medienpolitik.net, 29.01.2021
Länder sehen Novellierung des Auftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk selbst als prioritär anVon Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net
Mit dem Scheitern der Beitragserhöhung für den öffentlichen Rundfunk hat die Kritik am zögerlichen Reformwillen der Länder gegenüber ARD, ZDF und Deutschlandradio in der Öffentlichkeit deutlich zugenommen. Aber auch innerhalb der Länder erhöht sich der Druck, nach fünf Jahren Debatten, egoistischer Standortpolitik und Schuldzuweisungen endlich zu einem Ergebnis zu kommen, das den Auftrag an die digitale Medienwirklichkeit anpasst. Das bedeutet, den Auftrag bei der linearen Verbreitung aber auch inhaltlich stärker auf Kernaufgaben zu reduzieren, bei den digitalen Angeboten und Verbreitungswegen zu erweitern und schneller senderübergreifende Plattformen oder Vernetzungen zu etablieren. Insgesamt also effektiver und mit weniger Aufwand zu produzieren und damit 2025 eine Anhebung des Rundfunkbeitrages zu vermeiden. Medienpolitik.net hat zu Beginn des Jahres allen Staats- und Senatskanzleien bzw. den für Medienpolitik zuständigen Ministerien in den Bundesländern zwei Fragen gestellt: 1. Wo liegen die medienpolitischen Themen und Schwerpunkte für 2021? 2. Während der Corona-Pandemie hat sich die Mediennutzung teilweise verändert. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die Medienpolitik der Länder? Ein Resümee.
[…]„Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und darüber hinaus die Zusammenarbeit der Länder im Bereich der Medienpolitik bereiten mir Bauchschmerzen.“
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