[ChrisLPZ]

digitalfernsehen.de, 04.12.2020

Rundfunkbeitrag: Thüringen vertagt Entscheidung
Thüringens Landtag wird voraussichtlich frühestens in der Woche vor Weihnachten über die umstrittene Anhebung der Rundfunkgebühren abstimmen.
(dpa)

Eine Vorentscheidung wurde am Freitag im zuständigen Ausschuss vertagt. Es gebe noch offene Fragen aus einer Anhörung, sagte der CDU-Abgeordnete Christian Herrgott zur Begründung der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Die Beschlussvorlage für den Landtag solle deshalb in einer Sondersitzung des Ausschusses am 11. Dezember voraussichtlich abschließend beraten werden.
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.digitalfernsehen.de/news/medien-news/politik/rundfunkbeitrag-thueringen-vertagt-entscheidung-563395/

[ope23]

Häh? 
HÄH? 

Kann ja wohl nicht sein..."offene Fragen"?!? Jetzt noch? Und so ganz plötzlich?

Zwei Bundesländer jetzt?

Nach Magdeburg jetzt Erfurt?

Die Ossis mal wieder. 

[Nevrion]

Warum im Ramelow-Bundesland das Durchwinken der Beitragserhöhung plötzlich ein Problem ist, kann wohl keiner plausibel erklären. Ich wüsste auch nicht, was es da noch zu klären gibt. Es sind ja nun keine neuen Erkenntnisse mehr dazu aufgetaucht. Vielleicht waren einfach zu wenige Abgeordnete im Landtag, um die Abstimmung mit einer Mehrheit gegen die AfD durchzubringen.

[tigga]

Warum im Ramelow-Bundesland das Durchwinken der Beitragserhöhung plötzlich ein Problem ist, kann wohl keiner plausibel erklären. ...

Sachen-Anhalt: Moment mal, wir wollen den Beitrag nicht erhöhen und weigern uns den Vertrag zu unterschreiben.
Thüringen: Wie jetzt? Das geht auch? Wir dachten, es muss immer abgenickt werden und man habe kein Mitspracherecht? Da müssen wir uns wohl noch mal beraten.

So, oder so ähnlich, eventuell

[pjotre]

Auch du, mein Sohn Brutus. auch du, Thüringen, setzt mir dem himmlischen Imperator des gottgleich betreuten Denkens, das Messer auf die Brust?
Nicht ausweiten, bitte! Verdammt OFF TOPIC! 

Also, auch für Thüringen werden ganz dringend dort "haushalt"-habende Streiter gesucht
für gezieltes Handeln.
Diese sollten irgend eine Streit-Vorgeschichte haben, aktuell oder früher, gegen die Rundfunkabgabe (also "Aktivlegitimation" für Tätigwerden).

Siehe auch gleichartige Suche unter
DRINGEND: Je 2 Streiter gesucht, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=34557.0

[ope23]

Es fällt auf, dass die beiden ...zögerlichen Bundesländer im Herrschaftsgebiet einer Leipziger Statthalterin liegen. Hat die Dame daselbst nicht mehr alle Rundfunkkabel in der Hand? Hat ihr Palast zu wenige Annehmlichkeiten an die Landtagspolitiker in Magdeburg und in Erfurt ausgereicht? Dass der Hörfunk gänzlich in Halle/Saale gehostet wird, langte wohl nicht.

Im Kernland Sachsen läuft alles wie geschmiert:

Der sächsische Landtag hat (scheinbar) am 4. November 2020 schon zugestimmt. (Ich habe das Datum erkugeln müssen, im Forum finde ich die zweifelsohne vorhandene Nachricht einfach nicht.)

[HÖRby]

Die Abstimmung in Thüringen hats am Fr. 18.12.2020 [ausgegeben am 14.12.'20]

Einladung 31. Plenarsitzung am 18.12.2020 :
https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/zzzPe7031und7032_zusammengefuegt.pdf

4. [Tagesordnungspunkt]
a)
Thüringer Gesetz zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 7/1587 - [erster Medienaenderungsstaatsvertrag]
(http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/77351/thueringer_gesetz_zu_dem_ersten_medienaenderungsstaatsvertrag.pdf)

dazu:
       Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien
       - Drucksache 7/2318 - [Das aufgerufene Dokument ist in der Datenbank noch nicht verfügbar ]
(http://www.parldok.thueringen.de/parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=get&LP=7&DokNum=2318&DokArt=DRS)

dazu:
       Für  eine  grundsätzliche  Reform  des  öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Abschaffung des Rundfunkbeitrags
       Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
       - Drucksache 7/1793 -
(http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/77848/thueringer_gese#tz_zu_dem_ersten_medienaenderungsstaatsvertrag_fuer_eine_grundsaetzliche_reform_des_oeffentlich_rechtlichen_rundfunks_und_die_abschaffu.pdf)
ZWEITE BERATUNG

b)
Zukunftsgerechte Weiterentwicklung und Auftragspräzisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Drucksache 7/1791 -
(http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/77628/thueringer_gesetz_zu_dem_ersten_medienaenderungsstaatsvertrag_zukunftsgerechte_weiterentwicklung_und_auftragspraezisierung_des_oeffentlich_rechtlichen.pdf)

dazu:
       Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien
       - Drucksache 7/2319 - [Das aufgerufene Dokument ist in der Datenbank noch nicht verfügbar ]
       (http://www.parldok.thueringen.de/parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=get&LP=7&DokNum=2319&DokArt=DRS)
Berichterstatter: Herr Abgeordneter  Blechschmidt