Autor: 10. Oktober 2019, 13:30
Neue Zürcher Zeitung meldet am 10.10.2019:
Zu hohe TV-Gebühren: Jetzt wird es ungemütlich für die SRGDie Billag hat jahrelang zu Unrecht Mehrwertsteuern einkassiert. Die Eidgenössische Finanzkontrolle prüft nun, ob diese Gelder bei der SRG gelandet sind. Bestätigt sich der Verdacht, müsste der Medienkonzern 150 Millionen Franken an die Konsumenten zurückerstatten – und nicht der Bund.Zwischen 2010 und 2015 haben Schweizer Konsumenten zu hohe Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen bezahlt. Um 11 Franken fiel die Jahresrechnung pro Haushalt in diesen Jahren zu hoch aus. [...]
Jeder Haushalt erhält eine Gutschrift von 50 Franken
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) muss dazu eigens ein Gesetz schaffen. Es sieht vor, dass jeder Haushalt eine einmalige Gutschrift von 50 Franken erhält. Das Geld – der Bund geht von 165 Millionen Franken aus – soll der Bundeskasse entnommen werden. [...]
SRG soll zur Kasse gebeten werden
«Es muss davon ausgegangen werden, dass insgesamt mindestens 150 bis 170 Millionen Franken unrechtmässig an die SRG geflossen sind», schreibt deshalb jener Bürger in seiner Stellungnahme zum Bakom-Gesetz, der den Fall der unrechtmässigen Verrechnung der Mehrwertsteuer mit einer Beschwerde überhaupt erst ins Rollen gebracht hat. [...]
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https://www.nzz.ch/schweiz/tv-gebuehren-billag-jahrelang-zu-unrecht-mehrwertsteuern-kassiert-ld.1514300
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»Letzte Änderung: 10. Oktober 2019, 14:46 von Bürger«
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