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Autor Thema: Mitstreiter oder Kläger in Bremen gesucht  (Gelesen 2547 mal)

  • Beiträge: 863
  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Mitstreiter oder Kläger in Bremen gesucht
Autor: 14. August 2014, 10:47
Moin Moin,

suche :angel: Menschen in Bremen, die sich auch gegen den Beitrag des örR wehren, zwecks Erfahrungsaustausch.

Gruß
Oh. Man


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ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

R
  • Beiträge: 1.126
Bin zwar nicht aus Bremen, habe mir aber mal die Sitzungsprotokolle der 1. und 2. Lesung Eurer Bürgerschaft durchgelesen. Ich war, genauso wie die Bürgerschaft selbst, nach 5 Minuten fertig. Mehr Zeit haben die der Angelegenheit nicht gewidmet!

Dann wurde noch auf die  Diskussion im zuständigen Ausschuss verwiesen, die jedoch nicht einfach mal eben so abrufbar sind. Scheinen echte Geheimpapiere oder geheime Zusatzprotokolle zu sein, die dem gemeinen Bremer Bürger nicht zugänglich gemacht werden sollen. Man könnte eventuell ein Haar in der Suppe finden.



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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

  • Beiträge: 863
  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Nun, man muss als Bremer Bürger ja auch nicht alles wissen :-X
ohmanoman

 ;D wie kommt man denn an die Zusatzprotokolle? Haste ne Idee?

Nun ich bin ja nicht neugieeerig ::)

ohmanoman


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    • Kein Zwangsbeitrag
Ich bin auch aus Bremen und zahle seit 2013 nicht mehr, allerdings habe ich mich bisher auf einer anderen Grundlage gewehrt! Für 2013 habe ich nun eine Ankündigung zur Zwangsvollstreckung erhalten. Auch gegen diese werde ich mich wehren!


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  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Moin Moin antiAZDler,

am Donnerstag den 23.10.14 soll es ein runden Tisch in Bremen geben.
Einzusehen bei: Aktionen – Alternativen – Erlebnisse / runde Tische und Aktionen

Ohmanoman


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  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Hallo zusammen, :)

ja es ist ein Runder Tisch  in Bremen geplant.

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11134.0.html

Wer kann sich noch um den Treffpunkt kümmern.

Habe dort auch schon Vorschläge gemacht.

Falls der Treffpunkt bekannt, würde ich den Runden Tisch

in den Kalender einstellen. ;)


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Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

 
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