[Berserk01]

hallo gemeinde,

Habe bereits die suche genutzt aber nichts passendes gefunden.

Meine frage ist nun, seit 2013 ist ja die zahlungspflicht in kraft getreten, habe weder eine anmeldingsaufforderung bekommen noch sonst was.

Wenn eine Person A sich nun anmeldt wird dann seit 1.1.2013 ruckdatiert mit der Zahlung oder ab anmeldedatum?

Denn das gesetz besteht ja seit 1.1

Was würdet ihr der fiktiven Person A empfelen oder wie ist es bei euch?

Lg Berserk01


Edit vom Administrator: Bitte unsere Regeln, insbesondere Punkt 2 beachten! http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5770.0.html – Das Thema habe ich leicht angepasst. Das nächste Mal lösche ich es aber, wenn wieder die Regeln missachtet werden. Im Übrigen, bitte auch folgenden Punkt beachten: "13. Rechtschreibung, Aufbau, Formatierung von Beiträgen"

[schildzilla]

Willkommen im Forum.
Gerne beantworte ich Deine Frage:

Person A “muss“ wenn sie sich anmeldet und schon seit Januar in einem eigenen Haushalt lebt, rückwirkend bis Januar zahlen.

Es sei denn, sie hat den eigenen Haushalt z.B. erst im März bezogen.
In dem Fall zahlt sie nur rückwirkend bis März.

Wenn sie davor aber schon einen eigenen Haushalt hatte, “darf“ sie von Januar bis März auch für den vorherigen Haushalt zahlen.

Edit vom Administrator: Bitte unsere Regeln, insbesondere Punkt 2 beachten! http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5770.0.html – Das Thema habe ich leicht angepasst. Das nächste Mal lösche ich es aber, wenn wieder die Regeln missachtet werden."

[Berserk01]

Aber Person A hat keine Aufforderung bekommen, und seit wann kommt der Knochen zum Hund? 

Die wollen doch was von ihr, und wenn sie keine Rundfunkgeräte besitzt kann sie sich auch nicht über das neue gesetz informieren.

Kann man überhaupt von einem Gesetz reden?

Welche argumente hat sie um die ruckwirkung zu umgehen?

Danke

Edit vom Administrator: Bitte unsere Regeln, insbesondere Punkt 2 beachten! http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5770.0.html – Das Thema habe ich leicht angepasst. Das nächste Mal lösche ich es aber, wenn wieder die Regeln missachtet werden. Im Übrigen, bitte auch folgenden Punkt beachten: "13. Rechtschreibung, Aufbau, Formatierung von Beiträgen"

[schildzilla]

Grundsätzlich würde und werde ich persönlich alle Briefe zurück schicken. So sollen die sich erst mal ärgern.
Ist sicher nur Zeitschinderei aber ich mache es einfach.

Der neue Staatsvertrag wurde zum Vorteil des Rundfunks ausgelegt.
Anmeldepflichtig ist man innerhalb von 6 Monaten, danach KANN ein Bussgeld in Höhe von eintausend Euro fällig werden.
Das ist Panikmache und wurde noch nie verhängt.
Das Bussgeld wird auch nicht von den Anstalten festgelegt, da diese dazu nicht befugt sind.
Ich bin damals mal wegen etwas anderem (Angelegenheit mit der Krankenversicherung) zu einem Bussgeld verdonnert worden.
Daraus wurden 0 Euro nachdem ich freundlich erklärt habe, wie schlecht meine Finanzen stehen und habe sie gebeten, es mir nicht noch schwerer zu machen, da ein Bussgeld die Situation nur verschlimmern und nicht lösen  würde.
Kurz gesagt: Habe in meinem Brief auf die Tränendrüse gedrückt.

Wie gesagt, ICH würde mich erst mal tot stellen, schon alleine um ihnen unnötig Arbeit zu machen. Da zählt jede Minute!

Argumente um die rückwirkende Abzocke zu umgehen gibt es seitens des Rundfunks nicht. Die wollen so viel Geld wie möglich!
Argumente gegen den Staatsvertrag gibt es sehr viele, werden aber von unserem guten Brieffreund dem Beitragsservice negiert, als Spinnerei abgetan und nicht akzeptiert.
Im Moment sind wir noch am um unsere Rechte kämpfen.

