weiteres Bauernopfer gebracht wird. Irgendjemandem, den man sowieso schon lange ersetzen wollte, gibt man die Schuld, das Thema ist erledigt und weiter gehts. Selbstvertsändlich kriegt das Bauernopfer nach seinem Abtritt als Belohnung irgendeinen fetten Job in Brüssel oder als Berater in der Wirtschaft. Gute Lügner kann man überall gut gebrauchen. Es handelt sich hier um eine astrein organisierte Clique von Leuten, die genau wissen, was sie tun. Zufälle gibt es nicht. ARD und ZDF ist die kostenlose Werbe- und Rechfertigungsplattform für die Politik. Aus diesem Grund ist es kein Wunder, das solche Geschichten in den Landesparlamenten ohne weitere Prüfung und ohne grosses Aufsehen durchgewunken werden. Ich würde es genau so machen. Und das schönste an der Sache: Die Leute bezahlen auch noch dafür, das sie sich einlullen lassen. Wenn es in Wahrheit nicht so bitter wäre, könnte man sich vor Lachen den ganzen Tag kringeln.

Was will ich damit sagen?:

Erwartet keine Hilfe aus der Politik. Sie sind die, die den grössten Vorteil von den ÖRR haben.

Erwartet keine Hilfe von den Medien. Auch die privaten Produktionsfirmen hängen am Tropf der GEZ Gebühren. Kritische Journalisten werden totgeschwiegen oder defamiert.

Erwartet keine Hilfe von der Justiz. Sie hängt so direkt mit der politischen Clique zusammen, das gerechte Urteile nur dann zu erwarten sind, wenn die Schweinereien bereits das Bewustsein einer breiten Öffentlichkeit erreicht haben und nicht mehr zu leugnen sind. Das alte Muster.

Das einzige, was wirklich hilft, ist nicht diskutieren, sondern es muss einer kritischen Masse von Leuten bewusst werden, was hier abgeht.

[tokiomotel]

Hallo Leute,

nach meinem gestrigen Beitrag "Unangekündige Teilzahlungen im Cent Bereich" und der lustigen Resonanz auf den Thread, habe ich heute einen völlig legalen Vorschlag, wie man seine Beitragsgebühr auf Dauer senken kann. Ganz einfach: Man macht der Rundfunkanstalt Angebote, auf die sie reagieren muss.

Die LRA wird einen Teufel tun und deine lächerliche Rechthaberei unter Ulk abtun und als Belustigung zur Mittagspause verwenden.
Denen braucht man doch gar nicht erst mit solchen überklugen Mätzchen zu kommen , dafür bist du ganz sicher auch einige Nummern zu klein gestrickt.
Versuch es hier doch endlich mal mit ernsthaften Vorschlägen , sonst entwickelst du dich selbst zum Troll.

[mk222]

Also, wer meinen ersten Eingangspost völlig ernst nimmt, dem ist nicht zu helfen.

Man sollte sich bei all der Bitterkeit rund um die GEZ einen kleinen Rest Humor bewahren, sonst geht man vor die Hunde.

Ich bin der Meinung, das man manchmal auch total quere Vorschläge in den Raum werfen darf, aus denen sich vielleicht etwas Neues ergibt.

Immer locker bleiben. 

[tokiomotel]

Der einzige dem hier nicht mehr zu helfen ist , bist doch wohl DU !
Das ist hier kein Spaßveranstaltung , um sich mit irgend welchem Müll zu profilieren.
Bringe gefälligst mal selbst einen vernünftigen Beitrag und animiere nicht ständig nur andere dazu !

[mickschecker]

Was will ich damit sagen?:
Das einzige, was wirklich hilft, ist nicht diskutieren, sondern es muss einer kritischen Masse von Leuten bewusst werden, was hier abgeht.

Warum diskutierst du denn dann selbst in ewig langen Beiträgen Aspekte , die hier schon längst Asbach Uralt sind und keinen mehr wirklich interessieren , weil sie nichts Neues zur Sache beitragen.
Man hat bei dir den Eindruck , du hörst dich nur selbst gern philosophieren.
Was hältst du denn von einem mal wirklich konstruktiven Beitrag hier.
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