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n-tv, 15.12.2020

Sachsen-Anhalt
Debatte statt Abstimmung: Landtag streitet über Rundfunk
Eigentlich wäre es die Woche der Entscheidung gewesen: Stimmt Sachsen-Anhalt für oder gegen einen höheren Rundfunkbeitrag - und in welcher Konstellation? Diesen Showdown hatte der Regierungschef vorab verhindert - doch eine hitzige Debatte gab es trotzdem.

(dpa/sa)

Magdeburg/Mainz - Nach dem Rückzug des Gesetzentwurfs für einen höheren Rundfunkbeitrag in Deutschland hat der Landtag in Magdeburg zwar nicht über das Vorhaben abgestimmt, aber zwei Stunden emotional über das Thema diskutiert. SPD und Grüne äußerten die Sorge, dass sich Sachsen-Anhalt mit seiner einsamen Blockade isoliert und seine Position bei anstehenden Reformdebatten geschwächt hat. Der CDU-Medienpolitiker Markus Kurze entgegnete, gerade durch die ablehnende Haltung seiner Fraktion könnten Strukturdebatten jetzt endlich nicht mehr aufgeschoben werden.

Parallel dazu kündigten die Chefs der Rundfunkkommission der Länder am gleichen Tag an, die Debatte zum Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Sender voranzutreiben.
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https://www.n-tv.de/regionales/sachsen-anhalt/Debatte-statt-Abstimmung-Landtag-streitet-ueber-Rundfunk-article22238144.html

SPD und Grüne äußerten die Sorge, dass sich Sachsen-Anhalt mit seiner einsamen Blockade isoliert und seine Position bei anstehenden Reformdebatten geschwächt hat.

Nein. SPD und Grüne sorgen sich um ihren Einfluss (und um warme Pöstchen), seit das Framing gegen die Rundfunkkritiker wie ein Kartenhaus binnen weniger Tage zusammengefallen ist. Das Framing Manual ist nunmehr Geschichte. Politiker und örr Hörige werden nun bei ihren eigenen Sprechblasen merken, wie hohl die Sprüche sind.

Der CDU-Medienpolitiker Markus Kurze

Ein echter Held. Der hatte Nerven wie doppeltgehärteter Stahl. So einen hat Deutschland gebraucht, um sich aus dem Joch des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu befreien.

entgegnete, gerade durch die ablehnende Haltung seiner Fraktion könnten Strukturdebatten jetzt endlich nicht mehr aufgeschoben werden.

Das ist nun passiert, alle führen das Wort "Reform" im Munde. Und von einer Privatisierung (in eine AG) ist auch schon die Rede. Krass.

Also, wegen mir braucht es nicht gleich eine AG zu sein. Vielleicht aber würde ich mir sogar ein paar Aktien kaufen, um meinen Rundfunkbeitrag zu gegenfinanzieren . Aber ich glaube, mit der Besatzung des örr Tankers wird eher ein Totalverlust werden. 

Armer deutscher öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Durch Deine Gier und Deine Machenschaften hast Du Dich selbst zugrundegerichtet. Das hätte nicht einmal sein müssen. Nun bist Du ein Spielball der Politik geworden. Ich habe schon mehrfach sinngemäß geschrieben: Obacht, wenn die Ministerpräsidenten ihre Hand über Dich zurückziehen (z.B., hier gerade passend: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29900.msg187326.html#msg187326)

Parallel dazu kündigten die Chefs der Rundfunkkommission der Länder am gleichen Tag an, die Debatte zum Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Sender voranzutreiben.

Kündigten an. Am gleichen Tag. Debatte. Auftrag und Struktur. Voranzutreiben. Ah ja.