[pjotre]

Zur Überprüfung/ Verifizierung bzw. für weitere Informationen bitte am besten direkt an die Verfasserin des offenen Briefs wenden.

Klappt. Sieglinde ist ja Chefruderin mit im Boot.

Erstaunliche Leistung ist dieser Thread. Die erste Gesamtliste-Version hieraus wird hoffentlich noch Juni 2022 entstehen - als Kapitel des Sammelgutachtens "Metastudie LIBRA" der ARD-ZDF-usw.-Sünden (~1000 Seiten).
Schon immer publik - verteilt auf Textseiten im Internet (Software-Synchronisation). Diese dort dann laufend aktualisierte Liste der Schande kann sodann jeder von dort in seine Schriftsatzanhänge übernehmen, um Richtern und ARD-Mitarbeitern einen Spiegel vorzuhalten: Wollt ihr weiterhin dieser Schande zuarbeiten?

[pjotre]

Im Sammelgutachten "Metastudie LIBRA" - inzwischen rund 1100 Seiten - wurde nun ergänzt:

   
     
*UBFS3.   *Verhaftung von *Widerständlern für Informationsfreiheit
*NEU: 2023-08-25 cv!

Siehe "Verfassungsbeschwerde Medienfreiheit" Abschnitt UBFC5.
"Beschwerde-Antrag: Keine *Haftbefehle wegen Rundfunkabgabe."

"Ein totalitäres System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert."
(nach Alexander Solschenizyn)

UBFS3.a1) "Wo finde ich alle bisher bekannten Extremfälle zu Beugehaft/ Zwangsvollstr.?"
   https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,37425.msg223351/topicseen.html#msg223351

Die Antwort lautet "Linkregister aller Verhaftungsfälle"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36094.0

Ferner: "Offener Brief an den Ethikrat (12/2021)"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35835.0

Ferner: "GEZ-Boykott YouTube: Haft wegen GEZ? Vier Frauen verteidigen ihre Grundrechte (03/2017)"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22286.0

Ferner: "Beitragsverweigerinnen werden vom BS namentlich an den Internet-Pranger gestellt (01/2017)"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=21889.0

UBFS3.a3) Wichtiger Brief 2017-03-31 von Sieglinde Baumert an Herrn Intendant Buhrow, WDR
- erwähnt auch die damals bereits angedrohte Verhaftung von Georg Thiel.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,36094.msg217778.html#msg217778

Beantwortet durch Frau E.M. Mi., allgemein bekannt, dort zuständig für juristische Rundfunkabgabe Aspekte. Der mehrseitige Text ist die übliche intelligenz-tote Akkumlation der üblichen Textbausteine, "wie die Erde nur dank ARD, ZDF usw. ihren Untergang vermeidet".
(Übertreiben macht anschaulich.)

UBFS3.a4) Die intensivste Darstellung ist erschließbar
über die Startseite von: rundfunk-frei.de.
Vorwiegend: Fall von Georg Thiel.

UBFS3.a5)   Vorab das Beispiel von Georg T., die Verhaftung, funktionsbedingt zu verantworten durch den Intendanten des WDR.
in den Landtagssitzungen im Mai 2021 wurde Georg von den Rednern (WDR-Rundfunkratsmitglieger) eingestuft wie ein Außenseiter bei einem unverantwortlichen Ausflug, sich dem Gesetz und dem guten WDR zu verweigern. Ein Außenseiter - die kleine Minderheit der Ignorierer der wahren Werte - "ARD, ZDF etc.".

Für die Redner zutreffend fürwahr wahre Werte: Jeder Rundfunkrat verdient mit ein paar Sitzungen im Jahr ziemlich genau das gleiche wie Georg T. mit seinen 12 Monaten Arbeit als technischer Zeichner im Rahmen der volkswirtschaftlichen Wertschöpfungskette. In beiden Fällen ist es eine Größenordnung von rund 13 000 Euro.

Dann liegt natürlich nah, den Verweigerer der Finanzquellen der Rundfunkräte in Frage zu stellen als Außenseiter, vielleicht gar als leicht esoterische Minderheit oder was auch immer. Die Realität ist eine andere.

UBFS3.b1)   Weltrekord? 6 Monate Verhaftung durch den WDR: Gegen das Grundrecht der Informationsfreiheit?
Ein Fall für des Guiness Book of Records? Monatelang ab ins Gefängnis für die Verweigerung der Rundfunkabgabe - wegen Verteidigung des Grundrechts der "empfangenden Informationsfreiheit" (Rechtsgrundlage Grundgesetz Artikel 5, EU-Charta Artikel 11 (und Art. 17 Abs.2), Europäische Menschenrechtskonvention Artikel 10 Abs. 1.

UBFS3.b2)   Seit 2016 war Weltrekordhalterin Frau Sieglinde Ba. "dank" MDR
(Intendantin Frau Dr. iur. Prof. h.c. Wille - Kenntnis der Grundrechte unterstellbar).

