[ChrisLPZ]

medienpolitik.net, 27.11.2019

„Der Auftrag ist bisher nicht klar bestimmt“
Neue Studie fordert Stärkung der KEF und Festlegung eines „Kostenmaßstabes“

Interview mit Dr. Iris Henseler-Unger, Geschäftsführerin, WIK Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH

In einer Studie für die Mediengruppe RTL Deutschland GmbH und die ProSiebenSat.1 Media SE hat das WIK Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste „Die Zukunft des dualen Mediensystems“ analysiert. Die Studie stellt fest, dass die proaktive Gestaltung der künftigen Medienlandschaft nur gelingen werde, wenn jenseits des gewollten Wettbewerbs von Öffentlich-rechtlichen und Privaten ein gemeinsames Verständnis für die Zukunft des dualen Mediensystems entwickelt wird. Das werde nur möglich sein, wenn der Rechtsrahmen nicht nur inkrementell von Rundfunkstaatsvertrag zu Rundfunkänderungsstaatsvertrag weiterentwickelt werde. Wie die bisherige öffentliche Fachdiskussion zeige, sei Dreh- und Angelpunkt vieler Vorschläge die Definition der Grundversorgung, also des Auftrags bzw. des Public Value. Nur seine konkrete Bestimmung ermögliche eine rationale Auseinandersetzung z.B. um die Festlegung der Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Zukunft und abgeleitet um seinen Finanzierungsbedarf. Eine unabhängige Kommission, die ausgewogen durch Vertreter aus verschiedenen Bereichen besetzt wird, solle die Ausfüllung der durch den Gesetzgeber im Grundsatz festgelegten Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags übernehmen bzw. operable und transparente Kriterien für die Bestimmung festlegen.
[…]

„Nur mit einem neu definierten Auftrag kann der Finanzbedarf klar abgeleitet werden.“

[…]

„Kostenregulierung ist nicht gleichzusetzen mit einem Eingriff in die Programmhoheit.“

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https://www.medienpolitik.net/2019/11/der-auftrag-ist-bisher-nicht-klar-bestimmt/

[Winkelmann]

Natürlich gibt es einen Auftrag, der wird aber nicht öffentlich genannt. Propaganda, Unterhaltung (unten halten), Fleischtöpfe für verdiente Personen.

Darum gibt es auch keinen offiziellen Auftrag, den könnte der Michel ja vergleichen, mit dem was ist.

Justiziabel ist/wäre die Sache ohnehin nicht. Programmfeiheit...