Diese Wortpingelei finde ich langsam nicht mehr lustig und noch weniger zielführend.
Es ist an der Zeit , Nägel mit Köpfen zu machen. Die Politik der kleinen Schritte ist zu zeit-und nervenraubend.
Es gibt auch intensivere Wege des Widerstandes. Wer verkauft denn wen für dumm.
Drehen wir das Affentheater doch konsequenter um und nehmen diese Wichtigtuer nicht wichtiger als sie es tatsächlich sind oder sich so darzustellen versuchen. Es sind einfach nur aufdringliche Geldforderer für eine unerwünschte nicht bestellte Leistung. Da kann es Gesetz oder Vertrag heißen , wie es will !
Ich stimme dir da vollkommen zu, nur bin ich in dem Falle der David, die BS der Goliath und ich habe leider keine Schleuder.
Klar, ich kann klagen, aber es gibt keinen rechtsstaatlich geeigneten Weg um dagegen Vorzugehen. Klar, ich kann auf dem Veraltungsgerichtsweg klagen, aber der Stellt sich hin und sieht das Recht de jure erstmal als gueltig an. Man muesste sich also komplett durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit durchklagen, um dann vor dem Bundesverfassungsgericht bzw. noch weiter vor dem europ. Gerichtshof ein Urteil zu erwirken. Dauer: Ewig. Kosten: Riesig.
Die Alternative ist ein politisches Vorgehen, jedoch sitzt die Politik mit dem OeR im Boot, d.h. von den etablierten Parteien wird es keine machen,nicht mal die FDP.
Die Piratenpartei hat keine Lobby und keinen Hebel, und andere Programmpunkte.
Als einziges Thema OeR Zwangsfinanzierung ist eine Parteineugruendung eher nicht geeignet.
Ich sehe noch den Weg eines Buergerbegehrens- da Runfunkt Laendersache ist, kann man ueber ein landesweites Volksbegehren aktiv werden.
Da ist die Ausformulierung aber extrem wichtig, man braucht eine richtig gute Truppe und ein Bundesland, dessen wegbrechen aus der Zwangsfinanzierung das System zum Einsturz bring.
Man muss folglich die Regelung des Rundfunfstaatsvertrages angehen, und eine Loesung erarbeiten, das die Moeglichkeit laesst, aus der Zwangsfinanzierung auszusteigen (fuer den Einzelnen).
Eine Abschaffung des OeR ist aufgrund der Verfassung nicht moeglich, und eine Finanzierung des OeR ist vorgeschrieben.
Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Aufgaben des öffentlich rechtlichen Rundfunks die „Meinungs- und Willensbildung“, die „Unterhaltung und Information“ und die „kulturelle Verantwortung“ obliegt
Dafuer muessen die OeR finanziert werden, und zwar in einem aussreichenden Masse um diese Aufgaben zu erfuellen.
Das dafuer 8,5Mrd. Euro an Gebuehren notwendig sind, ist nicht absehbar.
Man muss halt einen besseren, guenstigern Vorschlag einbringen, der politisch Mehrheitsfaehig ist und diesen in einem grossen Bundesland (nicht Meck. Pom, Saarland, Bremen, etc.) alsVolksbegehren durchsetzen.
Das Kostet Zeit, Geld und hat zweifehafte Erfolgsaussichten, wir leben in einer Rentnerrepublik, das darf man nicht vergessen. Und erklaert mal euren Eltern/Grosseltern das ihr versucht das OeR System zu aendern.
Dann ist auch klar, dass das OeR die Kampange bestenfalls ignoriert, schlimmstenfalls gegenarbeitet.
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