Wer vorhat, auf Großveranstaltungen einen Info-Stand zu platzieren, sollte bei demensprechender Anfrage darauf hinweisen, dass wir nicht parteinah arbeiten. Speziell die AfD steht da im Vordergrund.
Was ist passiert?
Im Februar diesen Jahres hatte ich einen Infostand für die Altonale Hamburg angemeldet. Die Rechnung und verbindliche Anmeldung kommt erfahrungsgemäß sehr spät, ca. 1 Monat vor Veranstaltungsbeginn. Da die Rechnung bis Anfang Juni noch nicht eingetrudelt war, fragte ich nach, ob etwas schiefgelaufen sei. Gestern erhielt ich einen Anruf des Veranstalters, der für mich nachweist, wie gut die Pro- Rundfunkbeitrags- sowie Anti-"bestimmte" Parteienpropaganda anschlägt.
Mein Telefongegenüber bestätigte, dass unser Stand, weil die Altonale überzählige Interessenten anzieht, in der Liste nach hinten gerutscht ist. Nachdem die Rechnungen versendet wurden, wurde meine Anmeldung aus fehlendem Interesse nicht weiter wahrgenommen. Grund hierfür war die angenommene Nähe zu rechtsgerichteten "Bewegungen". Hätte ich das in diesem übrigens sehr angenehmen Telefonat nicht widerlegt, wäre unsere Teilnahme dieses Jahr zumindest standtechnisch verunmöglicht gewesen. Mit "RUN" hatte ich schon Alternativaktionen besprochen. Auch dem Vorsitzenden des Vereins "Rundfunkbeitragsfreies Wohnen und Wirtschaften hatte ich die unklare Lage geschildert.
Meine Empfehlung, auch wenn man sich vielleicht etwas dumm dabei vorkommt: Bei Gesprächen mit Veranstaltern zuvorderst deutlich erwähnen, dass wir mit der AfD im Besonderen nichts zu tun haben und auch sonst parteipolitisch nicht "gebunden" sind. Die AfD-Nähe oder Nähe zu rechten Parteien ist der "Frame", den die ÖRR für Zwangsbeitragsgegner einpflanzen / eingepflanzt haben. Übereinstimmungen ergeben sich nämlich nur auf die Sache "Zwangsbeitrag" begrenzt. Parteipolitische Interessen im Hintergrund fördern wir nicht. Insbesondere Versuche, unser demokratisches Grundsystem zu unterlaufen, werden von uns strikt abgelehnt. Das gilt für Versuche aller politisch agierenden Organisationen. Fokussiert wird sich bei uns auf die dementsprechenden Versuche der öffentlich rechtlichen Anstalten, die Demokratie zu ihrem Nutzen "zurechtzudefinieren", "zurechtzubiegen" und im Endeffekt mit einer Mediendiktatur abzuschaffen ("Nur mit uns ist Demokratie möglich"). Das Nachkriegs- Strickmuster des Demokratie-Lehrplans hat sich in das genaue Gegenteil gewandelt. Nicht das Volk bestimmt, wie die Demokratie zu funktionieren hat, sondern der an wirtschaftlicher Existenz interessierte ÖRR- Medienkonzern mit seinen großen Interessengruppen.
Bestes Beispiel, wie das funktioniert hat man hier gesehen. Sogar Personen, die Überblick haben, werden still und heimlich "zurechtgekrempelt". Ich hoffe, dass ganze Einlullmanöver der öffentlich rechtlichen wird diesen in Zukunft mal richtig auf die Füße fallen, damit sie gezwungen werden, ihre "Heuschreckenpropaganda" - die aus rein wirtschaftlichen Gründen stattfindet - abzulegen.
Wie ich im Allgemeinen festgestellt habe, sind persönliche Gespräche mit Leitern von Organisationen sehr fruchtbar und motivierend!
„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)
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