[Dany28]

Hallo...Hier einmal ein hypothetische Fall:

Person A wohnt mit seiner Frau in einem Haushalt. Die "Haushaltsabgabe" wird einmal abgeführt. Person A ist selbstständig als Programmierer tätig und betreibt dieses Gewerbe ausschließlich in seinem Homeoffice. Da dieser wußte, dass dieses Arbeitszimmer unter die schon bezahlten Abgabe fällt machte er sich keine Gedanken und ignorierte einige Schreiben. Nun jedoch bekam er einen Anruf der ihm klar machte, dass er für sein privates Fahrzeug 5,99 im Monat zahlen müßte, da davon auszugehen ist, dass dieses auch geschäftlich genutzt würde. Eine Fahrt zum Kunden würde schon ausreichen um aus dem Privatfahrzeug ein gewerbliches KFZ zu machen.

Muß also eine weitere Gebühr abgeführt werden?

lg

Dany

[René]

Eine beliebte Masche der LRAs, um zu hause arbeitende Selbstständige erneut zur Kasse zu bitten. In diesem hypothetischen Fall könnte Person A sich auf die Hinterpfoten stellen, der zuständigen LRA bzw. GEZ mitteilen, dass sie KEIN Auto hat – es geht ums Geschäft und was privat ist, geht denen nichts an –,  so dass sie auch nichts anzumelden hat. Punkt. Eventuell prozessieren, das dies reine Willkür ist. Dazu den Beitragsbescheid abwarten bzw. anfordern und innerhalb der Widerufsfrist Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht einreichen.

Die LRA bzw. die GEZ sind hier beweispflichtig. Eine "allgemeine Lebenserfahrung" als Grundlage für eine Zahlungsfrist gibt es nicht.