Ich überlege schon länger, entsprechende Schreiben aufzusetzen die den ÖR aus der Deckung locken und entlarven sollen.
Ich weiß in Grunde schon was darin stehen soll, aber ich bräuchte mangels Zeit und Nerven eure Mithilfe.
Auch müssten mehrere diese Schreiben verschicken.
In den Schreiben soll nicht zu viel verlangt werden weshalb lediglich überwiegend Kenntnisnahmen verlangt werden.
Folgend beschreibe ich den überlegten Ablauf der je nach Stadium in dem ihr euch schon befindet ändern kann, in meinem Fall davon ausgehend noch keine Post bekommen zu haben und was diese Schreiben bewirken:
- 2 Schreiben: 1 Anschreiben und 1 von einem Zuständigen zu unterschreibende Kenntnisnahme und Bestätigung mit mehreren Punkten
- Das Anschreiben sollte inhaltlich etwa in diese Richtung gehen:
Sehr geehrte...
hiermit widerspreche ich ihren Forderungen (Auskunft über mich und Wohnsituation oder Bescheid für die Zahlung des Rundfunkbeitrages) aus ihrem eingegangenen Brief.
Dieser Widerspruch ist zunächst vorläufig wie in diesem Schreiben genauer erläutert wird.
Bevor ich das ausfüllen ihrer Formulare oder Beitragszahlungen nach mehreren Warnungen und Einwänden von vielen Seiten um mich herum mit ruhigem Gewissen vornehmen könnte, möchte ich zunächst in beigelegter Kenntnisnahme sowie Bestätigung von einem Zuständigen (Leiter, Chef etc) mit dessen Unterschrift zugesichert bekommen, dass zu keinem Zeitpunkt gegen geltende Gesetze verstoßen wird und der öffentliche Rundfunk sowie deren beauftragte das Grundgesetz, das Datenschutzgesetz sowie die anderen Gesetze achten und sich zu jedem Zeitpunkt daran halten und den Wortlaut dieser Gesetze respektieren und befolgen wird.
Ich möchte ebenfalls klarstellen, dass ich nicht grundsätzlich gegen öffentlich rechtlichen Rundfunk bin und unabhängige Medien bin, obgleich ich diese notwendigen Geräte nicht besitze und ich dieses Schreiben über einen Computer erstellen muss, der mir nicht gehört und das aus der Wohnung von jemand anderem.
Hiermit möchte ich sicher gehen, dass ich nichts finanziere, was ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann.
Durch die Anforderung einer Unterschrift für diese Kenntnisnahme und Bestätigung wird keinesfalls etwas unredliches oder ungesetzliches verlangt.
Bitte beachten Sie Artikel 4 Absatz 1 aus dem Grundgesetz: 'Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.'
Das bedeutet, dass ich eine Zahlung aus Gewissensgründen durchaus verweigern kann, weshalb ich Ihnen durch dieses Schreiben die Gelegenheit geben möchte, Zweifel auszuräumen und mein Gewissen zu beruhigen.
Nach Eingang des eben genannten unterschriebenen Schreibens werde ich auf Ihre vorangegangene Forderung zur Auskunft oder ihren Beitragsbescheid innerhalb von 14 Werktagen reagieren.
Sollten Sie sich weigern, die beigelegte bzw rückseitige Bestätigung und Kenntnisnahme unterschrieben zurückzusenden, bestätigen Sie in jedem Fall folgend mit ihrer Unterschrift den Eingang und die Kenntnisnahme dieses Schreibens und senden Sie das von Ihnen unterschriebene Schreiben unbedingt mit ihrem Antwortschreiben zurück.
Hiermit wird der Eingang des Schreibens und dessen Textlicher Inhalt zur Kenntnis genommen. Das Unterschreiben der beigelegten Erklärung und Kenntnisnahme wird hiermit verweigert, der Textliche Inhalt der Erklärung wurde gelesen:
Unterschrift des Zuständigen
Hochachtungsvoll (heutiges Wort für Leck mich am Arsch)
ich halt - Unterschrift
- Kenntnisnahme und Bestätigung
Erst ein paar Felder in denen Zuständige Person ihren Namen usw eintragen kann.
