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medienkorrespondenz.de, 27.02.2020

Unstimmigkeiten im System
Überlegungen zur Gremienstruktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Von Jürgen Bremer

Im folgenden Beitrag geht Jürgen Bremer der Frage nach, ob die Doppelstruktur im Bereich der Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Sender – mit Rundfunkräten und Verwaltungsräten – noch zeitgemäß ist. Seine Überlegungen stellt er insbesondere am Beispiel des Westdeutschen Rundfunks (WDR) an, der größten ARD-Landesrundfunkanstalt. Bremer selbst ist seit Dezember 2016 Mitglied des WDR-Rundfunkrats. Er wurde von der ‘Deutschen Initiative für den Nahen Osten’ in das Gremium entsandt.

Zuvor hatte Jürgen Bremer auch lange für den WDR gearbeitet, von 1987 bis 1999 in der Pressestelle des Senders (zuletzt als deren stellvertretender Leiter). Von 1999 bis 2010 war Bremer Leiter der Kommunikationsabteilung des von ARD und ZDF betriebenen Senders Phoenix, für den auf ARD-Seite der WDR verantwortlich ist. Von 2010 bis zu seiner Pensionierung Ende 2013 war er stellvertretender Programmgeschäftsführer von Phoenix. Seit 2002 ist Bremer als Lehrbeauftragter an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg tätig, seit 2011 ist er dort Honorarprofessor.
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Eine scheinbar idealtypische Gewaltenteilung
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Beispiel WDR: Wer kontrolliert wen?
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Das sollen sich die Gremlins mal nicht so anstellen...
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Informatorische Globuli
[…] Beispiel Haushalt. Zur Zeit plagt den WDR die Sorge um den Umbau des sogenannten Filmhauses, des Gebäudes in der Kölner Innenstadt, in dem einmal die crossmedial aufgestellten Redaktionen und der Newsroom des Senders Platz finden sollen. Die Kosten steigen derzeit ebenso wie die Erwartungen, aktuell von 160 Mio auf 240 Mio Euro. Der Sender sah sich formal gezwungen, dem Rundfunkrat einen Nachtragshaushalt für die gestiegenen Investitionskosten vorzulegen. Es geht um etliche Zigmillionen. Vorher hatte der für die Baukosten zuständige Verwaltungsrat alle Ausgaben geprüft und gebilligt. Stellen wir uns einmal den irrealen Fall vor, der Rundfunkrat hätte den Nachtragshaushalt abgelehnt? Wäre der Traum vom WDR-Filmhaus geplatzt? Auf diese Frage ernten Rundfunkratsmitglieder ratloses Schulterzucken. Budgethoheit hin oder her. In Gefahr geraten wäre voraussichtlich nur das Image, nicht der Weiterbau. […]

Doppelstrukturen und unklare Zuständigkeiten
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Die Gremien müssen sich von der Abnick-Aura befreien
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Nur wenige Probleme ließen sich so leicht lösen
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