Nach unten Skip to main content

Autor Thema: [EU-Recht] Marktdefinition im Unionsrecht  (Gelesen 626 mal)

  • Beiträge: 7.385
[EU-Recht] Marktdefinition im Unionsrecht
Autor: 08. November 2022, 22:17
Es ist im Unionsrahmen genau definiert, was alles vom Begriff "Markt" erfasst wird.

Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A31997Y1209%2801%29&qid=1667941533610

Zitat
[...] "Der sachlich relevante Produktmarkt umfaßt sämtliche Erzeugnisse und/oder Dienstleistungen, die von den Verbrauchern hinsichtlich ihrer Eigenschaften, Preise und ihres vorgesehenen Verwendungszwecks als austauschbar oder substituierbar angesehen werden." [...]

Zitat
[...] "Der geographisch relevante Markt umfaßt das Gebiet, in dem die beteiligten Unternehmen die relevanten Produkte oder Dienstleistungen anbieten, in dem die Wettbewerbsbedingungen hinreichend homogen sind und das sich von benachbarten Gebieten durch spürbar unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen unterscheidet." [...]

Es sollte deutlich werden, daß die Angebote des dt. ÖRR Marktdienstleistungen sind, die insbesondere gegenüber den Verbraucher*innen nach Marktkriterien zu erbringen sind.

Obiges Dokument befindet sich derzeit in Überarbeitung.

Wettbewerb: Kommission bittet um Rückmeldungen zum Entwurf der überarbeiteten Bekanntmachung über die Marktdefinition
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_6528


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
Nach oben