[ChrisLPZ]

Medienkorrespondenz, 19.03.2019

Frank Schildt bleibt Vorsitzender des Deutschlandradio-Hörfunkrats

Beim Deutschlandradio ist der bremische SPD-Politiker Frank Schildt als Vorsitzender des Hörfunkrats wiedergewählt worden. Er erhielt in der konstituierenden Sitzung des Aufsichtsgremiums am 7. Januar in Berlin 36 von 37 abgegebenen Stimmen. Schildt, der dem Hörfunkrat als Vertreter des Landes Bremen angehört und Abgeordneter der bremischen Bürgerschaft ist, leitet seit Ende März 2014 das Gremium. Er wurde nun im Amt als Hörfunkratsvorsitzender bis Ende Dezember 2023 bestätigt. […]

Vergrößerter Hörfunkrat
[…] Zentrale Neuerung ist, dass dem Gremium jetzt 45 Mitglieder angehören. In der Vorperiode waren es 40 (wobei der Sitz des Bundes der Stalinistisch Verfolgten die meiste Zeit über unbesetzt war). Außerdem wurde eingeführt, dass es beim Hörfunkrat wie auch bei dessen zwei Ausschüssen zusätzlich jeweils einen zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gibt.
[…]
Die 21 gesellschaftlichen Gruppen […] Neben diesen 30 Plätzen gibt es im Hörfunkrat für Politikvertreter insgesamt 15 Sitze, was damit genau einem Drittel entspricht. Von diesen 15 Sitzen stehen dem Bund zwei zu (vorher drei). […]

Ein Politiker als Gremiumsvorsitzender
[…] Dass es beim Deutschlandradio-Hörfunkrat jetzt einen zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gibt, habe zwei Gründe […] seien auch hier die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu beachten. Das bedeutet konkret, dass im Vorsitz des Hörfunkrats nur dann ein Politiker vertreten sein kann, wenn auch hier der vom BVerfG festgesetzte Schwellenwert von maximal einem Drittel nicht überschritten wird. Nur bei einem aus drei Personen bestehenden Gremiumsvorsitz kann eine Person aus der Politik kommen. Dasselbe gilt letztlich auch für die beiden Ausschüsse des Hörfunkrats, den Programmausschuss sowie den Wirtschafts- und Finanzausschuss.

Weiterlesen auf:
https://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/frank-schildt-bleibt-vorsitzender-des-deutschlandradio-hoerfunkrats.html