BVerfG, Pressemitteilung Nr. 19/2021 vom 3. März 2021
Erstmalige Veröffentlichung eines Jahresberichts des Bundesverfassungsgerichtshttps://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-019.htmlDas Bundesverfassungsgericht hat heute erstmals einen Jahresbericht in gedruckter und digitaler Form herausgegeben.
Das neue Format eines Jahresberichts richtet sich vor allem an interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie an Institutionen im In- und Ausland mit dem Ziel, die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten zu veranschaulichen und besser als durch rein zahlenmäßige Angaben erfahrbar zu machen. Neben den Richterinnen und Richtern stellt der Jahresbericht auch die Tätigkeitsbereiche der rund 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts vor. Der Bericht schildert außerdem, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt die Treffen zum fachlichen Austausch und die sonstigen Veranstaltungen des letzten Jahres dar. Ausgewählte Statistiken zu den Verfahrenszahlen sind in den Bericht integriert. Neben diesen allgemeinen Informationen über das Gericht und weiteren Impressionen aus dem Gerichtsalltag bereitet der Bericht auch einige bedeutsame Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr inhaltlich auf: Neben einer Übersicht zu den Entscheidungen betreffend Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden auch einige Senats- und Kammerentscheidungen aus dem Jahr 2020 zusammengefasst. Der Jahresbericht schließt mit einer Vorausschau auf einige Verfahren, über die das Bundesverfassungsgericht voraussichtlich 2021 entscheiden wird.
Der Jahresbericht 2020 ist auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht und auf Deutsch und Englisch abrufbar.
Alle Interessierte können vertiefte Informationen zu den Statistiken des vergangenen Jahres zudem in der Jahresstatistik 2020 hier abrufen.
Jahresberichtehttps://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Presse/jahresberichte/jahresberichte.htmlJahresbericht 2020als digitales Flipbook zum Durchblättern
https://jahresbericht.bundesverfassungsgericht.de/Jahresstatistik 2020https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Jahresstatistiken/2020/statistik_2020.htmlJahresstatistik 2020 (PDF, 61 Seiten, ~ 750kB)
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Jahresstatistiken/2020/gb2020/Gesamtstatistik%202020.pdf?__blob=publicationFile&v=2Jahresstatistik 2020
[pdf-Version] (PDF, 745KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Hohe Verfahrenszahlen und Herausforderungen in der Corona-Pandemie
Statistik für das Geschäftsjahr 2020
Gesamtübersichten seit 1951
Verfahrenszahlen (PDF, 46KB)
Verfahrenseingänge pro Jahr und Senat (PDF, 48KB)
Grafische Darstellung der Verfahrenseingänge (PDF, 52KB)
Eingänge nach Verfahrensarten (PDF, 52KB)
Plenar-, Senats-, Kammerentscheidungen nach Verfahrensarten (PDF, 54KB)
Erledigungen auf sonstige Weise nach Verfahrensarten (PDF, 54KB)
Grafische Darstellung der Entscheidungen mit / ohne Sondervotum seit 1971 (PDF, 41KB)
Mehrjahresübersichten
Grafische Darstellung der Eingänge und Erledigungen seit 2006 (PDF, 35KB)
Gesamteingänge der letzten fünf Geschäftsjahre (PDF, 43KB)
Zugestellte Verfahren gemäß § 23 Abs. 2 BVerfGG der letzten fünf Geschäftsjahre (PDF, 46KB)
Mündliche Verhandlungen und Urteilsverkündungen seit 1990 (PDF, 38KB)
Geschäftsjahr 2020
Geschäftsanfall und Erledigungen in den Geschäftsjahren 2019 und 2020 (PDF, 51KB)
Verfassungsbeschwerden
Erledigungen der letzten fünf Geschäftsjahre (PDF, 39KB)
Anteil der stattgegebenen an den entschiedenen Verfassungsbeschwerden pro Jahr seit 1987 (PDF, 41KB)
Grafische Darstellung der Verfahrensdauer (PDF, 34KB)
Verfassungsbeschwerden gegen Gerichtsentscheidungen seit 1991 (PDF, 39KB)
Aufgehobene Gerichtsentscheidungen seit 1991 (PDF, 40KB)
Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen von Bundesgerichten seit 1991 (PDF, 40KB)
Aufhebung gerichtlicher Entscheidungen von Bundesgerichten seit 1991 (PDF, 40KB)
Verfassungsbeschwerden gegen Gerichtsentscheidungen / Gesetze / Hoheitsakte von Bundes- / Landes- sowie EU-Behörden im Geschäftsjahr 2020 (PDF, 50KB)
Grafische Darstellung (PDF, 54KB)
Konkrete Normenkontrollverfahren
Verfahren seit 1980 (PDF, 41KB)
Ausgangsgerichtsbarkeit seit 1991 (PDF, 37KB)
Beanstandete Normen seit 1951 (PDF, 42KB)
Geprüfte Rechtsvorschriften im Geschäftsjahr 2020 (PDF, 54KB)
Missbrauchsgebühren
Missbrauchsgebühren seit 1962 (PDF, 43KB)
Missbrauchsgebühren in den Geschäftsjahren 2019 und 2020 (PDF, 44KB)
Verzögerungsbeschwerden (PDF, 38KB)
Übersicht über den Geschäftsanfall des Ersten Senats für das Geschäftsjahr 2020
Gesamtübersicht (PDF, 42KB)
Eingänge im Geschäftsjahr
Konkrete Normenkontrollverfahren (PDF, 38KB)
Verfassungsbeschwerden (PDF, 42KB)
Erledigungen im Geschäftsjahr
Endentscheidungen (PDF, 52KB)
Auf sonstige Weise (PDF, 52KB)
Nebenentscheidungen (PDF, 49KB)
Verfassungsbeschwerden nach Jahr des Eingangs (PDF, 48KB)
Normenkontrollverfahren und einstweilige Anordnungen nach Jahr des Eingangs (PDF, 44KB)
Übersicht über den Geschäftsanfall des Zweiten Senats für das Geschäftsjahr 2020
Gesamtübersicht (PDF, 55KB)
Eingänge im Geschäftsjahr
Konkrete Normenkontrollverfahren (PDF, 38KB)
Verfassungsbeschwerden (PDF, 43KB)
Erledigungen im Geschäftsjahr
Endentscheidungen (PDF, 56KB)
Auf sonstige Weise (PDF, 56KB)
Nebenentscheidungen (PDF, 49KB)
Verfassungsbeschwerden nach Jahr des Eingangs (PDF, 49KB)
Normenkontrollverfahren, einstweilige Anordnungen, Staatsgerichtshofs- und sonstige Verfahren nach Jahr des Eingangs (PDF, 49KB)
Übersicht über den Geschäftsanfall im Allgemeinen Register (AR) für die Geschäftsjahre 2010 bis 2020 (PDF, 56KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Autor