2021 rasant getoppt durch 6 Monate Verhaftung durch den WDR.
Die laut Unterschrift Verantwortliche für 6 Monate Haft für 450 Euro - Steuerzahlerkosten rund 25.000 Euro - ist nun Interims-Intendantin beim RBB, um dort für Moral zu sorgen. Passt!!!

Sie erklärte unterschriftlich auf Seite 2 die solidarische Bedeutung als auch moralische Rechtfertigung für die 6 Monate.
Der unsolidarische Georg, Einkommen monatlich rund 1000 Euro, verweigert seinen solidarischen Beitrag beispielsweise für Thomas Buhrow, der kostete 2021 offiziell rund 1000 Euro pro Tag. Laut WDR-Buchhaltung kostete er in Wahrheit die Zwangs-Bebeitragten rund 1 Million Euro im Jahr, rund das 3-fache des USA-Präsidenten.

Für Thomas Buhrow im gesichteten Jahr aus der Rundfunkabgabe rund 3000 Euro pro Arbeitstag. Frau Vernau hat unbedingt Recht:
Bei solchen Hungersalären ist Solidarität angesagt! Unsolidarischer Georg, schäm dich!

Die Bereitstellung von neuen Arbeitshilfen für Sofortstopp der Zahlungen - auch dies Sammelgutachten - erfolgt auf einer anderen Website.
Dort wird ein kleiner Förderbeitrag erbeten. Aus prinzipiellen Gründen gehört Links dann nicht in Foren. Also Näheres nur per PM (Nachrichten von Forumsmitglied zu Forumsmitglied).

[pjotre]

Folgendes Briefbeispiel wurde wohl etwa Juni 2021 irgendwo publiziert.
Der Mustertext ist nach etwas Änderung weiterhin verwendbar.

Es geht aber nun um etwas anderes. Für ein NRW-Musterverfahren, bereits anhängig, benötigen wir möglichst viel Nachweis, dass Thomas Buhrow (heißt nicht "Tom") gegen die Verhaftung von Georg Thiel informiert wurde und um Unterlassung gebeten wurde oder hierzu aufgefordert wurde.

Anmerkung: Man soll immer an Interndanten addressieren, immer "auffordern", immer Frist von etwa 1 Monat setzen.
Man kann in simulierter Unterwürfigkeit taktisch klug hinzusetzen
(Aus rechtlichen Gründen bin ich gehalten, Sie in dieser unhöflichen Form aufzufordern.)
 

Hat jemand das irgendwo publizierte Bespiel verwendet

UBFS3.c)   Im Internet publiziertes Briefbeispiel:
Dies soll es geben: Eine Kampagne - Facebook usw. - , dass Bürger eigenverantwortlich erwägen könnten, eine Mitteilung etwa wie folgt einzureichen: (E-Mail genügt - oder als Einschreiben mit Rücksein).
Dort heißt es: "Sodann warten die Einreicher mit Spannung auf die Textbaustein-Konglomerate, die wieder einmal zu Tränen rühren werden: Im Sinn der Beitrags-"Gerechtigkeit" für den edlen "Bildungsauftrag" muss nun mal der Gewissensbestreiter ins erzieherische Gefängnis. Dies sei edel motiviert, also natürlich völlig anders als in der DDR- und Nazizeit. Dass es auch dort mit der Erziehung zum Edlen gerechtfertigt wurde, ist unerheblich, weil die Deutungshoheit, was edel sei, nun ja bei wirklich wahrhaft Edlen liege, ARD, ZDF etc.."

Manfred*ina Mustermann*in, Musterstr. 123, 12345 Musterstadt
An Herrn/Frau ............................., - Intendant*in des .......Rundfunks -
- persönliches Büro - .................... str. ......., .... (...) ................ stadt
Betrifft: Rundfunkabgabe-Konto ................. (Ihre sogenannte "Beitrags"-Nummer.)

1. Gutschrift-Antrag im Kontext "Widerstand gegen Unmenschlichkeit", Art. 20 Abs. 4 GG.
Hiermit kündige ich meine Zahlungspflicht der Rundfunkabgabe mit zusätzlichem Grund für die Dauer der Verhaftung von Georg Thiel, Borken, im Kontext "Rundfunkabgabe".
Niemand darf zwangsverpflichtet bleiben, einem Unternehmensverbund (hier: ARD, ZDF etc.) einen Finanzbeitrag zu leisten, in dem nach seinem gewissensbasierten Empfinden in einem maßgeblichen Teilunternehmen "unmenschlich" gehandelt wird. Für die Verbundwirkung berufe ich mich auf die Analogie zur Lieferketten-Gesetzgebung,
Für die Formulierungsweise "unmenschlich" berufe ich mich auf mein Grundrecht der Meinungsfreiheit. Ich respektiere selbstverständlich die Meinungsfreiheit derer, die derartiges nicht für unmenschlich halten.