Es wird hiermit von der oben eingetragenen ZUSTÄNDIGEN UND ERMÄCHTIGEN Person bestätigt, dass bei der Erfassung sowie dem Einfordern von Rundfunkbeiträgen zu jedem Zeitpunkt und wortgenau das Grundgesetz, das Datenschutzgesetz sowie alle anderen Gesetze in seiner für das Volk verständlichen Bedeutung berücksichtigt, respektiert und geachtet werden.
Es wird bestätigt, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk sowie seine Finanzierung in seiner Struktur und Ausübung unabhängig, neutral, fair und Staatsfern ist. Es gibt keine Zensur oder Manipulationen jedweder Art bei Beiträgen und anderen Veröffentlichungen. Transparenz wird den Beitragszahlern jederzeit gewährleistet. Terroristische oder Diktatorische Hintergründe gibt es nicht.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass Herr oder Frau xyz die Beiträge unter Vorbehalt zahlen wird. Dies wird nach Paragraph xyz (Bitte helft mir diesen zu finden oder wenigstens Gerichtsurteile) dem Zahlenden ohnehin ohne Bestätigung unsererseits gesetzlich zugesichert.
Es wird zur Kenntnis genommen und bestätigt, dass derzeit mehrere Klagen wie zum Beispiel vor dem bayrischen Verfassungsgericht (Nummer des Verfahrens) gegen den neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrag wegen Verdacht auf Verletzung mehrerer (Grund-)Gesetze anhängig sind. Wir werden uns an alle Gerichtsbeschlüsse als Gesetzesrespektierende wortgenau halten und diese anstandslos umsetzen und danach handeln.
Wir bestätigen Außerdem den Eingang ihres Schreibens und dieser Erklärung.
hab noch sicher nen Punkt vergessen....
und dann noch:
Unterschrift des Zuständigen oder Bevollmächtigten
das ganze als einschreiben mit Rückschein verschicken und 2 Blatt Papier hinein. auf die Vorderseiten je ein anschreiben, nur eins davon unterschrieben und auf der anderen Seite jeweils die Erklärung. beides auf ein Blatt deshalb weil das Schreiben dann in der Form auch noch mal zur Kenntnis genommen worden wäre.
so und hier noch was daraus resultiert:
keine Unterschrift ist eine Bestätigung, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk nicht nach Gesetz handeln will und wird. ein Antwortschreiben hierauf bekräftigt das allenfalls und Antworten müssen Sie. das Schreiben zu unterschreiben ist nicht zu viel verlangt. in seinem Auftrag muss der öffentlich rechtliche Rundfunk sich an das Gesetz halten und eine Bestätigung hierfür zu fordern ist rechtens. unter Beruf auf das Grundgesetz mit diesen Argumenten kann man die Zahlung verzögern bis die geforderte Unterschrift abgegeben wird. alle Weigerungen zur Unterschrift kann man nun ausbeuten wie es einem beliebt.
mit der Weigerung für einfache Zusicherungen die gesetzlich sind kommt der Verdacht auf dass die öffentlich rechtlichen sich nicht an das Gesetz halten und nicht halten wollen. hier kann man dann frei argumentieren und einen Einspruch nach dem anderen schicken.
sollten Sie dieses Scheiben wirklich unterzeichnen, dann wird ein neuer Einspruch geschrieben.
diesmal wird scheisse ausgegraben und Täuschung etc vorgeworfen. ich denke damit wäre eine Strafanzeige auch gut begründet. man muss nur haufenweise beweise zusammenkratzen die ausreichend zu finden sind und diese kann man nach belieben erweitern.
hier lasst der Fantasie und Wut einfach freien Lauf.
egal wie die Reaktion sein wird, es wäre schlecht für den öffentlich rechtlichen Rundfunk.
was haltet ihr von dieser Idee?
Meine Beiträge drücken meine persönliche Meinung aus und stellen keine Rechtsberatung dar.
Den Wahrheitsgehalt meiner Beiträge empfehle ich jedem in Eigenrecherche zu prüfen und sich eine eigene Meinung zu bilden.
Ich übernehme keine Verantwortung für negative Folgen, die für das folgen meiner Meinung entstehen könnten.
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