nzz.ch (Neue Züricher Zeitung), 09.12.2020
Kommentar von Alexander Kissler
Alles weiter wie gehabt? ARD und ZDF mangelt es an SelbstkritikNach der verhinderten Erhöhung des Rundfunkbeitrags geben sich die betroffenen Anstalten als beleidigte Anwälte in eigener Sache. So schaden sie dem öffentlichrechtlichen Rundfunk.Aus Betroffenheit kann Befangenheit werden. Argumente verlieren an Kraft, trägt man sie pro domo vor. Es war darum riskant von den öffentlichrechtlichen Anstalten Deutschlands, die gescheiterte Erhöhung des Rundfunkbeitrags derart offensiv zum Thema zu machen. Man lud sich den Intendanten oder die Chefin des Verwaltungsrats ins Studio. Oder kommentierte finster, als stünde die Demokratie am Abgrund, weil die Beitragseinnahmen zum 1. Januar 2021 nicht um jährlich 400 Millionen Euro steigen. Diesen Betrag übrigens hörte man nicht. Stets war von zusätzlichen 86 Cent im Monat die Rede. Das stimmt – und ist zugleich eine interessengeleitete Einfärbung der Wirklichkeit.
Wenn eine Erhöhung zur finanziellen Anpassung wird
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Dreimal sprach die zugeschaltete rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, in Personalunion Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates, vom «schwarzen Tag». Die Länder müssten eine «auskömmliche Finanzierung» der Sender sichern und so die Medienvielfalt garantieren. Die Rückfrage unterblieb, weshalb die bisherigen acht Milliarden Euro pro Jahr keine «auskömmliche Finanzierung» wären und weshalb es für die Medienvielfalt essenziell sein soll, 21 Fernsehsender und 74 Rundfunkprogramme von allen Bürgern verpflichtend finanzieren zu lassen.
Im Programm der Anstalten gibt es Überflüssiges
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