2. Als "Widerstand mit verhältnismäßigen Mitteln"
(Art. 20 Abs. 4 GG) entziehe ich dem ARD-Inkassosystem - Ihnen also - hiermit aus diesem zusätzlichen Grund meinen Beitrag für jeden angebrochenen Monat der Verhaftungsdauer, demnach bisher für mindestens 4 Monate. Bitte schreiben Sie diesen Beitrag meinem sogenannten "Beitrags"-Konto gut, ebenso für jeden zukünftigen weiteren angefangenen Monat der Verhaftung.
Für entsprechendes schriftliches Anerkenntnis setze ich Ihnen hiermit eine Frist von 1 Monat. Im Fall des fruchtlosen Ablaufes dieser Frist bleiben weitere Schritte vorbehalten.

3. Für die Ermittlung der Dauer wenden Sie sich bitte vertrauensvoll
an denjenigen, der die Fortsetzung der Verhaftung als Untenehmensleiter funktionsbedingt persönlich zu verantworten hat, Herr Intendant Buhrow des WDR. Trotz seiner etwa 0,4 Millionen Euro seines Jahresgehalts muss er bitte dennoch Verständnis dafür haben, dass es viele Millionen Bürger in Deutschland gibt, für die 650 Euro "viel Geld" sind, so auch für den freiberuflichen technischen Zeichner Georg Thiel. (Dies ist die Vollstreckungsforderung.)
Sein Einkommen für 1 Jahr der beruflichen Arbeit, es entspricht übrigens ziemlich genau dem, was die einige Mal im Jahr tagenden WDR-Rundfunkräte als jährliche sogenannte "Aufwandsentschädigung" erhalten - pro Person.

4. Die vom Abgabenzahler insgesamt zu zahlende Last
aus seiner Verhaftung liegt nun bei etwa 20 000 Euro für 650 Euro Vollstreckungsforderung. Auch gegen dieses Missverhältnis der Verwendung des Abgabenfleißes der Bürger erkläre ich hiermit meine Empfindung und Meinung von Unverständnis.

5. Eine Wiederaufnahme Ihrer Behauptung der Zahlungspflicht kommt nur in Betracht,
- (ohnehin bestrittene Zahlungspflicht) - sobald ein weiteres Signal einer meines Erachtens vorliegen Unmenschlichkeit aufgehoben wird. Im nationalen Markenverzeichnis ist der doppelt falsch benannte Kölner "Beitrags"-"Service" immer noch in Registrierung (auch) in der Kategorie für Schädlingsbekämpfungsmittel /Klasse 05).

6. Darf ich dies irrtumsfrei als eine Einordnung als "Volksschädling" für mich betrachten?
Ich interpretiere dies als nicht tolerierbare Verletzung meiner Menschenwürde. Es erinnert mich schmerzhaft an die schlimmsten Verirrungen der Geschichte meines Landes. So lange bezüglich dieser Registrierung kein Löschungsantrag erfolgte, betrachte ich meine Zwangsbeitrags-"Pflicht" auch aus diesem Grund legal verweigerbar. Niemand darf verpflichtet werden zur Zwangs-Subventionierung eines Verletzers seiner Menschenwürde (Artikel 1 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 20 Abs. 4 GG).
(Übrigens, auch die Registrierung von ARD und BEITRAGSSERVICE in der Kategorie für "Schmiermittel" macht mich nachdenklich... (Klasse 4).)

Mit freundlichem Gruß        Manfred*ina Mustermann*in

Oder irgendeine andere Direktmitteilung, also namentlich adressiert an Buhrow" in Sachen Georg Thiel?

Seite Amtszeit nähert sich dem Ende. Wir wollen ihn noch rasch einbinden, um seine Pensionärszeit etwas weniger friedvoll verlaufen zu lassen.

Verhaftung gegen des Grundrecht der Informationsfreiheit: Wir vergessen nicht. Wir verzeihen nicht.

[pjotre]

Diese Sammlung der Verhaftungsfalle erlangt nun noch mehr Bedeutung:
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(1)  Jeder Bürger kann die subjektive Meinung bilden, bei den Führungsebenen von ARD, ZDF usw. handele es sich um eine bundesweit sich koordiniierende kriminelle Vereinigung.
(2) Wer (nur verfahrensintern) diese subjektive Meinung bekundet, ist wegen des Beihilfeverbots rechtlich verpflichtet, keinen einzigen Euro an den ARD-Inkasso-Sender zu zahlen.

Das wird ein kluger Streiter als "nur verfahrensintern" kommunizieren.
Des weiteren, hier ist keine Empfehluing, es zu tun. Das muss jeder selbstverantwortlich entscheiden.


Zur Zeit entsteht eine Sammlung von Vorwerfbarkeiten im vorstehenden Sinn.
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Zu den Verdachtspunkten rechnet jede Verhaftung wegen der Rundfunkabgabe, weil auf jeden Fall subjektiv als unzulässig empfindbar.

Zu diesem Thread ist soeben in geeigneter Weise verlinkt worden. Das geht nun also nicht mehr unter, sondern wird verwertet.
Auch einfach recht konkrete Androhungen von Erzwingungshaft sind einzubeziehen.

Allgemeine Standardformulierung im Sinn von "könnte unter anderem drohen" sind nicht als konkret einzustufen, zählen also nicht.