Ruprecht Polenz: "Qualitätsjournalismus ist systemrelevant für die Demokratie"
Dem kann ich nur zustimmen. Aber unsere wirklich freie PRESSE, also die Printmedien, machen es doch vor. Auch da gibt es schwarze Schafe, aber es funktioniert auch ohne Zwangsbeitrag und ohne kostenintensive Presseräte.
Gleiches gilt für die vielgescholtenen privaten Sender, ob nun Radio oder Fernsehen. Auch hier war damals schon erkennbar, dass die doch nicht so schlecht sind, wie immer behauptet wurde.
Und Qualitätsjournalismus nun zwanghaft immer wieder mit den ÖRR gleichsetzen zu müssen, das ist auch eine besondere Form der Manie.
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"