Unterbreite auf diese Ausschreibung hiermit folgendes Angebot:
a) Abonnement für 6 Euro pro Monat für informative Spitzenqualität. Muss tatsächlich und nicht rückforderbar gezahlt werden (nach Berlin / e.V.)
b) Bescheinigung, dass hiermit dem Beitrag zum Bildungsauftrag gemäß Grundgesetz entsprochen wird.
c) Beispieltext (Ideenansatz ohne Gewähr), wie man auf dieser Grundlage bei ARD der Beitragspflicht widersprechen könnte.
Achtung: Niemand kann garantieren, dass es klappt.
Sollte nur jemand machen, den ein paar Euros nicht jucken, um auszuloten, wie die reagieren und ob massentauglich. Also ein Pilotverfahren, um eventuelle juristische Hebelwirkung durch die ARD-Volljuristen kostenlos aufbereitet zu erhalten.
Zugehörige Anbieter-Berechtigung ist bereits streitanhängig.
Also die umgekehrte Frage, ob die Verteilung der Rundfunkabgabe ausschreibungspflichtig ist usw.usw..
Schon gerichtsanhängig. Verschiedene Varianten und Rechtsgrundlagen und Rechtswege gibt es - wird wahrgenommen. Also auch von dieser juristischen Front der Ausschreibungspflicht usw. wird das System bereits juristisch angegriffen.