[Uwe]

Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz und Abschaffung des Rundfunkbeitrags

So möchte die FDP u. a. die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Sie ist für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Dieser soll gegen eine personenbezogene Abgabe ersetzt und mit der Einkommensteuer eingezogen werden. Die Anzahl der Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll zudem deutlich reduziert werden.

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http://www.medienpolitik.net/2013/05/medienpolitikkultur-als-staatsziel-ins-grundgesetz-und-abschaffung-des-rundfunkbeitrags/

[Uwe]

ARD und ZDF versenden sich

18:20 Uhr
von Joachim Huber

Der Rundfunkbeitrag zwingt jeden Haushalt zur Abgabe. Doch Zwangsabgabe und Zwangsbeglückung funktionieren nicht. Eine Konzentration auf öffentlich-rechtliche Relevanz wäre ein entschiedener Weg aus der Zwangslage.

Das neue Schlaraffia macht die Anstalten – siehe Beckmann in der ARD, siehe Champions League im ZDF – von jeder Konjunktur unabhängig. Und doch ist diese Sorglosigkeit gefährlich. Anders als bei seiner Steuer kann der Bürger bei den Rundfunkprogrammen sofort hören und sehen, welcher Sinn und welcher Unsinn damit angestellt wird. Und wer bis zu seinem Tod zur Rundfunkabgabe verpflichtet ist, der stellt Fragen, der hat Erwartungen, der ärgert sich schneller, als dass er sich freut.

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http://www.tagesspiegel.de/meinung/rundfunkbeitrag-ard-und-zdf-versenden-sich/8262828.html

[Uwe]

Noch keine Zahlen zu den Folgen der neuen Rundfunkgebühr

Die finanziellen Folgen des neuen Rundfunkbeitrags sind nach Angaben der federführenden Staatskanzlei Rheinland-Pfalz bisher unklar. Zum jetzigen Zeitpunkt ließen sich noch keine Ergebnisse ableiten, teilte Staatskanzleichefin Jacqueline Kraege in


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http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/rheinlandpfalz/rheinland/Rheinland-Pfalz-und-Nachbarn-Noch-keine-Zahlen-zu-den-Folgen-der-neuen-Rundfunkgebuehr;art158726,3538856