Medienkorrespondenz.de, 07.03.2019Bund legt nach 2008 erstmals wieder einen Medien- und Kommunikationsbericht vorvon Volker Nünning
Der Bund und die Bundesländer wollen sich bei der künftigen Medienregulierung eng miteinander abstimmen: Die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD hält angesichts der fortschreitenden Digitalisierung und Medienkonvergenz „einen regelmäßigen Austausch zwischen Bund und Ländern zu sämtlichen Fragen des Medienrechts“ für notwendig. Der Bund habe „sich deshalb mit den Ländern auf eine Intensivierung des Austauschs zu aktuellen medienpolitischen Themen verständigt“, heißt es im ‘Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2018’. Das 53-seitige Dokument wurde am 9. Januar 2019 vom Bundeskabinett verabschiedet. Zehn Jahre zuvor, im Dezember 2008, hatte die Bundesregierung zuletzt einen Medien- und Kommunikationsbericht vorgelegt (Umfang damals: 228 Seiten).
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Die Mediatisierung aller Lebensbereiche
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Medienkonzentrationsrecht reformieren
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Medieninnovationsfonds als Planspiel
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Die Anstalten leisteten „einen elementaren gesellschaftlichen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung“, den es „weiterhin zu fördern und abzusichern“ gelte, so die Bundesregierung in ihrem Medien- und Kommunikationsbericht weiter. In diesem Zusammenhang bringt die Regierung auch einen Medieninnovationsfonds als „Element einer konvergenten Medienordnung“ ins Spiel. Durch einen solchen Fonds, so hieß es, könnte ein Teil des Rundfunkbeitrags auch für die Finanzierung unabhängiger privater Medienproduktionen eingesetzt werden. Für ein derartiges Modell war zeitweilig auch Pro Sieben Sat 1 eingetreten
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Anhang 1: Gutachten des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung an der Universität Hamburg
Anhang 2: Forschungsaktivitäten der Landesmedienanstalten
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/medien-und-kommunikationsbericht-der-bundesregierung-823088