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epd, 23.04.2019

Neue Netz-Regeln für ARD und ZDF können in Kraft treten

Die neuen Regeln für die Internet-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender treten wie geplant zum 1. Mai in Kraft. Der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurde inzwischen von allen Länderparlamenten angenommen, wie die rheinland-pfälzische Staatskanzlei dem Evangelischen Pressedienst (epd) bestätigte. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen laut dem Gesetz im Netz den Schwerpunkt auf Videos und Tonaufnahmen legen, um sich von den Online-Angeboten der Zeitungsverleger zu unterscheiden.

Das seit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag von 2009 festgeschriebene Verbot presseähnlicher Angebote wird mit dem neuen Gesetz konkretisiert. In Streitfällen soll nach der Neuregelung eine Schlichtungsstelle mit Vertretern der Sender und Verlage über eine Einigung beraten.  […]

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