[Berserk01]

Verstehe ich das richtig du würdest abwarteb was passiert?  Und erstmal nichts tun geschweige denn sich anzumwlden und rückwirkend zu zahlen?

Das würde dann dich bedeuten wenn sie Person A doch iwann mal zwangsanmelden würde sie unter Umständen 2 jahre zurückzahlen.

Scheiss situation, und sehr merkwürdiges gesetz, da Person A für eine leistung bezahlen soll die sie nich in Anspruch nimmt.

Edit vom Administrator: Bitte unsere Regeln, insbesondere Punkt 2 beachten! http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5770.0.html – Das Thema habe ich leicht angepasst. Das nächste Mal lösche ich es aber, wenn wieder die Regeln missachtet werden. Im Übrigen, bitte auch folgenden Punkt beachten: "13. Rechtschreibung, Aufbau, Formatierung von Beiträgen"

[schildzilla]

Nein.
Ich schinde Zeit und sobald es Ernst wird, gehe ich auf Konfrontationskurs.
Sicher ist: Mein Geld kriegen die nicht!

Ja stimmt, die fordern dann rückwirkend notfalls auch über Jahre hinweg.

Das Gesetz ist stark umstritten und viele unabhängige Gutachten bescheinigen die Grundgesetzwidrigkeit.
Ausserdem ist es eine illegale Steuer, man kann den Beitrag nicht steuerlich geltend machen (Demokratieabgabe?) und die Erhebung ist unfair, da arme stark benachteiligt werden.

Man sollte 100 Euro investieren und klagen!

[Berserk01]

Dann rechnest du also damit das iwann mal ein wisch ins haus flattert wo steht bitte zahlen sie jez XXX hundert euro?

Wie dann die rechtslage ist, ist dann aber fragwürdig (argument hätten sie wissen müssen und haben eine Information bekommen)

Ich glaube man müsste echt mal ein Anwalt fragen wie man sich verhalten soll.

[schildzilla]

Natürlich schicken sie einem irgendwann einfach einen Beitragsbescheid. Kurz gesagt es erfolgt eine Zwangsanmeldung.

Es sollen bis zu drei Bettelbriefe ins Haus flattern, bevor der Beitragsbescheid kommt.
Zwischen den Briefen dürften ca immer 3 Wochen legen. Näheres findet man in einigen Themen des Forums.

Gestern kam mein erster Bettelbrief, zusammen mit dem für meinen Bruder.
Beide liegen nun im Briefkasten und gehen hoffentlich zurück.
Mit Glück markieren sie unsere Adressen als nicht mehr gültig und warten auf die neuen Daten von der Meldebehörde.
Habe meinen Ausweis bewusst vorher neu gemacht, damit die länger warten können bis eine Ummeldung oder sonstige Datenaktualisierung erfolgt.
Kann ja auch mit neuem Ausweis umziehen, versterben oder ähnliches.
Dabei erfolgte sonst auch immer gleichzeitig die Übermittlung der Daten an die GEZ bzw heute Beitragsservice.
Wenn Briefe nicht ankommen, haben sie Schwierigkeiten beim argumentieren.

Die Idee mit dem Anwalt fragen ist jedenfalls gut.
Ich glaube hier geht es ums Verwaltungsrecht, man sollte sich hierfür einen auf dieses Fach spezialisierten Anwalt suchen.
Keinesfalls würde ich eine Anwaltshotline anrufen. In einem anderen Thema wurde jemandem von denen gesagt, dass alles aussichtslos ist, da das Bundesverfassungsgericht den Rundfunkbeitrag schon bestätigt hatte.
Das ist nicht wahr! Die Klagen wurden zum Zeit schinden nur abgewiesen, aber nicht bearbeitet.

Würden sie den Rundfunkbeitrag absegnen, gäbe es für das Bundesverfassungsgericht im Moment solange alles noch zu sehr kocht sonst ein riesiges Imageproblem und viele Fragen über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts würden aufkommen!
Schliesslich wissen zu viele, wie es wirklich ist.
Dafür muss man kein Richter ist Anwalt sein, der gesunde Menschenverstand reicht dafür aus.